[ChrisLPZ]

lawblog.de, 23.02.2016


Richter stolpert über sein Facebook-Profil

Das Facebook-Profil eines Richters als Befangenheitsgrund. Bis heute hätte man drüber geschmunzelt, doch nun ist es harsche Wirklichkeit. Der Vorsitzende einer Rostocker Strafkammer hat sich auf Facebook so weit aus dem Fenster gelehnt, dass der Bundesgerichtshof nun eines seiner Urteil aufhob.

Der Verteidiger eines Angeklagten hatte sich die Facebook-Seite des Vorsitzenden Richters angesehen. Dazu heißt es in dem Beschluss des Bundesgerichtshofs:

    Im öffentlich zugänglichen Bereich war auf der Profilseite ein Lichtbild des Vorsitzenden zu sehen, auf dem dieser mit einem Bierglas in der Hand auf einer Terrasse sitzt und ein T-Shirt trägt, das mit der Aufschrift: „Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA“ bedruckt ist. Auf derselben Seite war vermerkt: „2. Große Strafkammer bei Landgericht Rostock“. In der Zeile darunter hieß es: „1996 bis heute“. Im Kommentarbereich befand sich ein Eintrag des Vorsitzenden, der wie folgt lautete: „Das ist mein ‚Wenn du raus kommst, bin ich in Rente‘-Blick“. Dieser Eintrag wurde von einem Benutzer mit den Worten: „.,.sprach der schwedische Gardinen-Verkäufer! :-))“ kommentiert, was wiederum von zwei Personen, darunter der Vorsitzende, „geliked“ wurde. [..]

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https://www.lawblog.de/index.php/archives/2016/02/23/richter-stolpert-ueber-sein-facbook-profil/

[anne-mariechen]

Da muss man die Frage stellen, ob die Singende Richtertruppe aus Köln und der Herr Intendant des WDR nicht auch vor dem Bundesgerichtshof überprüft werden sollten.
Kölner Richter und WDR-Intendant rocken gemeinsam
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,14050.msg94311.html#msg94311

[Kurt]

Drei Richterbands rockten am Freitag mit rund 200 Gästen den Lichthof des Verwaltungsgerichtes am Appellhofplatz. Mit dabei waren

„Die 1. Instanz“ (Düsseldorf),

die „Grumblers feat. Tom Buhrow" (NRW) (Verwaltungsgericht Köln)

"The Revival“ - pensionierte Verwaltungsrichter aus Köln und solche kurz vor dem Ruhestand

[anne-mariechen]

Dieser Staat einschließlich der Gerichte ist für die öffentliche Verwaltung inzwischen ein Vergnügungspark erster Klasse. Es wird eben alles geboten.

Nur ich frage mich was diese f**** Amtsträger vor der Flüchtlingskrise gearbeitet haben? Die haben doch alle in Ihrer Faulheit auf unsere Kosten gelebt.

Ich ging ins Rathaus wegen der Wohnungssuche, klopft an die Tür, man bat mich herein zukommen, da waren zwei Damen im Zimmer.
Eine sass auf dem Stuhl vor einem Monitor und die andere auf dem Tisch und hatten sich unterhalten.
Zu meinen Fragen erhielt ich einen Zettel mit Adressen von Wohnungsbauunternehmen.
Na diese Zettel hätten Sie auch am Eingang auslegen können, dann hätte ich mir die Faulheit von anderen Personen nicht ansehen müssen, denn diese Arbeitsplätze sind doch überflüssig.

Uns so wurde ganz sicher von den 200 Gästen den Lichthof des Verwaltungsgerichtes am Appellhofplatz das ganze mit viel Beifall bejubelt.

[ohmanoman]

Nun seid doch nicht so hart. 
Die Intendanten und Richter haben doch sonst keine Freunde.
Ohmanoman