[Housebrot]

Hallo zusammen,

es wird ja mit einer pauschalen Haushaltsabgabe für das Finanzierungsmodell des ÖR Fernsehens argumentiert. Wenn diese Argumentation tatsächlich statthaft
wäre, warum könnten wir dann nicht weitere Pauschalisierungen fordern ?

- pauschale Abgabe für Lebensmittel
- pauschale Abgabe für Energienutzung
- pauschale Abgabe der männlichen Bundesbürger aufgrund möglicher Zeugensfähigkeit (sog. pauschale Alimente)
- pauschale Abgabe für Nutzung von Luft
- pauschale Abgabe für Nutzung von öffentlichen Wegen (Straßen und Gehwege)
- pauschale Abgabe für Bus und Bahn
- pauschale Abgabe für Steuern (scheiß auf die bisherige Durchführung eines individuellen Steuermodels)
- pauschale Gehaltszahlung für Arbeitsleistung
- Pauschale für pauschale Abgabe

Jemand der sowas vorschlagen würde, und ernsthaft versuchen würde, sowas zu argumentieren, würde ersteinmal zu einem Psychologen geschickt werden,
wenn sich herausstellt, dass die Person dass auch noch ernst meint, zwangseingewiesen werden.

Nur unsere pauschale Abgabe zur Finanzierung des Rundfunks wird als gültig angesehen.
Da frage ich mich, wer ist hier eigentlich der Bekloppte...und gehört eingewiesen...

Grüße
Adonis

[Fuuuuu]

Die pauschale Abgabe für öffentliche Verkehrsmittel wird tatsächlich gefordert. Wenn das auch noch durchkommt, ist der Rest vermutlich auch nicht weit
Unserer Politik traue ich alles zu. Zumindest, wenn sie für sich dabei Möglichkeiten sieht ordentlich mitzuverdienen.

[Knax]

Nur unsere pauschale Abgabe zur Finanzierung des Rundfunks wird als gültig angesehen.
Da frage ich mich, wer ist hier eigentlich der Bekloppte...und gehört eingewiesen...

In Bezug auf die Pauschalierung wird ja seitens der Rechtsprechung eingewandt, dass eine Abgabenbemessung nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip einen "viel zu hohen Verwaltungsaufwand" bedeuten würde. Dies bedeutet, die Rechtsprechung misst dem Grundsatz der Verwaltungsvereinfachung rechtswidrigerweise einen höheren Stellenwert bei als dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz.

Es ist halt nur komisch, dass Zwangsbeiträge

• zur gesetzlichen Rentenversicherung
• zur gesetzlichen Krankenversicherung
• zur gesetzlichen Pflegeversicherung
• zur Arbeitslosenversicherung
• zu berufsständischen Versorgungswerken
• zu den Industrie- und Handelskammern
• zu den Handwerkskammern

wie vollkommen selbstverständlich nach der Leistungsfähigkeit bemessen werden. Von dort hört man auch nichts dergleichen über einen "viel zu hohen Verwaltungsaufwand". Der Rundfunkbeitrag wird hingegen aber vollkommen selbstverständlich nicht nach der Leistungsfähigkeit bemessen.

Naja, es handelt sich halt um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Das rechtfertigt selbstverständlich, dass mit unterschiedlichem Maß gemessen werden darf. Ohne den öffentlich-rechtlichen Rundfunk würde die Demokratie ja schließlich den Bach runtergehen.

Man kann hier nur mit dem Kopf schütteln, wie sehr das Recht gebeugt wird, nur um es dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk Recht zu machen.

[20MillionenEuroTäglich]

"Man kann hier nur mit dem Kopf schütteln, wie sehr das Recht gebeugt wird, nur um es dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk Recht zu machen."

Wenn Richter=ÖRR dann ist das kein Wunder:

z.B. Friedrich Brakemeier
Nach dem Referendardienst in Detmold Abschluss mit dem Zweiten Staatsexamen beim Landesprüfungsamt Düsseldorf 1974. Berufung ins Richteramt und Tätigkeit beim Landgericht Detmold und Amtsgericht Oeynhausen.1976 Ernennung zum „Richter am Amtsgericht“. Von 1976 bis 1995 Tätigkeit als stellvertretender Behördenleiter beim Amtsgericht Blomberg (Kreis Lippe).
Seit 8.1.2013 Mitglied des WDR-Rundfunkrats 

Wenn sogar Verfassungsrichter vom ÖRR gekauft werden, um diese Rechtsbeugung salonfähig zu machen, wird Millionen Beitragsschuldnern klar, was da abläuft. Die Kirchhof Brüder Konstellation ist unglaublich...

[novoderm]

Bei den ganzen Aufzählungen wurde die pauschalisierte Wasserrechnung vergessen.
Diese müssen ja auch schon sehr viele bezahlen. Egal ob man am Schluss drunter liegt! Weg, ist weg. (Zu viel verbraucht kostet natürlich extra  )

[Mücke]

Hallo zusammen,

es wird ja mit einer pauschalen Haushaltsabgabe für das Finanzierungsmodell des ÖR Fernsehens argumentiert. Wenn diese Argumentation tatsächlich statthaft
wäre, warum könnten wir dann nicht weitere Pauschalisierungen fordern ?

- pauschale Abgabe für Lebensmittel
- pauschale Abgabe für Energienutzung
- pauschale Abgabe der männlichen Bundesbürger aufgrund möglicher Zeugensfähigkeit (sog. pauschale Alimente)
- pauschale Abgabe für Nutzung von Luft
- pauschale Abgabe für Nutzung von öffentlichen Wegen (Straßen und Gehwege)
- pauschale Abgabe für Bus und Bahn
- pauschale Abgabe für Steuern (scheiß auf die bisherige Durchführung eines individuellen Steuermodels)
- pauschale Gehaltszahlung für Arbeitsleistung
- Pauschale für pauschale Abgabe

Jemand der sowas vorschlagen würde, und ernsthaft versuchen würde, sowas zu argumentieren, würde ersteinmal zu einem Psychologen geschickt werden,
wenn sich herausstellt, dass die Person dass auch noch ernst meint, zwangseingewiesen werden.

Nur unsere pauschale Abgabe zur Finanzierung des Rundfunks wird als gültig angesehen.
Da frage ich mich, wer ist hier eigentlich der Bekloppte...und gehört eingewiesen...

Grüße
Adonis

Pauschale für die Erhaltung der Kunst und Kultur (damit wird das Merkel'sche Desinteresse an Kultur gesellschaftlich einigermaßen aufgefangen).

Pauschale für Public-Private-Partnership-Beschiss-Projekte,