[ChrisLPZ]

Medienkorrespondenz, 15.02.2018

Rundfunkaufsicht und Parteipolitisierung
Eine Reaktion auf Jürgen Brautmeiers Text über „Staatsferne und Politiknähe“

Von Norbert Schneider

In der „Medienkorrespondenz“ waren im Dezember 2017 Erinnerungen von Jürgen Brautmeier zum Komplex „Staatsferne und Politiknähe“ in der LfR/LfM von 1987 bis 2010 zu lesen, gelegentlich auch aus Akten ergänzt, zu denen ich keinen Zugang habe. Nun ist es bekanntlich mit dem Gedächtnis so eine Sache. Kein Wunder also, dass sich Brautmeiers Erinnerungen nicht in allem mit meinen Erinnerungen decken. Das ist kein Unglück, sondern verweist vor allem auch – aber nicht nur – auf die Fähigkeit des Vergessens, ohne die der Mensch nicht leben könnte.

Jürgen Brautmeier stellt eingangs fest, dass bei der Gründung der LfR auf „das grundgesetzliche Gebot der Staatsferne“ […] „wenig Rücksicht genommen“ worden sei. Er entnimmt das dem Umstand, dass „Organisation und Struktur der Anstalt und in der Folge die personelle Besetzung“ […] „eine faktische Abhängigkeit der LfR von der Politik sichergestellt“ hätten. Diese Abhängigkeit gab es ohne Frage. Sie war jedoch nicht, wie Brautmeier annimmt, eine Folge von Staatsnähe (bzw. fehlender Staatsferne). […]

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https://www.medienkorrespondenz.de/leitartikel/artikel/rundfunkaufsicht-und-parteipolitisierung.html

[ope23]

Auch wenn mir der Autor in seiner Schreibe und Erzählung einigermaßen sympathisch ist, ist es doch nur Larmoyanz eines höheren Rundfunktiers.

Immerhin entnehme ich dem Text, dass die politischen Parteien dadurch Einfluss auf den öR nahmen, indem sie parteinahe Personen, aber keine Parteimitglieder, in die Gremien entsendeten. So wurde auf dem Papier ein staats- und parteiferner Rundfunk etabliert.

Der für uns "interessante" Knackpunkt sind also die Biographien der öR-Entscheider, nicht etwa eine offensichtliche Mitgliedschaft zu einer politischen Partei oder gar zu einer Regierung.

Über den Rundfunkbeitrag steht übrigens rein nix da. Dass das Volk dieses ganze Geplänkel zwischen Speckbäuchen mit gesicherter Altersvorsorge finanziert, interessiert auch diesen Autor nicht.