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medienkorrespondenz, 20.04.2018

Ministerpräsident Armin Laschet stellt die Ziele der NRW-Medienpolitik vor

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Bedeutung einer vielfältigen Medienlandschaft für die Gesellschaft hervorgehoben. „Für unser Gemeinwesen sind Medienvielfalt und Meinungsfreiheit konstitutiv. Sie müssen immer wieder neu erkämpft werden“, sagte Laschet am 12. April in Düsseldorf mit Blick auf in anderen Staaten zu beobachtende politische Vorgänge, durch die Medien schnell unter Druck geraten könnten: „Wir in Nordrhein-Westfalen müssen gemeinsam dafür sorgen, dass wir auch zukünftig eine vielfältige Medienlandschaft haben, die den gesellschaftlichen Diskurs, den unsere Demokratie so dringend braucht, erst ermöglicht“, so der Ministerpräsident.  […]

Starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk nötig
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Filmstiftung NRW als zentrale Förderagentur
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SPD-Kritik: Der Regierung fehlen Konzepte
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Starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk nötig
NRW-Regierungschef Armin Laschet übernahm im Sommer 2017 zusätzlich das Amt als Medienminister, weil damals Stephan Holthoff-Pförtner, Miteigner der Essener Funke-Mediengruppe, in Laschets Kabinett seine Ministerzuständigkeit für den Medienbereich aufgrund von Interessenskonflikten hatte abgeben müssen. In der Regierung ist operativ Laschets Vertrauter Nathanael Liminski (CDU) als Staatskanzleichef für die NRW-Medienpolitik zuständig. Liminski saß in der Ausschusssitzung neben Laschet und gab ihm, so hatte es den Anschein, ein paar Mal Hinweise für Antworten auf die Fragen der Abgeordneten.

Stephan Holthoff-Pförtner war Medienminister für 63 Tage.
Interessenskonflikt: Stephan Holthoff-Pförtner nicht mehr für NRW-Medienpolitik zuständig
https://www.medienkorrespondenz.de/leitartikel/artikel/medienminister-fuer-63-tage.html