Autor: 04. Juni 2018, 09:36
Bildquelle: https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/die_presse.pngDie Presse, 03.06.2018
Rütteln an alten medienpolitischen FrontenBei einer Enquete diese Woche soll die Zukunft des ORF erörtert werden. Ein wichtiger Punkt für einen zukunftsfähigen Sender bleibt wohl ausgeklammert: Wie der ORF aus dem Griff der Parteipolitik befreit werden könnte.Von Matthias Petritsch
Wohin steuert der ORF? Soll es künftig eine verstärkte Kooperation zwischen öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk geben? Werden gewisse Beschränkungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Online-Bereich aufgehoben? Und wie soll Österreichs größte Medienorgel künftig finanziert werden? All diese Fragen werden diese Woche im Rahmen einer Medienenquete erörtert.
Kaum ein Thema hat die Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt so begleitet wie die Frage, was sie mit dem ORF vorhat. Vor allem dessen Finanzierung über Programmentgelte, die letztendlich die Lebensader des öffentlich-rechtlichen Rundfunks darstellen, rückte dabei verstärkt in den Fokus. Mit Spannung blickt die heimische Medienlandschaft daher dieser zweitägigen Enquete entgegen. Sie soll laut Bundesregierung der Startschuss sein, um „alteingesessene medienpolitische Frontlinien aufzuheben und die Perspektiven und Herausforderungen des Medienstandorts Österreich in den Mittelpunkt zu stellen.“
Kooperation mit Privaten
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Finanzierung als Gretchenfrage
In einem modernen dualen Rundfunksystem sollte ein öffentlich-rechtlicher Anbieter der Platz für unaufgeregte, neutrale Information sein und den Menschen Orientierung in der heutigen Informationsflut geben. „To inform, to educate, to entertain“, nennt es die BBC. Soll heißen: Dafür, dass der ORF jährlich rund 600 Millionen Euro an Programmentgelten erhält, muss ein Unterschied zu den Privaten – der viel zitierte Public Value – erkennbar sein. Doch wo ist dieser abseits des Informationsbereiches sichtbar? Die Antwort liegt auf der Hand.
Fast jeder Österreicher/jede Österreicherin nutzt den ORF in der einen oder anderen Form täglich: Sei es durch die Bundesland-Heute-Sendungen, die Regionalradios, die TV-Thek, die Website orf.at oder durch eine der zahlreichen Off-Air-Aktivitäten wie die Spendenaktion „Licht ins Dunkel“ oder das „Team-Österreich“.
Wie beliebt sind beim Publikum das Neujahrskonzert, die Wiener Festwochen oder die Kamerafahrten vor Skiübertragungen? Qualität, die eben ihren Preis hat. Durch einen Wegfall oder eine drastische Kürzung der Programmentgelte wären all diese Leistungen in diesem Umfang nicht mehr aufrechtzuerhalten.
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Langfristige Absicherung
Wünschenswert wäre eine (verfassungs-)gesetzliche Regelung, mit der die Finanzierung des ORF langfristig abgesichert wäre
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Politik will ORF weiter steuern
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