[ChrisLPZ]

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Der Bund, 16.01.2018

No Billag und die Bahn
Bestehende Infrastruktur wird in der Schweiz gepflegt. Beim Bahnverkehr hat sich dies bewährt – doch wie sieht es bei Radio und Fernsehen aus?

Von Michael Hermann

Michael Hermann
Politologe und Kolumnist
01:34
[...]   

Als sich das Automobil nach dem Zweiten Weltkrieg zunehmend zu einem Massenverkehrsmittel entwickelte, stellte dies die Zukunft der Eisenbahn radikal infrage. Der schienengebundene Verkehr hatte zwar einst der Industrialisierung zum Durchbruch verholfen. […]

Das Instrument der Volksinitiative verleiht unserem System eine revolutionäre Komponente. Nur in der Schweiz können politische Aussenseiter, die alleine über einen guten politischen Riecher verfügen, gegen den Willen des politischen Establishments eine weitreichende Grundsatzdebatte erzwingen. Das jüngste Beispiel dafür sind die libertären Initianten von No Billag. […]

Allerdings zeigt die schweizerische Erfahrung auch, dass selbst revolutionär anmutende Abstimmungsentscheide, wie das Ja zur Masseneinwanderungsinitiative, in ein abfederndes System eingebettet sind. Wer mag es da den Stimmberechtigten verargen, wenn sie bei der No-Billag-Initiative genau dieselbe Wirkungsweise vermuten? Es bestehen keine Zweifel, dass Bundesrat und Parlament auch bei einem Ja versuchen würden, bei der SRG zu retten, was noch zu retten ist. Und dennoch gibt es einen entscheidenden Unterschied zu allen bisherigen Volksinitiativen mit Erfolgschancen: Bei der No-Billag-Vorlage geht es erstmals um den Entzug der Finanzierungsgrundlage einer bestehenden Infrastruktur. […]

Weiterlesen auf:
https://www.derbund.ch/schweiz/standard/no-billag-und-die-bahn/story/16772797

[Philosoph]

Das Wörtchen "Infrastruktur" scheint immer wieder falsch verstanden zu werden.
"Infrastruktur" in Bezug auf den Rundfunk heißt nicht, daß es bestimmte (zwangsfinanzierte) Sender geben muß, sondern daß der Staat die erforderliche Technik pflegt oder eine Weiterentwicklung unterstützt, also die Übertragungswege sichert.
Die ständige Behauptung, der örR wäre für diese Infrastruktur notwendig, ist sinnfrei. (Staats- oder Privat-)Sender nutzen die Infrastrutktur, sind für diese aber nicht unerläßlich. Es wird Zeit, daß die Politiker endlich mal zwischen Äpfeln und Gurken zu unterscheiden lernen.

[pinguin]

Das Wörtchen "Infrastruktur" scheint immer wieder falsch verstanden zu werden.

Die Schweizer ticken hier möglicherweise anders? Da ist die Infrastruktur evtl. nicht nur die bloße Technik, sondern auch die ganze Organisation des Bereiches, für den eine Technik besteht?

(Die Schweiz ist übrigens immer eine Reise wert.)

[Philosoph]

Ich beziehe mich nicht nur auf den Artikel, sondern auch auf die Diskussionen zum RBStV in unseren Landtagen. Es wird immer wieder Infrastruktur mit örR gleichgesetzt, was dann aber zu Folgefehlern führt. Dadurch wird die Bedeutung des örR auch falsch vermittelt und in den Köpfen der Bürger falsch dargestellt.

[maikl_nait]

Hallo!

Das "abfedernd eingebettet" heißt so viel wie: was die pösen "Initianten" (soll wohl ein Schimpfwort werden?!) haben wollen, das können und werden wir ignorieren!

Vielleicht will der Tintensöldner auch die schweizerische Armee zur Verteidigung der Infrastruktur ansetzen ("kurz vor Überwinden der politischen Mauer konnten die beitragsflüchtigen Hooligans terminal aufgehalten werden") -- damit es nicht zum "erstmals" kommen möge.

... PLÖNK

MfG
Michael

[beat]

Die Aussage, "dass selbst revolutionär anmutende Abstimmungsentscheide, wie das Ja zur Masseneinwanderungsinitiative, in ein abfederndes System eingebettet sind", heisst nichts anderes, als dass das zuvor genannte politische Establishment sich, wenn es ihm besser passt, ggf. über die basisdemokratisch getroffene Mehrheitsentscheidung hinwegsetzt.
Das ist in der Schweiz nicht anders, als zum Beispiel beim Berliner Volksentscheid über die Offenhaltung von Tegel. Es interessiert halt nicht, was das Volk entschieden hat, wenn diejenigen, die sich für die Elite halten, etwas anderes wollen.