[karlsruhe]

Schäuble wehrt sich in Rundfunkbeitrags-Debatte

Die Fehde zwischen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und der Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, um ein Gutachten zur Finanzierung von ARD und ZDF geht in eine neue Runde. Volljurist Schäuble belehrt Volljuristin Dreyer in einem Brief, dass Artikel 5 des Grundgesetzes die Freiheit der Wissenschaft und Forschung gewährleiste. "Diese Freiheit gilt auch für die Arbeit in den Wissenschaftlichen Beiräten der Bundesregierung", schreibt Schäuble. Ein Gremium des Finanzministeriums hatte vorgeschlagen, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio nur noch für Angebote zuständig sein sollen, die von den Privaten nicht geleistet werden. Dreyer protestierte, der Bund sei für Rundfunkfragen gar nicht zuständig. Schäuble kann Dreyers Aufregung nicht verstehen, schließlich habe sein Ministerium das Gutachten nicht kommentiert.

Link:
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/schaeuble-wehrt-sich-in-rundfunkbeitrags-debatte-a-1020960.html

[tokiomotel]

Wenn zwei sich streiten , freut sich der Dritte (und das sind wir hier)
Die Malu ist doch eigentlich Gold wert , so befasst sich auch ein Schäuble mal näher damit ....

[El]

Der Hinweis auf das Grundgesetz ist schon mal ganz gut!

Gilt das Grundgesetz denn jetzt eigentlich auch noch für  Relgions- Informations- und ähnliche Freiheiten oder ist das jetzt alles auch schon Ländersache und wird von Frau Dreyer bestimmt!

[PersonX]

oder ist das jetzt alles auch schon Ländersache und wird von Frau Dreyer bestimmt!

Da ist wohl ein "und" Fehler "oder", wenn es Ländersache wäre, kann es nicht zwangsläufig von Frau Dreyer bestimmt werden, --es sei Frau Dreyer wäre mindestens ein Land-- und anders herum, wenn es von Frau Dreyer bestimmt würde, wäre es mit Sicherheit doch keine Ländersache mehr. ;-)

[Pepe]

@Karlsruhe
Danke fürs einstellen!!!
Geht mit Handy nicht so gut

[El]

oder ist das jetzt alles auch schon Ländersache und wird von Frau Dreyer bestimmt!

Da ist wohl ein "und" Fehler "oder", wenn es Ländersache wäre, kann es nicht zwangsläufig von Frau Dreyer bestimmt werden, --es sei Frau Dreyer wäre mindestens ein Land-- und anders herum, wenn es von Frau Dreyer bestimmt würde, wäre es mit Sicherheit doch keine Ländersache mehr. ;-)

Gut erkannt! Es war aber kein "Und"-Fehler, sondern höchstens ein "Ausrufezeichen-Fehler" ;-)

Ein Fragezeichen hätte besser gepasst.

[GEiZ ist geil]

Re: Dreyer belehrt Schäuble in Sachen Rundfunkbeitrag
« Antwort #1 am: 30. Januar 2015, 21:34 »

    Zitat

Zitat von: karlsruhe am 30. Januar 2015, 21:19

    Dreyer belehrt Schäuble in Sachen Rundfunkbeitrag
    „Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Nachhilfe in Sachen Rundfunkrecht gegeben. In einem Brief an Schäuble zeigte sie sich "befremdet" darüber, dass der Wissenschaftliche Beirat des Finanzministeriums ein Gutachten zu einer Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erarbeitet hatte“


Sehr gut! Schäuble wird sich das nicht gefallen lassen und zurückschießen! Ziel erreicht.

Hab doch gewusst dass er sich von der nicht ans Bein pinkeln lässt.