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Autor Thema: erneuter Widerspruch (Festsetzung) etwas tiefgründiger?  (Gelesen 8046 mal)

K
  • Beiträge: 2.243
...
Wir sollten uns angewöhnen, dass unsere Gläubiger nur und einzig alleine die Rundfunkanstalten sind.
...

nunja - nicht so ganz: m. E. ist eine LRA lt. Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) nur zu 1/4 Gläubiger - siehe: > wie ist das eigentlich: Beitragsgläubiger, Schickschuld, Vollstreckung

Korrekt ist es jedoch immer die LRA anzuschreiben und nicht den BS

Gruß
Kurt


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 15. Februar 2016, 18:09 von Bürger«
"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2024. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 11 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

  • Beiträge: 2.340
  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
Es gibt nur einen einzigen und eindeutigen Gläubiger (wenn überhaupt!!!!!)

Die jeweiligen Rundfunkanstalten!!!



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  • IP logged
Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

G
  • Beiträge: 6
Es gibt nur einen einzigen und eindeutigen Gläubiger (wenn überhaupt!!!!!)
Die jeweiligen Rundfunkanstalten!!!
Sorry, das war ein Versehen! Der GEZ Boykotteur wundert sich, dass er seit drei Jahren in diesem Forum nie von einem Artikel des Grundgesetzes gelesen hat, der den Bürger überhaupt verpflichtet, sich aus allgemein zugänglichen Quellen, bzw. eben ÖRR zu informieren. Im achten Jahrzehnt des Erdendaseins bin ich vor 50 Jahren der allgemeinen Schulpflicht entwachsen, vor 30 Jahren aufgehört Zeitungen zu lesen und irgendwelche Nachrichten zu hören oder gar zu schauen. Selbst wenn es stimmte, dass unsere Kanzlerin mit Putin beim "Schäferstündchen" erwischt worden wäre..., würde mich das nicht interessieren. Meine geistige Beschäftigung findet Erfüllung im Studium des therevada Buddhismus, dem Verständnis von Seele aus heutiger wissenschaftlicher Sicht und der Lektüre ausgewählter Philosophen. Wenn Wahlen anstehen, wird seit Jahrzehnten Opposition gewählt, damit die Sieger nicht machen können was sie wollen. Sollte ich auf das geistige Niveau absinken ÖRR Zu begehren, würde ich mich für Suizid entscheiden.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 15. Februar 2016, 18:09 von Bürger«

M
  • Beiträge: 508
Und es geht dabei immer nur ums GELD !
Es geht schon lange nicht mehr ums Geld, .... Es geht denen nur noch um Macht, "

Die Macht des Geldes ist bekannt.
Wer das Geld hat, hat die Macht. Die Staatsmacht liegt nicht in der Hand der Bevölkerung mit dem unteren Einkommen (und ohne Vermögen ab 5.0000 Euro "Reserve")! Die Armen (unten) haben keine Macht im Staat (oben). Wer Geld hat, hat Einfluß auf Gesetzte (Lobbyisten). Mit der Umverteilung von Unten nach Oben durch die verfassungswidrigen Regelungen zur Zwangsabgabe für den Rundfunk findet eine weitere Verfestigung dieser Machtverhältnisse statt. (wie schon durch "Bürgerentlastungsgesetzt" und "Erbschaftssteuer" und "Vermögenssteuer" und "HartzIV" und "Arbeitnehmerüberlassungsgesetz " und "Tarifeinheitsgesetz" usw. usf.) Die Wohnungssteuer ist unsozial.
Diese Verhältnisse zu ändern, demokratische und herrschaftsfreie Verhältnisse zu etablieren, wäre ein gutes Ziel. Darum sollte es gehen.

Menschen, die nicht Fernsehen wollen, zur  Bezahlung des Fernsehens zu zwingen, ist ungerecht und zynisch menschenverachtend - unwürdig und amoralisch.

Und es geht um unsere Freiheit, ohne Zwang, in Frieden und selbstbestimmt wohnen und leben und arbeiten und denken und streiten und lieben zu können! Es geht auch um Menschlichkeit.

 



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  • IP logged  »Letzte Änderung: 15. Februar 2016, 18:14 von Bürger«

 
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