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Medienpolitik.net, 03.01.2018

Das Rundfunksystem modernisieren
von Helmut Hartung, Redaktionsleitung medienpolitik.net, Herausgeber und Chefredakteur des medienpolitischen Magazins promedia

Die Länder haben sich für 2018 medienpolitisch viel vorgenommen. Neben der Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dem neuen Telemedienauftrag wollen sie vor allem Regeln für Plattformen und Intermediäre beschließen, so wie es in dem Abschlussbericht der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz 2016 vereinbart worden ist. Darüber hinaus wollen sie aber auch den Rundfunkbegriff neu definieren. Ein Thema, das nicht nur für Landesmedienanstalten und YouTuber relevant ist. Hamburgs Kultursenator Dr. Carsten Brosda spricht von einem „Modernisierungs-Staatsvertrag“, den die Länder anstreben. Die Länder wollen auch, so Axel Wintermeyer, Chef der Hessischen Staatskanzlei, die Frage beantworten, „ob die Medienkonzentrationskontrolle weiterhin fernsehzentriert oder gesamtmarktorientiert erfolgen soll.“ Das sind große Brocken, über die schon seit Jahren diskutiert worden sind und die die Länder auch ein wenig vor sich her geschoben haben. […]

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