[Daniel61]

Guten Moergen, Forum!

Nach längerer krankheitsbedingter Abwesenheit bin ich wieder da.

Beim Stöbern im Netz bin ich auf etwas gestoßen, was eine frappierende Ähnlichkeit besitzt, nämlich die "Gemeinsamkeiten" der Beihilfe des Landes Rheinland-Pfalz bei der Finanzierung des Nürburgrings und der Einführung des "Rundfunkbeitrags".  Kann man hier nachlesen:

https://de.nachrichten.yahoo.com/n%C3%BCrburgring-finanzhilfen-rheinland-pfalz-unzul%C3%A4ssig-095026745.html

https://de.nachrichten.yahoo.com/staatliche-beihilfen-f%C3%BCr-n%C3%BCrburgring-waren-unzul%C3%A4ssig-133908085.html

https://de.nachrichten.yahoo.com/eu-kommission-beihilfen-f%C3%BCr-n%C3%BCrburgring-waren-unzul%C3%A4ssig-161156913.html

Fazit:  Alles, was Beck in diesem Bezug gesagt hat ist Lug und Trug!  Auch die jetzige Behauptung des SWR, dass es sich beim Rundfunkbeitrag um eine durch die EU genehmigte und abgesegnete "Alt-Beihilfe" handelt, ist wohl eine reine Lüge.  Die letzte unbeanstandete "Beihilfe" bezog sich auf eine Teilnehmerbasierte und auf das "Vorhalten von Empfangsgeräten" beruhenden "Alt-Regelung".

Mal sehen, was man in diesem Zusammenhang noch findet, ich denke, ich schreibe einmal die Kommission an.

Gruß in die Runde!

Daniel61

[Rochus]

Die Befürworter des Beitrages argumentieren hinsichtlich der EU-Beihilfefrage dahingehend, dass es sich bei dem Beitrag ja lediglich um eine Fortsetzung eines bereits genehmigten Finanzierungsmodells handelt. Woher sie jedoch die Dreistigkeit angesichts des Paradigmenwechsels nehmen, ist mir schleierhaft.

Leider finde ich die entsprechende Passage nicht. Vielleicht kann ja hier aus dem Forum jemand weiterhelfen. Ich meine, mich erinnern zu können, dass das Thema EU-Beihilfen bereits in einem Verfahren oder Gutachten (Kirchhof, Kube???) angesprochen wurde. Kann auch sein, dass Dr. Hermann Eicher sich dazu mal irgendwo ausgetobt hat.