Ein sehr guter Artikel was die Abstimmung in der Schweiz angeht,
die Argumente kann man 1 zu 1 auch auf den Beitragsservice übertragen, mit dem Zusatzpunkt das bei uns eben schon auf eine Steuer umgestellt wurde mit all den rechtlichen Auswirkungen.
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/rundfunkgebuehr-schweiz-stimmt-im-maerz-ueber-abschaffung-ab-15442125.htmlAlle zusammenbekommen – Siehe Runde Tische, unsere Facebook-Präsenz, das Forum usw. Wir sind nicht die einzigen, aber die größten und schlagfertigsten. Hilfe können wir gut gebrauchen und eine Konsolidierung stünde der Bewegung gut. ABER: Schon mal gesehen, was für "Denkrichtungen" das Thema im Eigeninteresse missbrauchen? Mit denen wollen wir nichts zu tun haben.
Finde ich ein ganz wichtiges Thema. Ich bin Liberaler - und möchte nicht Teil einer Bewegung sein die von Staatsfeinden Links wie v.a. Rechts für Propaganda missbraucht wird. Jeder kennt das "super" Video indem irgendein wirrer Kopf aus der rechten Ecke anfängt die Legitimität unseres Staates komplett infrage zustellen und damit kommt das die BRD ja garkein Staat sei etc.
Schade ist auch das die politische Unterstützung durch exisitierende Parteien leider nicht vorhanden ist, einzig die AFD hat eine klare Position dazu bezogen aber nicht weil sie aus konstruktiven Gründen dagegen ist, sondern weil sie es unter dem Deckmantel per Zensur abschaffen will, da ihr die Inhalte nicht gefallen. Und da ist auch das Problem- die AFD ist zuminderstens in Teilen eine inzwischen sehr rechte, nationalistische Partei mit Leuten die ihren Hass auf andersdenkende und andere nicht verbergen können. Mit sowas wollen in Deutschland viele nichts zu tun haben, zu recht wie ich finde.
Daher muss man sich rein auf die Sache beschränken, die Gründe für die Inititiative zur Abschaffung des Zwangsbeitrages sauber herausarbeiten und eine breite Bewegung in der Bevölkerung verankern.
Das Problem dabei: Es gibt keinen bundesweiten Volksentscheid.
Man kann über Bürgerbegehren in einzelnen Bundesländern gehen, aber dieser Kampf ist extrem hart und die Rechtsfolgen sind unklar.
Das Kernproblem ist wie man wirklich das Quorum schafft und dann ohne GEZ Medien eine Mehrheit bekommt. Und wenn z.b. Sachsen den Rundfunkstaatsvertrag kippt, ist er dann in anderen Ländern ebenso ungültig?
Bisher erteilen die Medien in Dlt. - v.a. die GEZ Medien auch Denkverbote in Richtung Abschaffung der Zwangsgebühr, indem sie
a) Zwangsbeitragsgegner und Nichtzahler/ nichtnutzer diffamieren. Zum einen werden sie meist als abstrus dargestellt (meist in die Rechte Ecke, Reichsbürger, etc.) oder als Spinner, oder ihnen wird Pauschal unterstellt zu betrügen, d.h. Schwarzseher zu sein und den ÖRR zu nutzen.
Jeder Beitragsgegner wird auch damit verleumdet, das er ARD & Co. abschaffen will - das stimmt garnicht. Nur die Zwangsfinanzierung soll weg. Wie das passieren soll ist den meisten egal, solange eben nicht 200+x€ jedes Jahr gezahlt werden müssen.
b) Jede Diskussion in die Richtung was eigentlich an ÖRR nötig ist und auch vom Grundgesetz gedeckt ist und wie dieser zu gestalten ist in der heutigen Zeit unterdrücken
c) Jede Kritik am System pauschal schon im Keim ersticken
Ich habe mir selber Gedanken gemacht was ich eigentlich beitragen kann - und bin da bisher an mangelnden Möglichkeiten gescheitert.
Ich war an Runden Tischen, da kommt ausser geselliges beisamen sein und Schilderung einzelner Klagen wenig raus. Ich habe mich bei allen möglichen Gruppen Foren und Aktionen angemeldet - leider war da auch viel Fail dabei, siehe z.b. die Aktion Rundfunkbeitragsklage, die gut klang aber von Beginn an auf verlorenem posten stand.
Ich habe selber vor dem VG München geklagt - die Klage wurde abgewiesen.
Damit habe ich mehr getan als 95-99% der Bundesbürger, aber wirklich was bewegt? Nein, rausgekommen ist nichts. Ich habe es früh erkannt, für meine Vorschläge das es eine politische Bewegung braucht mit einer Alternative zum Rundfunkbeitrag und einer Diskussion wie und ob ÖRR zu gestalten sei musste ich 2015/16 hier im Forum viel Prügel einstecken.
Mittlerweile hat man sich da tatsächlich durchgerungen wenigstens Grundzüge hier im Forum auszuarbeiten.
Im Grunde bin ich aber trotz meiner Dinge Trittbrettfahrer, der hofft das einer der Mitstreiter vor dem BverfG oder dem EUHG den Rundfunkbeitrag zu fall bringt (besten Dank an alle die diesen Weg gehen!).
Was kann ich anbieten:
- Projektmanagement
- Online Marketing v.a. Guerilla Marketing und Launch
- Startup Methodiken ( Lean Startup, Testing, etc.)
- Web- Dev. auf Wordpress Basis
- Strategie, Konzepte und grundlegenden Organisationsaufbau
- Texten
Wenn dafür Bedarf besteht, ich helfe gerne, habe aber ein eigenes Unternehmen das Webseiten betreibt und dafür leider meine Zeit beansprucht.
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