[ChrisLPZ]

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Leipziger Volkszeitung (Abo + Printausgabe), 15.08.2017

Teures Personal und Studie ohne Nutzen:
Prüfer rügen Landesmedienanstalt

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Die obersten Finanzkontrolleure haben sich die SLM nicht nur zur Brust genommen, sondern auch heftige Rügen verteilt. Dies hat mittlerweile den Landtag erreicht, vor allem den Wissenschaftsausschuss, der auch für Medien zuständig ist. Besonders bitter für die SLM dabei ist, dass sich im Kern ausgerechnet die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD dem Rechnungshof angeschlossen haben - und Staatskanzleiminister Fritz Jaeckel (CDU) gleich mit.

Dabei haben die Rechnungsprüfer in ihrem Bericht zum Finanzgebaren der SLM nicht mit kritischen Hinweisen gespart. Lang ist die Liste der öffentlich verteilten Rüffel: Die Anstalt sei schlicht „überfinanziert", heißt es in dem 15-seitigen Papier. Rund sechs Millionen Euro groß ist der Gesamtetat, der sich aus Rundfunkgebühren speist. Darüber hinaus fehle es an Klarheit und Transparenz. Eine Folge laut Rechnungshof sind überbordende Rücklagen, satte 1,5 Millionen Euro waren es im Prüfungszeitraum 2014 - 25 Prozent. Das Zwischenfazit der Rechnungsprüfer lautet: Der Haushalt der SLM sei durch eine „nicht aufgabengerechte Bemessung der Finanzmittel begründet“. [..]
Doch damit nicht genug. Barsche Kritik üben die Finanzkontrolleure daran, dass ein Mitglied des fünfköpfigen Führungsgremiums der SLM, dem sogenannten Medienrat, eine „Leuchtturm-Studie" miterstellt habe, Kostenpunkt satte 150 000 Euro [..]

Auch Aline Fiedler von der regierungstragenden CDU sparte nicht mit Kritik. Bereits vor mehren Jahren habe der Rechnungshof in einem ähnlichen Bericht „auf Defizite in der Arbeit der SLM aufmerksam gemacht" (Anm.: Das war anscheinend im Jahr 2008 !!). Nun aber sei es Zeit, „auf eine Abstellung der Mängel zu drängen", so Fiedler laut Protokoll. [..]

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[pinguin]

Leipziger Volkszeitung (Abo + Printausgabe), 15.08.2017
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der sich aus Rundfunkgebühren speist.

Moderne Gebetsmühle: es hat keine Gebühren mehr, es hat keine Gebühren mehr, es hat keine Gebühren mehr; bitte auswendig lernen.