[mistersh]

Hallo an die Mitstreiter.

Ich bin gerade über einen netten Fund gestoßen.

Auf der folgenden Plattform wurde in 2014 ein Antrag an die saarländische Fraktion der Piraten ein Antrag gestellt zum Thema Rundfunkbeitrag. Dieser ist unter dem folgenden Link https://openantrag.de/saarland/rundfunkbeitrag nachzulesen.
Viel interessanter als der eigentliche Antrag ist an dieser Stelle die Begründung zur Ablehnung:

10. Dezember 2014 12:35
Keine Übernahme des Antrags

Die Landtagsfraktion hat rechtlich gesehen keine Möglichkeit, sich dafür einzusetzen, da die GEZ-Gebühren der Bundesgesetzgebung zugeordnet sind.

Hmm ist doch etwas seltsam. Dabei heißt es doch immer, Rundfunk ist Landessache und keine Bundesangelegenheit.
Oder verstehe ich diese Begründung zur Ablehnung etwa falsch?

[cook]

Die Piraten sind ein *****-Verein (selbst-zensiert  ) , der eine Riesenchance vertan hat, das Thema aufzuarbeiten. Aber dieser Versuch wurde gar nicht erst gemacht. Deswegen die Inkompetenz auch auf diesem Gebiet. Die Datenkralle BS wäre in jedem Fall ein großes Thema für die Piraten gewesen, wie auch die Tatsache, dass durch den ÖRR alternative Anbieter im Internet verdrängt werden sollen.

Für mich sieht dass so aus, als wurde die Partei unterwandert. Von wem, kann man nur raten. Jedenfalls wären die Lichtgestalten, die sich dort heute noch tummeln, ideologisch besser bei den Grünen aufgehoben.

Aber sei's drum. Die Piraten sind Schnee von gestern. Hasta la vista. Hoffentlich können wir das bald auch über ARD und ZDF sagen. 


Edit "Bürger" @alle:
Hier bitte nicht in Thesen über Unterwanderungen von Parteien abdriften, sondern eng am eigentlichen Kern-Thema dieses Threads bleiben, welches da lautet
Landtagsfraktion sagt GEZ-Gebühr ist Bundesgesetzgebung
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.