[ManfredW]

Hallo,

ich bin neu hier und ich möchte Ideen sammeln, wie man gegen die GEZ (ich weiß es heißt jetzt Rundfunkbeitrag - egal!) vorgehen kann? Ich meine dabei insbesondere nicht die Zahlung zu umgehen, sondern vielmehr, dass in der Öffentlichkeit der miese Charakter und die Unsinnigkeit der GEZ diskutiert wird. Dass dadurch für die Zukunft die GEZ komplett abgeschafft werden kann.

Ich selbst habe seit einem Jahr mit der GEZ lange Briefe geschrieben (ich bekam stets lieblose Standardschreiben als Antwort). Es ging um eine Befreiung nach Härtefallantrag, da ich mit Wohngeld und teilweise einem Hilfswissenschaftler-Job an der Universität kein Geld für die GEZ übrig hatte; ich lag weit unter dem Satz eines Arbeitslosengeld-II-Empfängers. Mir ist wirklich die Stimmung verhagelt, wenn ich nur an die GEZ denke. Man macht es letztendlich notwendig, dass ein riesen Schriftverkehr mit der GEZ geführt wird, um EVENTUELL eine Befreiung zu bekommen, die viel einfacher gegeben werden sollte. Und das ganz ohne Diskussion. Rechtsprechungen diesbezüglich habe ich recherchiert und heute nun der GEZ zugesandt - eine Sache die eindeutig für eine solche Nichtigkeit wie eine Befreiung von ca. 20 Euro für einen Vertrag, dem ein jeder Deutscher von Haus aus auferlegt ist, nicht notwendig sein sollte. Warum wird man dort derart vorgeführt und die Nerven auf die Probe gestellt? Dass hierhinter System ist, die Nerven zu testen - wie wichtig ist einem die Befreiung tatsächlich? - ist mir bewusst. Aber das ist eine bodenlose Frechheit, die nicht hingenommen werden sollte - von niemandem.

Ich bin wirklich mehr als sauer auf den Verein. Um auf den Ausgangspunkt zurückzukehren: Welche Möglichkeiten gibt es, aktiv gegen die GEZ vorzugehen? Ich möchte z.B. dass ein Vorgehen, wie es bei mir praktiziert wird und wurde, in Zukunft unterlassen wird. Ich möchte, dass die GEZ, die in Ihren Rechten überpriviligiert ist, um den vermeintlichen Zahlungsverweigerer  beizukommen, in Ihrer Stellung geschwächt wird. Ich finde die Entwicklung eine Unmöglichkeit. Ihnen wurde seit Januar 2014 (oder war es Januar 2013?) die Möglichkeit gegeben, jedem beizukommen. Diese Rechte wurden bei mir jedoch schamlos zweckentfremdet. Die GEZ kann mit diesen Rechten nicht verantwortungsvoll umgehen und man hat keine Möglichkeit "zurückzuschlagen"... Oder etwa doch?

Ich würde mich über alle Vorschläge freuen, an welche Stellen man sich wenden kann, um diesem Treiben ein Ende zu setzen. Das kann so wirklich nicht weitergehen. Es muss doch eine Stelle geben, die sich darum kümmert, dass die Forderung umgesetzt wird, die GEZ in ihrer Position dahingehend zu schwächen, dass diese Zweckentfremdung ihrer Rechte nicht mehr möglich ist. Ein erfolgreiches Gerichtsverfahren, kann nicht die Lösung sein. Es muss öffentlich sein, dass dies auch wirklich wirksam wird. Ich empfinde eine Ohnmacht gegen die GEZ. Die Menschen dort können wirklich nicht mit ihren Rechten umgehen...

Gruß

(sorry für den etwas wirren Text, aber ich habe gerade einen Brief an die GEZ aufgesetzt und bin ein wenig geladen)

EDIT: Ich werde mich weiter mit diesem Thema auseinandersetzen, ich bin momentan noch ganz am Anfang.

[Der_Heinrich]

Hier bist Du richtig ! Willkommen.

[Knax]

Hallo,

ich bin neu hier

Hallo und herzlich Willkommen!
Dein Anliegen teilen sehr viele Menschen und ich denke, dass es auch hier im Forum viele Nutzer gibt, die genauso denken und fühlen wie Du.

und ich möchte Ideen sammeln, wie man gegen die GEZ (ich weiß es heißt jetzt Rundfunkbeitrag - egal!) vorgehen kann? Ich meine dabei insbesondere nicht die Zahlung zu umgehen, sondern vielmehr, dass in der Öffentlichkeit der miese Charakter und die Unsinnigkeit der GEZ diskutiert wird. Dass dadurch für die Zukunft die GEZ komplett abgeschafft werden kann.

Naja, ich denke, so ist das aber allgemein mit sämtlichen Behörden, sei das nun das Finanzamt, das Sozialamt oder die GEZ. Es geht dort eben nicht um Gefühle oder Befindlichkeiten, sondern einzig und allein um die Umsetzung von Gesetzen. Dass die GEZ ein ganz besonders mieser Laden ist, der Gelder zu Lasten der Allgemeinheit und zu Gunsten eines kleinen, privilegierten Personenkreises eintreibt, wissen viele Menschen. Eine Abschaffung der GEZ wird es meiner Ansicht nach erst dann geben, wenn die Rundfunkabgabe nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip festgesetzt wird, und zwar durch die Finanzämter. Die Finanzämter setzen nämlich auch andere Abgaben fest, wie z.B. die Kirchensteuer, den Solidaritätszuschlag, die Arbeitnehmer-Sparzulage. Die technisch-infrastrukturellen und organisatorischen Voraussetzungen erfüllen die Finanzämter ohne Weiteres.

Ich selbst habe seit einem Jahr mit der GEZ lange Briefe geschrieben (ich bekam stets lieblose Standardschreiben als Antwort). Es ging um eine Befreiung nach Härtefallantrag, da ich mit Wohngeld und teilweise einem Hilfswissenschaftler-Job an der Universität kein Geld für die GEZ übrig hatte; ich lag weit unter dem Satz eines Arbeitslosengeld-II-Empfängers. Mir ist wirklich die Stimmung verhagelt, wenn ich nur an die GEZ denke. Man macht es letztendlich notwendig, dass ein riesen Schriftverkehr mit der GEZ geführt wird, um EVENTUELL eine Befreiung zu bekommen, die viel einfacher gegeben werden sollte. Und das ganz ohne Diskussion.

Das ist ein Wunschtraum. Die Politik hat den Nimmersatten einen Freifahrtschein zum schamlosen Vermögenstransfer in Milliardenhöhe gegeben. Und die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung deckt die gegenwärtige Rechtslage in noch weitaus schamloserer Weise. Willkommen in Deutschland! Das ist die Wirklichkeit.

Rechtsprechungen diesbezüglich habe ich recherchiert und heute nun der GEZ zugesandt - eine Sache die eindeutig für eine solche Nichtigkeit wie eine Befreiung von ca. 20 Euro für einen Vertrag, dem ein jeder Deutscher von Haus aus auferlegt ist, nicht notwendig sein sollte. Warum wird man dort derart vorgeführt und die Nerven auf die Probe gestellt? Dass hierhinter System ist, die Nerven zu testen - wie wichtig ist einem die Befreiung tatsächlich? - ist mir bewusst. Aber das ist eine bodenlose Frechheit, die nicht hingenommen werden sollte - von niemandem.

Aus diesem Grund kämpfen wir hier alle. Denn wir alle finden, aus unterschiedlichen Gründen, dass es sich hierbei um ein Unrechtssystem handelt, welches weder eine rechtsstaatliche noch eine sozialstaatliche Grundlage hat.

Um auf den Ausgangspunkt zurückzukehren: Welche Möglichkeiten gibt es, aktiv gegen die GEZ vorzugehen? Ich möchte z.B. dass ein Vorgehen, wie es bei mir praktiziert wird und wurde, in Zukunft unterlassen wird.

Ich denke, Du hast anhand der GEZ einfach mal (erste) Erfahrungen gesammelt, wie Behörden mit dem Bürger umgehen. Behörden kennen kein Mitgefühl, sondern nur Gesetze.

Ich möchte, dass die GEZ, die in Ihren Rechten überpriviligiert ist, um den vermeintlichen Zahlungsverweigerer  beizukommen, in Ihrer Stellung geschwächt wird. Ich finde die Entwicklung eine Unmöglichkeit. Ihnen wurde seit Januar 2014 (oder war es Januar 2013?) die Möglichkeit gegeben, jedem beizukommen. Diese Rechte wurden bei mir jedoch schamlos zweckentfremdet. Die GEZ kann mit diesen Rechten nicht verantwortungsvoll umgehen und man hat keine Möglichkeit "zurückzuschlagen"... Oder etwa doch?

Die Möglichkeiten, auf welche Art und Weise gegen die GEZ zurückgeschlagen werden kann, werden hier im Forum ausführlichst diskutiert. Sei dies

• auf dem Verwaltungsweg
• auf gerichtlichem Wege
• durch Runde Tische, die der Vernetzung untereinander dienen
• durch zahlreiche Aktionstage, um Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben
• durch Petitionen und Einflussnahme auf die Politik.

Kürzlich berichtete die FAZ über die erheblich gestiegene Arbeitsbelastung der GEZ. Dies ist meiner Ansicht nach ein Gradmesser für den Widerstand in der Bevölkerung. Meiner Ansicht nach könnte das Arbeitsaufkommen der GEZ durch die Ausübung des jedermann zustehenden Auskunftsrechts über die Speicherung seiner personenbezogenen Daten auf der Grundlage der jeweiligen Landesdatenschutzgesetze noch erheblich gesteigert werden.

Ich empfinde eine Ohnmacht gegen die GEZ. Die Menschen dort können wirklich nicht mit ihren Rechten umgehen...

Sehr viele Menschen empfinden so wie Du. Ich denke, es ist wichtig, dass Du Dich mit anderen Menschen vernetzt, so dass Du Dich nicht mehr ganz so ohnmächtig fühlst, denn den anderen geht es genauso. Das Forum bietet Dir die Gelegenheit hierzu.

[Gast]

Hallo ManfredW und Willkommen im Forum. 

Es ist ganz einfach sich zur Wehr zu setzen: Man entspricht einfach nicht den Forderungen von BS!

Dazu ist es nicht notwendig eine Brieffreundschaft mit BS aufzubauen. BS kann und sollte sogar gänzlichst ignoriert werden. Man muss die Sache auch gar nicht emotional so sehr an sich herantragen. Man lässt einfach Ruhe walten bis Bescheide zugestellt werden, auf die man jeweils einen Widerspruch inkl. 'Antrag auf Aussetzung der Vollziehung' an die entsprechende LRA sendet. Die abgrundtiefe Ablehnung der derzeitigen Finanzierung über Rundfunkbeiträge sollte dabei klar hervorgehen. Es steht jeder / jedem frei in einem Widerspruch einen hilfsweisen Antrag auf Befreiung mit einzubauen.

Also einfach nur auf Bescheide mit jeweils Widerspruch inkl. 'Antrag auf Aussetzung der Vollziehung' reagieren und ansonsten den Laden getrost ignorieren.

Sollte sich die LRA mal bequemen und einem Widerspruch / mehreren Widersprüchen mit einem negativen Widerspruchsbescheid beikommen, so sollte man Klage am VG einreichen.

Das ist der vorgegebene Weg, den ein Rundfunkbeitrags-Verweigerer zu bestreiten hat. Dass es überhaupt soweit gekommen ist haben wir alle unseren werten Landesministern zu verdanken; bei Bedarf sollte man seinen besonderen Dank auch mal an diese richten!

Neben dem eigenen Handeln ist es aber vorallem wichtig auch sein Umfeld aufzuklären!!!

[Housebrot]

Ich selbst habe seit einem Jahr mit der GEZ lange Briefe geschrieben (ich bekam stets lieblose Standardschreiben als Antwort). Es ging um eine Befreiung nach Härtefallantrag, da ich mit Wohngeld und teilweise einem Hilfswissenschaftler-Job an der Universität kein Geld für die GEZ übrig hatte; ich lag weit unter dem Satz eines Arbeitslosengeld-II-Empfängers. Mir ist wirklich die Stimmung verhagelt, wenn ich nur an die GEZ denke. Man macht es letztendlich notwendig, dass ein riesen Schriftverkehr mit der GEZ geführt wird, um EVENTUELL eine Befreiung zu bekommen, die viel einfacher gegeben werden sollte.

Du solltest in JEDEM Prozess gegen die LRAs geladen werden, damit man beweisen kann, dass es tatsächlich keine Befreiungsmöglichkeit gibt. Das was dort im gesetz von Möglichkeit
gefaselt wird, wird im realen Leben gar nicht umgesetzt.

Solche leute wie Du müssten sich hier immer mehr melden, damit das nachgewiesen werden kann.....

Grüße
Adonis

[zwanglos]

Ein Schriftverkehr mit der GEZ ist nicht nötig. Prinzipiell kann man die einfach ignorieren. Andererseits freuen sich die sicher sehr über Beschäftigungstherapie, da denen gerade sehr langweilig ist, wie man hört ;-). Also, wenn man auch schöne Textbausteine zur Hand hat, die einem nicht viel Lebenszeit kosten, könnte das ab und zu mal durchaus seinen Reiz und Sinn haben ...

Darüber hinaus: Widerspruch - Klage - usw.

Willkommen im Club & Kopf hoch, jeder Widerstand zählt!

[ManfredW]

Ich habe von der GEZ jetzt nichts mehr gehört. Das letzte Schreiben, was ich denen geschrieben hatte, war ein 3 seitiger Brief, welchen ich im Internet gefunden hatte und leicht modifiziert habe - zugeschnitten auf meine Bedürfnisse. Eine Menge rechtliches Blabla in dem Schreiben hat denen wohl zu verstehen gegeben, dass ich die Rundfunkbefreiung tatsächlich will. Kleine Anmerkung: Die ganzen Briefwechsel haben über ein Jahr gedauert und dementsprechend Zeit und Nerven. Bei der GEZ können nur Sadisten arbeiten. Anders kann ich mir deren Einsatz nicht erklären, wenn ganz klar ist, dass eine Befreiung zu geben ist. Am Ende wird dann einfach totgeschwiegen und versucht das Ganze unter den Teppich zu kehren...

PS: Ich war jetzt zwischen meinem Studiumende und meiner zukünftigen Arbeitsstelle arbeitslos gemeldet. Jetzt bin ich doch tatsächlich für ein Jahr von denen befreit. Ich weiß, hier gibt es sicher einige, die mich dafür tadeln werden, aber: Ich werde die GEZ bestimmt nicht über meine Arbeitsaufnahme informieren. Das eine Jahr ist für mich kostenlos und wer weiß? Vielleicht schalte ich jetzt sogar zu meiner Erbauung auch tatsächlich mal den Kanal auf ARD und ZDF in diesem Jahr