[ChrisLPZ]

Bildquelle: http://www.medienkorrespondenz.de/assets/Resources/Public/Images/mk-logo.png

Medienkorrespondenz, 15.06.2016

Länder wollen Großteil der KEF?Mitglieder wiederberufen
von vn

Die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer wollen in ihrer Sitzung am 16. Juni in Berlin die Mitglieder der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) für deren neue Amtsperiode berufen. In die KEF entsendet jedes Bundesland einen Sachverständigen. Am 31. Dezember 2016 endet die aktuelle fünfjährige Amtsperiode der KEF-Mitglieder. Dem Vernehmen nach haben die meisten Bundesländer jeweils ihren derzeitigen Vertreter in der Kommission zur Wiederberufung für die neue Amtsperiode von Januar 2017 bis Dezember 2021 vorgeschlagen. Personelle Wechsel planen die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. Welche Personen die drei Länder nominieren wollen, ist noch nicht bekannt.

Erneut zur Berufung in die KEF nominiert wurde der derzeitige Vorsitzende der Kommission, Heinz Fischer-Heidlberger. Der 63-Jährige ist seit Dezember 2009 Chef der Kommission, deren Mitglied er seit Januar 2007 ist. Nominiert für die KEF wurde er jetzt wieder vom Freistaat Bayern. Fischer-Heidlberger ist seit Juli 2004 Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH) in München. Ende dieses Monats tritt Fischer-Heidlberger dort in den Ruhestand.

Ein Novum für die Kommission

Dass Heinz Fischer-Heidlberger von Bayern nun abermals als KEF-Mitglied vorgeschlagen wurde, ist insofern ein Novum, als er ab Januar 2017 der Kommission als Rechnungshofvertreter angehört, obwohl er für den ORH nicht mehr arbeitet bzw. ihn nicht mehr leitet. Mit Tilmann Schweisfurth soll ab Januar 2017 außerdem ein zweiter ehemaliger Rechnungshofpräsident der KEF angehören. Schweisfurth, Jg. 1959, leitete von Mai 2004 bis April 2016 den Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin und wurde jetzt von dem Bundesland erneut für die KEF nominiert. Er ist seit Januar 2012 Mitglied der Kommission.[..]

Weiterlesen auf:
http://www.medienkorrespondenz.de/politik/artikel/laender-wollen-grossteil-der-kef-mitglieder-wiederberufen.html