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Hamburger Abendblatt, 02.03.2018

Volksentscheid
Schweizer Abstimmung heizt Debatte um Rundfunkbeitrag an
Am Sonntag wird in der Schweiz über die Rundfunkgebühren abgestimmt. Was die Entscheidung dort und auch hierzulande bedeuten könnte.

https://www.abendblatt.de/politik/article213600359/Schweizer-Abstimmung-heizt-Debatte-um-Rundfunkbeitrag-an.html

Bern.  5,3 Millionen Schweizer sind aufgerufen, am kommenden Sonntag, 4. März, über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks abzustimmen. Unter der Initiative "No Billag" sollen die Schweizer über eine mögliche Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren entscheiden.

Das Ergebnis wird auch in Deutschland mit Spannung erwartet, weil es richtungsweisend sein könnte. […]

Worum geht es bei der Initiative?
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Was sind die Argumente von Gebührengegnern und Befürwortern?
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Wie stehen die Umfragen?
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Welche Folgen hätte eine Abschaffung des Rundfunkbeitrags?
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Könnte es in Deutschland auch einen solchen Volksentscheid geben?
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Könnte es in Deutschland auch einen solchen Volksentscheid geben?
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Gibt es hierzulande Gegner des Rundfunkbeitrages?
Auch in Deutschland wird der Pflichtbeitrag teils stark kritisiert, vor allem seit der Umstellung auf das neue Beitragssystem im Jahr 2013. Etliche Gegner haben dagegen bereits prozessiert. Im März 2016 selbst vor dem Bundesverwaltungsgericht. Die Richter entschieden allerdings, der Rundfunkbeitrag sei verfassungsgemäß.

Die Argumente der Kritiker in Deutschland: Durch die Öffentlich-Rechtlichen und ihr kostenloses Online-Angebot würde der Wettbewerb verzerrt und die privaten Sender könnten sich nicht ordentlich entfalten. Das Programm sei teilweise staatlich gelenkt und kommerzielle Aktivitäten müssten hinterfragt werden. […]

Wofür steht der öffentlich-rechtliche Rundfunk noch in der Kritik?
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Wie hoch ist der Rundfunkbeitrag in Deutschland?
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Wie sehen ARD und ZDF den Schweizer Volksentscheid?
[…]

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