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Welt, 03.07.2017

Warum ProSieben ein Stück vom Rundfunkbeitrag will

Von Christian Meier

Acht Milliarden Euro pro Jahr gehen an öffentlich-rechtliche Sender. Jetzt fordert das Medienunternehmen ProSiebenSat.1 einen Anteil. Für Sendungen, die gesellschaftlich relevant sind. Eine Provokation.  [..]

Rechtsgutachten flankiert Vorschlag

Die Sender sollen demnach nicht mit einem bestimmten Anteil am Rundfunkbeitrag partizipieren, sondern für „bestimmte als relevant erkannte Medieninhalte“ vergütet werden, als eine „inhaltsbezogene Leistung“ nach dem Beihilferecht. Über die Vergabe entscheiden soll eine staatsfern organisierte unabhängige Kommission. Hier wird es dann sehr juristisch, denn bei der Konstruktion, die Albert vorschlägt, darf es nicht zu einer Vermischung von öffentlich-rechtlichem und privatwirtschaftlich finanziertem Rundfunk kommen.

Albert hat sich mit einem Rechtsgutachten, das mehr als 200 Seiten umfasst, munitioniert. Die Finanzierung einzelner Sendungen müsse „parallel zum aktuellen Beitragsfinanzierungssystem“ erfolgen. [..]

Weiterlesen auf:
https://www.welt.de/kultur/medien/article166233218/Warum-ProSieben-ein-Stueck-vom-Rundfunkbeitrag-will.html

Direktlink zum erwähnten Rechtsgutachten (pdf, ca. 2,4 MB):
http://www.prosiebensat1.com/uploads/2017/07/03/P7S1_RundfunkfinanzierungBeitrag_Gutachten.pdf