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medienpolitik.net, 23.10.2017

Rundfunk:
„Es bleibt noch Luft nach oben“
Nach dem Prinzip „pay as you go“ sollten die öffentlich-rechtlichen Sender, wenn sie etwas Neues umsetzen möchten, dafür auf Bestehendes verzichten. Dies müsste natürlich im Rahmen des gesetzlichen Auftrags erfolgen, so Hamburgs Medien-Senator Dr. Carsten Brosda. Die Erfüllung ihres gesellschaftlichen Auftrags im Online-Bereich dürfe aber nicht dazu führen, dass das duale System in eine Schieflage gerate oder die Geschäftsmodelle von Zeitungen und Zeitschriften, die im Online-Bereich auf die Angebote der Anstalten treffen, in ihrer Existenz bedroht würden. Zu den Vorstellungen des Chefs der Staatskanzlei Sachsen-Anhalts Rainer Robra erklärte Dr. Carsten Brosda: „Der Vorschlag mutet an wie ein gezielter Tritt in das Rückgrat unserer diskursiven Öffentlichkeit. Das ist sicherlich nicht mehrheitsfähig im Länderkreis.“

Interview mit Dr. Carsten Brosda (SPD), Senator für Kultur und Medien Hamburgs

medienpolitik.net: Herr Brosda, sind die öffentlich-rechtlichen Sender mit ihren Vorschlägen für eine Strukturreform schon an die Grenzen ihrer Möglichkeiten gegangen?

Dr. Carsten Brosda: Es gibt ja mindestens drei Dimensionen, die man betrachten muss: den Auftrag, die Strukturen und die Effizienz der internen Arbeitsprozesse in den Anstalten. Die Vorschläge der Anstalten, die jetzt auf dem Tisch liegen, befassen sich ausdrücklich mit der zweiten Dimension der Strukturen und ihrer Optimierung. Sie weisen in die richtige Richtung – mehr Kooperation, Reform der Altersversorgung und Ausrichtung auf den digitalen Wandel. Für die von den Ländern gesetzten Ziele – Zukunftsfestigkeit und stabile Beiträge – bleibt insgesamt aber noch Luft nach oben. Wir werden uns die Vorschläge genau anschauen und bewerten, welche weiteren Reformschritte auch in den anderen Dimensionen notwendig sind und welche der Vorschläge umgesetzt werden sollen. [..]

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