[Frühlingserwachen]

Bundesverfassungsgericht
Pressemitteilung Nr. 25/2018 vom 19. April 2018
Besuch einer Delegation des dänischen Obersten Gerichtshofs beim Bundesverfassungsgericht
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2018/bvg18-025.html

Eine Delegation des dänischen obersten Gerichtshofs unter Leitung des Präsidenten Thomas Rørdam besuchte vom 17. April  bis 19. April  2018 das Bundesverfassungsgericht. Die Besucher wurden von Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Andreas Voßkuhle, Vizepräsident Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof sowie weiteren Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts empfangen.

Die Themen der Fachgespräche waren unter anderem die Beziehung zwischen der EMRK und dem nationalem Recht, der Einfluss der Rechtsprechung des EuGH auf nationale Höchstgerichte sowie die Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit durch nationale Gerichte. Darüber hinaus diente der Besuch dem Austausch über die aktuelle Rechtsprechung beider Gerichte.

Anmerkungen:

Wie schon bekannt, wurde in Dänemark der Rundfunkbeitrag abgeschafft - siehe u.a. unter
Steuergeld fürs TV-Programm - Dänen kippen die Rundfunkgebühr
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,26808.0.html

Ob die dänische Delegation diese Tatsache dem BVerfG vielleicht angedeihen ließ?
...und davon einer bestimmten Person schlecht wurde und sie sich erst mal abseilte?

Mit der Aufzählung der hinteren Reihe der Richter stimmt auch etwas nicht.
Da wird der Herr Paulus anscheinend mit einem dänischen Richter verwechselt.
Herr Paulus selbst, ist wohl auch erst mal in Deckung gegangen, und schaut mit halbem Gesicht verschüchtert zwischen einem Herrn und einer Dame hinten durch. Hat Herr Paulus jetzt schon ein schlechtes Gewissen?

Auffällig ist, dass eine bestimmte Person K nicht auf dem Photo erscheint. Es kann auch sein, dass diese Person selbst das Photo geschossen hat, um eine Ausrede zu haben und nicht auf dem Photo gequält lächeln zu müssen. Grund für genügend Spekulationen

[Markus KA]

Ein Informationsgespräch zum Thema Rundfunkzwangsbeitrag ist durchaus möglich.

Hierzu nochmals:

Steuergeld fürs TV-Programm - Dänen kippen die Rundfunkgebühr
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,26808.msg168350.html#msg168350

[linkER]

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2018/bvg18-025.html

Die Themen der Fachgespräche waren unter anderem die Beziehung zwischen der EMRK und dem nationalem Recht, der Einfluss der Rechtsprechung des EuGH auf nationale Höchstgerichte sowie die Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit durch nationale Gerichte.

Also wird das Thema Rundfunkzwangsbeitrag beim EuGH abgehandelt und der Bundesgerichtshof kontrolliert dann die Verfassungsmäßigkeit?