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Autor Thema: nurmalso: etwas zu Petitionen und wie beim Bundestag damit umgegangen wird  (Gelesen 1918 mal)

K
  • Beiträge: 2.246
Hallo zusammen,

diese email erhielt ich heute - da geht es zwar nicht um GEZ sondern um Kurzzeitkennzeichen - aber den Umgang damit wollte ich euch nicht vorenthalten:

Zitat
Betreff: Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger

Der Petitionsausschuss des Bundestages hat hat nur die 767 Papier-Unterschriften der 85 Sammelbögen anerkannt.
Somit hat der Petitionsausschuß 36854 Online-Unterschriften ignoriert.
Bei Beschwerden wenden Sie sich bitte gerne an den Bundestag.
Da dort lt. Aussage des Petitionsausschusses generell nur handschriftliche Unterschriften (auch digitalisiert hochgeladen und in Kopie) gewertet werden, ist m.E. auch zu hinterfragen, welchen Sinn dann Online-Unterschriften generell noch ergeben sollen.
Vielleicht sollte OpenPetition dazu Stellung nehmen.
Eine Anfrage meinerseits dazu blieb unbeantwortet.

Darum geht es: http://www.openpetition.de/petition/online/kurzzeitkennzeichen-weiterhin-ohne-tuev-und-au

Gruß
Kurt


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

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"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2024. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 11 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

g
  • Beiträge: 860

Der Petitionsausschuss des Bundestages hat hat nur die 767 Papier-Unterschriften der 85 Sammelbögen anerkannt.

Somit hat der Petitionsausschuß 36854 Online-Unterschriften ignoriert.

Mr. X kann zur Petition nichts sagen.

Man erkennt nur die Papier-Unterschriften an. Das stimmt aber mit den Ansichten von Mr. X überein.
Also dort zählen echte Unterschriften.

Wie sieht es denn im Gegensatz mit den Scheiben vom BS aus ? Nicht ein Name, nicht ein Einziger, geschweige denn eine Unterschrift.
Aber die sollen volle Rechtskraft besitzen. Der BS als nicht rechtsfähig.

So unterschiedich ist das eben.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
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