[ChrisLPZ]

Bildquelle: http://up.picr.de/27184952fi.png

FAZ, 25.10.2016

Index für Rundfunkbeitrag
Darf’s etwas mehr sein?
von Michael Hanfeld

Diese Woche dürfte es amtlich werden: Der Rundfunkbeitrag sinkt nicht von 17,50 Euro auf 17,20 Euro im Monat. Die Frage ist, wie hoch er steigt. Die ARD hat da eine ganz famose Idee.

Steigen die Kosten von ARD und ZDF wie zurzeit absehbar, wären dann pro Monat 19,40 Euro fällig. Wird der Rundfunkbeitrag jetzt nicht gesenkt, ist ein Anstieg auf 19,10 Euro zu gewärtigen. Die Länderchefs werden bei der zwischenzeitlich vertagten Entscheidung, den Rundfunkbeitrag zu senken oder nicht, jetzt den Weg des geringsten Widerstandes gehen.

Die Sache mit dem Index

Doch lassen sie es dabei nicht bewenden. Im Frühjahr haben sie eine Arbeitsgruppe namens „Aufgabe und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ gebildet, um die ewige Beitragssteigerungsspirale zu durchbrechen. Sechs Themenfelder hat die „AG Struktur“ abgesteckt: Sie will den Auftrag der Sender zeitgemäß definieren und deren rechtlichen Rahmen prüfen. Sie will ein Konzept für den Zuschnitt der Anstalten im Internet entwickeln - den Sendern schwebt vor, dass sie auf allen Kanälen von Youtube bis Instagram mitmischen und selbst zu Plattformen à la Facebook werden. [..]

Was soll das mit dem „BIP-Deflator“?

Genau zu diesem Punkt der Tagesordnung der „AG Struktur“ sind die Intendanten von ARD und ZDF mit einem aparten Vorschlag vorgetreten. Sie wollen das Kef-Verfahren abschaffen und den Rundfunkbeitrag stattdessen jährlich erhöht sehen - gemessen an einem Index. An welchem, dazu hält sich das ZDF bedeckt, die ARD hat einen Vorschlag. Sie will, wie die ARD-Vorsitzende Karola Wille sagte, den Rundfunkbeitrag an das Bruttoinlandsprodukt koppeln. Genauer: an den „BIP-Deflator“, also den Preisindex des Bruttoinlandsprodukts. [..]

Allerdings ist die Frage, was die Leistung einer Volkswirtschaft mit dem Rundfunkbeitrag zu tun hat. Den inneren Zusammenhang erkennen nur Intendanten. Ob sie daran denken, dass der Beitrag, aus dem sie zwischen acht und 8,5 Milliarden Euro pro Jahr einnehmen, dann auch sinken müsste? Wahrscheinlich nicht. [..]

Weiterlesen auf:
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/der-rundfunkbeitrag-sinkt-nie-er-steigt-automatisch-14496087.html