Hallo Gemeinde,
folgender Ablauf könnte sich so zugetragen haben:
Diverse Standardschreiben, mit dem Ziel den Adressaten zur Anmeldung zu bewegen, gingen ein und wurden ignoriert;Irgendwann danach kommt die Bestätigung der Anmeldung, welche aber nie getätigt wurde. Darauf wurde nicht reagiert;
Es folgen eine Zahlungsaufforderung sowie eine Zahlungserinnerung. Auch auf diese wurde nicht reagiert;
Es folgt in 07/2014 ein Gebühren-/Beitragsbescheid, gegen welchen fristgerecht via Einschreiben widersprochen wurde. Widerspruchsbegründung: Würde nachgereicht, verbunden mit der Bitte um Benennung eines Termins, bis wann diese eingereicht sein muss. Ferner wird um rechtliche Begündung gebeten, aus welchem Grund derjenige aus Sicht der GEZ persönlich Rundfunkbeitragspflichtig sein soll. Eine den Widerspruch aufschiebende Wirkung wurde beantragt sowie die Aussetzung einer möglichen Vollziehung.
In 01/2015 kommt ein Standradschreiben mit dr Überschrift "Ihr Rundfunkbeitrag", in dem dieser nochmals erläutert sowie die daraus resultiernden Rechte und Pflichten beschrieben werden. Darauf reagierte die Person derart, als das auf den Widerspruch verwiesen wurde, auf den bisher nicht eingegangen wurde;
In 03/2015 erfolgte dann eine Mahnung mit der Androhung von Vollstreckungsmaßnahmen. Auf diesen wurde auch wieder derart reagiert, als das auf den Widerspruch und der darauf ausstehenden Antwort Bezug genommen wurde;
Heute, zu 05/2016 erhielt die fiktive Person, eine Antwort die wie im Anhang erichtlich aussehen könnte.
Nun: Es sieht tatsächlich erstmals danach aus, als wenn sich etwas mit Hirn und Sachverstand an den beschriebenen Vorgang gesetzt hätte und diesen nun bearbeitet. Und hier gehen scheinbar nun die möglichen Antworten darauf aus. Der angeschriebene Partner von Person A möchte wegen des Arbeitgebers (möglicher Jobverlust) keine Vollstreckungsmaßnahmen riskieren und wäre nun erstmals geneigt zu zahlen. Person A kann aktuell aber auch nicht mehr einschätzen, welche Maßnahmen nun noch Sinn machen könnten (unter Beachtung der Bedürfnisse des Partners). Ist der Weg unter Vermeidung einer gerichtlichen Auseinandersetzung sowie vorhandener Vollstreckungsangst nun zu Ende?
Wie würdet Ihr in diesem fiktiven Beispiel vorgehen?
Ich bin sehr gespannt auf Euer Feedback und freue mich beriets darauf.
Liebe Grüße
Wummes
Autor