Nach unten Skip to main content

Autor Thema: ARD und ZDF wollen höhere Gebühren  (Gelesen 4870 mal)

  • Administrator
  • Beiträge: 5.121
  • #GEZxit
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung
ARD und ZDF wollen höhere Gebühren
Autor: 19. August 2017, 15:50
ARD und ZDF wollen höhere Gebühren
Quelle: FAZ


Bild: FAZ/DPA[/olor]

Zitat
Bis 2029 sollen die Rundfunkbeiträge von heute 17,50 Euro auf 21 Euro steigen. So jedenfalls wollen es ARD, ZDF und Deutschland-Radio. Und begründen das ausgerechnet damit, ihr Einsparvolumen bis 2024 sonst nicht erreichen zu können.

Die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland (ARD, ZDF, Deutschland-Radio) wollen mehr Geld. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung werden sie im September den für sie zuständigen Bundesländern eine automatische Anpassung der Rundfunkbeiträge vorschlagen, durch welche die Gebühren schrittweise von heute 17,50 Euro auf 21 Euro im Jahr 2029 steigen sollen. (...)

Weiterlesen:
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/f-a-s-exklusiv-ard-und-zdf-wollen-hoehere-gebuehren-15158778.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

Uwe

  • Moderator
  • Beiträge: 6.419
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de
Re: ARD und ZDF wollen höhere Gebühren
#1: 19. August 2017, 16:04
Deshalb plant der SWR z.B. schon mit einer Erhöhung der Aufwendungen für
Unterstützung und Altersversorgung bis ins Jahr 2018
von 129,45 Mio ( 2015 ) auf 213,00 Mio ( 2018 )


Quelle:
Bericht des SWR über die
Finanz-, Haushalts- und
Personalkostenentwicklung
in den Jahren 2015 bis 2018
https://www.swr.de/-/id=19741652/property=download/nid=7687068/fzgv32/bericht_finanz_haushalts_personalkostenentwicklung.pdf


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 19. August 2017, 17:46 von Uwe«
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

  • Beiträge: 890
Re: ARD und ZDF wollen höhere Gebühren
#2: 19. August 2017, 16:13
Dazu hatte ich am 6. Mai schon meinen Kommentar geschrieben. Und wenn das deutsche Zwangszahlschäfchen nicht bald aufwacht, wird es auch so kommen. Vielleicht wird auch der EuGH dazu ein Wörtchen mitreden. Noch sind einige Pfeile im Köcher.

Ein € ist erst der Anfang - Rundfunkbeitrag bald noch mal deutlich höher
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22961.msg146775.html#msg146775


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 19. August 2017, 16:18 von DumbTV«

c
  • Beiträge: 873
Re: ARD und ZDF wollen höhere Gebühren
#3: 19. August 2017, 19:30
War nicht neulich noch von 19,-- die Rede? Wenn das in dem Tempo so weitergeht...

In vier Jahren sind das 1.000 EUR (ohne Zinseffekt). Jetzt lehne ich mich mal entspannt zurück und überlege mir, was ich mit 1.000 Euro so alles anstellen kann...  8)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 19. August 2017, 20:18 von DumbTV«

  • Beiträge: 2.624
  • Ersatzmaßstab Wohnung: das BVerfG erklärt die Welt
Re: ARD und ZDF wollen höhere Gebühren
#4: 19. August 2017, 19:46
Zitat
Bis 2029 sollen die Rundfunkbeiträge von heute 17,50 Euro auf 21 Euro steigen. So jedenfalls wollen es ARD, ZDF und Deutschland-Radio. Und begründen das ausgerechnet damit, ihr Einsparvolumen bis 2024 sonst nicht erreichen zu können. (...)

Ich brauche unbedingt mehr Geld! Sonst kann ich mir den Lamborghini nicht kaufen den Koks nicht mehr leisten komme ich von meiner Spielsucht nicht los kann ich meinen Verpflichtungen nicht nachkommen.

M. Boettcher


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Ken Je(b)sen, Betreiber von KenFM, soll "politische Entfremdung" betreiben und "unwahre Verschwörungstheorien" verbreiten. Daher beobachtet ihn der sogn. Verfassungsschutz. Würden die "Verschwörungspraktiker" dieses Dienstes ihren Maßstab an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Publikationen von der BILD-Zeitung bis zum Magazin SPIEGEL anlegen, in Deutschland bliebe kein Medium unbeobachtet. So schnell wird in Deutschland zum Staatsfeind, der nicht mit dem Strom schwimmt.

C
  • Moderator
  • Beiträge: 7.441
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! This is the way!
Re: ARD und ZDF wollen höhere Gebühren
#5: 19. August 2017, 19:50

Bildquelle: http://up.picr.de/27041787ma.png

Welt, 19.08.2017

Öffentlich-rechtliche Sender fordern eine Erhöhung der Gebühren



Zitat
[..]
Nach der Vorstellung der 16 Bundesländer soll der Beitrag stabil bei 17,50 Euro bleiben. Die für die Ermittlung des Finanzbedarfs zuständige Kommission KEF formulierte in ihrem letzten Bericht vom April 2016 sogar die Erwartung, dass die Beiträge für die Gebührenperiode 2017 bis 2020 um 30 Cent auf 17,20 Euro gesenkt werden.

Die Rundfunkanstalten begründen die Notwendigkeit einer Beitragserhöhung damit, dass sonst das bis zum Jahr 2024 vorgegebene Einsparvolumen in Höhe von 2,2 Milliarden nicht zu schaffen sei.

Weiterlesen auf:
https://www.welt.de/kultur/medien/article167825058/Oeffentlich-rechtliche-Sender-fordern-eine-Erhoehung-der-Gebuehren.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
„Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken." (E. Kästner)

Schnelleinstieg | Ablaufschema | FAQ-Lite | Gutachten
Facebook | Twitter | YouTube

  • Beiträge: 658
  • ...ceterum censeo, paludem esse siccandam
    • Sieb'n Millionen
Re: ARD und ZDF wollen höhere Gebühren
#6: 19. August 2017, 20:18
Hallo!

Da wird ja immens gespart, circa sind das (von 17,50 auf 21) roundabout minus 2 Mrd € pro Jahr an realisierten Sparmöglichkeiten.

Diese "Einsparungen" werden wir uns (hoffentlich) ersparen können. Ich wünsche uns allen viel Erfolg bei der Vollstreckungsabwehr!

MfG
Michael


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 19. August 2017, 20:43 von maikl_nait«
- "Überflüssige Gesetze tun den notwendigen an ihrer Wirkung Abbruch." - Charles de Secondat, Baron de la Brède et de Montesquieu
- qui custodiet custodes manipulatores opinionis?
- Schönen Gruß vom saarländischen Dachdecker "Unsern ÖRR in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf"

E

EVH

  • Beiträge: 20
Re: ARD und ZDF wollen höhere Gebühren
#7: 20. August 2017, 11:31
n-tv.de, 20.08.2017

21 Euro im Monat
ARD und ZDF fordern höhere Gebühren


Zitat
Die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten begründen eine Beitragserhöhung offenbar damit, dass sie sonst ihr Einsparvolumen von 2,2 Milliarden Euro bis zum Jahr 2024 nicht bewältigen könnten. Zugleich versprechen sie, durch eine radikale Strukturreform künftig koordinierter und effizienter zu wirtschaften. "Kooperation wird zum verpflichtenden Prinzip", sagte ARD-Generalsekretärin Susanne Pfab der FAS. Die ARD werde künftig mehr zentrale Aufgaben übernehmen. "Das wird eine Zeitenwende."

weiterlesen:
http://www.n-tv.de/ratgeber/ARD-und-ZDF-fordern-hoehere-Gebuehren-article19991817.html

Verstehe ich das richtig? Die wollen erst mal mehr Geld, damit sie später mehr Geld einsparen können? Meine Fresse.



Edit "DumbTV":
Verlinkung angepasst.
Bitte immer die Forum-Regeln zur Verlinkung beachten und die erforderlichen Inhalts und Datumsangaben mit angeben.
Danke für das Verständnis und die zukünftige Berücksichtigung.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 21. August 2017, 08:39 von Uwe«

  • Beiträge: 979
  • So hatten sie es sich auch diesmal wieder gedacht.
Re: ARD und ZDF wollen höhere Gebühren
#8: 20. August 2017, 12:10
Die Herrschaften bei ARD & ZDF...

...
Verstehe ich das richtig? Die wollen erst mal mehr Geld, damit sie später mehr Geld einsparen können? Meine Fresse.

...lernen eben von anderen. Wenn deutsche Verwaltungsgerichte (mit bekanntlich bislang nur wenigen Ausnahmen) so schön nach deren Pfeife tanzen und (in Sachen sg. »Rundfunkbeitrag«) für diese praktisch tagtäglich die juristische Quadratur des Kreises in immer neuen Variationen zaubern, dann bleibt das natürlich nicht ohne Folgen für deren Selbstbewusstsein und deren »kollektiven Testosteronspiegel«. Von besagtem Hormon ist schliesslich auch bekannt, dass es speziell den kognitiven Fähigkeiten nur sehr eingeschränkt zuträglich ist...

Entsprechend sagen diese sich eben, das - Quadratur des Kreises - können wir auch. Also: Mehr Geld raffen, um das einzusparen! Was schert uns denn so etwas wie Logik - haben wir das nötig?! Und der dumme Bürger wird es schon fressen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
"Es ist dem Untertanen untersagt, das Maß seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen." - v. Rochow

"Räsoniert, soviel ihr wollt und worüber ihr wollt, aber gehorcht!" - Dieser Wunsch Friedr. II. ist wohl der Masse immer noch (oder wieder) Musik in ihren Ohren...

"Macht zu haben, heißt, nicht lernen zu müssen" - Karl Werner Deutsch. Der muss unsere Anstalten & die dt. Verwaltungsgerichtsbarkeit gekannt haben.

c

cleverle2009

Re: ARD und ZDF wollen höhere Gebühren
#9: 20. August 2017, 14:56
Die Herrschaften bei ARD & ZDF...
...
 und deren »kollektiven Testosteronspiegel«. Von besagtem Hormon ist schliesslich auch bekannt, dass es speziell den kognitiven Fähigkeiten nur sehr eingeschränkt zuträglich ist...
...

Darüber wurde bereits berichtet:
siehe dazu:

Testosteronspiegel bei einem Intendanten der öffentlich-rechtlichen Sender
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,23966.msg152314.html#msg152314

ein mir gut bekannter Mensch erzählt mir aus seinem langen Arbeitsleben und voila - die vorstehende Aussage traf auf viele seiner Chefs zu. Die Folge war häufig die Pleite.

Die Geschichte des Zwangsbeitragszahler wird sich zum Guten wenden.

Z w an g s l ä u f i g


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 20. August 2017, 15:22 von Uwe«

m
  • Beiträge: 436
Re: ARD und ZDF wollen höhere Gebühren
#10: 20. August 2017, 16:02
Die Bild veröffentlichte heute 20.08.2017 - 12:08 Uhr einen Beitrag mit der Überschrift
http://www.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/tv-gebuehr-soll-jaehrlich-steigen-52928436.bild.html
Der Beitrag entstammt ursprünglich aus der F.A.S exklusiv und ist in einer Version in der FAZ zu lesen
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/f-a-s-exklusiv-ard-und-zdf-wollen-hoehere-gebuehren-15158778.html


Zitat
Vorschlag von ARD & ZDF
TV-Gebühr soll künftig automatisch steigen
Die FAS schreibt: Der Automatismus wäre ein Systemwechsel
Ein 12-Jahres-Plan der öffentlich-rechtlichen Medien sieht laut „FAS“-Bericht die stufenweise Erhöhung des Beitrags von 17,50 auf 21 Euro vor.

Die Bild schreibt in Ihren Beitrag: Diese Beitragserhöhung würde (fast) alle Deutschen treffen!
ARD, ZDF und Deutschlandfunk wollen mehr Geld! Und zwar für ihre Ruheständler, deren Bezüge offenbar „aus dem Ruder gelaufen“ sind.

Die Öffentlich-Rechtlichen fordern, den monatlichen TV-Beitrag stufenweise von jetzt 17,50 Euro auf 21 Euro bis zum Jahr 2029 zu erhöhen!

Ein Hauptgrund für die Forderung der Öffentlich-Rechtlichen sind dem Bericht zufolge die aus dem Ruder gelaufenen Ruhebezüge ehemaliger Mitarbeiter.
Bis zum Jahr 2020 werde die Zahl der Rentner auf mehr als 20 000 ansteigen.


Die Kosten für die Altersbezüge machten bereits mehr als ein Drittel des Vier-Jahres-Etats von 32 Milliarden Euro aus.

Beispiel ARD: Dort werden in der aktuellen Gebührenperiode mit 2,4 Milliarden Euro jährlich nur noch 34,6 Prozent des Etats fürs eigentliche Programm verwendet.

Zitat
Eine kleine Rentenberechnung der Altersbezüge auf Grundlage der veröffentlichten Daten.
Rentner = 20 000 Personen; RF-Etat:  8,5 Milliarden; Anteil der Altersbezüge am RF-Etat = 33%;
>>> macht ungefähr abgerundet 2,8 Milliarden Euro geteilt 20 000 Personen
ergibt einen durchschnittlichen Jahresrentenbetrag pro Person von 140.000,- Euro pro Jahr

Selbst wenn bei den RF-Anstalten pro Person nur 100.000,- Euro Jahresrentenbeitrag aufzuwenden wären,
ergibt das kein Verhältnis zu jemanden der in der freien Wirtschaft gearbeitet hat und dann 2.000,- - 3.500,- Euro Renten pro Monat bezieht.
Diese Person kommt auf einen Jahresrentenbetrag von 30.000,- bis 40.000,- Euro.
Zitat
Es ist unbegreiflich, wie hier jedem Bürger über Zwangsbeiträge und Zwangsmaßnahmen das Geld aus der Tasche gezogen wird.
Von der Politik, den Parteien in den Landesparlamenten so gewollt und genehmigt

Ich meine: Wenn der RF-Beitrag linear jährlich um 1,75% steigt, dann können wir uns die KEF mit allen Mitarbeitern einsparen.
Diese Praktik wäre ja schlimmer als das System die Krankenversicherung.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 20. August 2017, 16:09 von muuhhhlli«

  • Beiträge: 2.624
  • Ersatzmaßstab Wohnung: das BVerfG erklärt die Welt
Re: ARD und ZDF wollen höhere Gebühren
#11: 20. August 2017, 19:41
Ein Kommentar bei Telepolis macht Vorschläge für Einsparungen.

heise/ Telepolis, 20.08.2017
Ein Einsparvorschlag für ARD und ZDF
https://www.heise.de/tp/features/Ein-Einsparvorschlag-fuer-ARD-und-ZDF-3807960.html

Zitat
Warum die Investitionen in die "Zentralisierungsmaßnahmen" nicht durch andere Einsparungen aufgebracht werden, bleibt offen. Sollte es ARD und ZDF an Ideen dafür fehlen, finden sie solche zuhauf in Foren und Sozialen Medien. Einen Vorschlag, der dort besonders häufig genannt wird, unterfüttert gerade eine aktuelle Forsa-Umfrage im Auftrag des Werbefachmagazins Horizont: Ihr zufolge liefert die Medienpräsenz des Fußballs ein falsches Bild über das Interesse der Deutschen daran. 42 Prozent interessieren sich nämlich gar nicht dafür - und weitere 34 Prozent nur wenig. Die Gruppe der "stark Interessierten" (14 Prozent) und der "Begeisterten" (10 Prozent) macht zusammengerechnet nicht einmal ein Viertel der Gebührenzahler aus.

Ergänzend möchte ich darauf hinweisen, dass der ÖRR

a) nicht die Aufgabe hat C-Klasse Promis in die Lage zu versetzen mittels erfolgreicher Teilnahme an einer öden, mehr als dreistündigen Quizshow 50.000 € in eine vom siegreichen Promi ausgewählte Stiftung zu lenken. Wenn der Prominente einer Stiftung etwas Gutes tun will, soll er das von seinem Geld tun oder anderswo einsammeln. Das vom Sender verschleuderte Geld der Beitragszahler dient ausschließlich zur Produktion von Programmen mit Information, Bildung, Unterhaltung. Übers Jahr ließen sich nicht nur diese nicht durch den Auftrag gedeckten Ausgaben sparen, sondern auch die für den der Ödnis der Sendung angepaßten Moderations-Zombie, einer vielfach eingesetzten Person, dem Namen nach eine Herbstfrucht. Schon um das Niveau zu erhöhen, sollte sie sich diese Allzweckwaffe des ÖRR für die Verbreitung von Langeweile und aufgesetzten Frohsinn schnellstmöglich in den wohlverdienten Herbst ihres Lebens mit totaler Bildschirmabstinenz verabschieden. Siehe Programm ARD 20:15 vom 19.08.2015.

b) gleiches gilt für die Umverteilung der Zwangsgelder in ähnlich langweiligen Sendungen an ausgewählte "Beitragszahler".

c) Werbesendungen für "Bild", "Hörzu" und Co. sind ebenfalls überflüssig. Durch einen stattdessen ausgestrahlten schwarzen Bildschirm liesse sich die Qualität der Sendezeit nachhaltig steigern.

M. Boettcher


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 21. August 2017, 17:32 von Bürger«
Ken Je(b)sen, Betreiber von KenFM, soll "politische Entfremdung" betreiben und "unwahre Verschwörungstheorien" verbreiten. Daher beobachtet ihn der sogn. Verfassungsschutz. Würden die "Verschwörungspraktiker" dieses Dienstes ihren Maßstab an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Publikationen von der BILD-Zeitung bis zum Magazin SPIEGEL anlegen, in Deutschland bliebe kein Medium unbeobachtet. So schnell wird in Deutschland zum Staatsfeind, der nicht mit dem Strom schwimmt.

P
  • Beiträge: 1.171
  • Ich verhandle nicht mit Terroristen.
Re: ARD und ZDF wollen höhere Gebühren
#12: 21. August 2017, 14:06
Zitat
[..]
Nach der Vorstellung der 16 Bundesländer soll der Beitrag stabil bei 17,50 Euro bleiben. Die für die Ermittlung des Finanzbedarfs zuständige Kommission KEF formulierte in ihrem letzten Bericht vom April 2016 sogar die Erwartung, dass die Beiträge für die Gebührenperiode 2017 bis 2020 um 30 Cent auf 17,20 Euro gesenkt werden.

Die Rundfunkanstalten begründen die Notwendigkeit einer Beitragserhöhung damit, dass sonst das bis zum Jahr 2024 vorgegebene Einsparvolumen in Höhe von 2,2 Milliarden nicht zu schaffen sei.

Weiterlesen auf:
https://www.welt.de/kultur/medien/article167825058/Oeffentlich-rechtliche-Sender-fordern-eine-Erhoehung-der-Gebuehren.html

Entschuldigung, aber das verstehe ich nicht. Ich brauche mehr Geld, um sparen zu können?
Natürlich brauche ich mehr Geld, damit ich viel Geld für meinen Ruhestand/Urlaub/Luxus ansparen kann.
Ich glaube aber, das war mit "Einsparungsmaßnahmen" nicht gemeint, sondern, daß die LRA endlich mal lernen, wirtschaftlich zu agieren (die Privaten schaffen das schließlich auch), d.h. weniger Geld auszugeben und zu brauchen.
Ergo: Man braucht nicht mehr Geld, um Einsparungen vorzunehmen!
(Stellt Euch mal vor, Ihr würdet mit diesem Argument zum Sozialamt gehen und um mehr Geld bitten, damit Ihr sparsamer leben könnt. Ihr würdet zu Recht ausgelacht werden.)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 21. August 2017, 15:19 von Bürger«
Bayern

Widerspruchsverfahren: §§ 69-73 VwGO (Bundesrecht)

BVerfG zu Sonderbeiträgen: "Weinabgabe" - B. v. 4.2.1958 (2 BvL 31, 33/56); "Berufsausbildungsabgabe" - BVerfGE 55,274, U. v. 10.12.1980; "Kohlepfennig" - BVerfGE 91, 186, B. v. 11.10.1994; "Straßenbaubeiträge" - B. v. 25.6.2014, 1 BvR 668/10.

BVerwG zu VA: B. v. 30.8.2006, 10 B 38.06; U. v. 23.8.2011, 9 C 2.11.

 
Nach oben