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Autor Thema: Demenzkranker Rentner muss Rundfunkbeitrag zahlen  (Gelesen 7425 mal)

L
  • Beiträge: 213
    • Dokumente zum Rechtsstreit Az. 3 K 3106/14
Keine Antenne für kleine Leute: Demenzkranker Rentner nimmt nichts mehr wahr, muss aber Rundfunkbeitrag zahlen

Ein 83-jähriger schwer Demenzkranker, der nicht mehr mitbekommt, was um ihn herum geschieht, soll Gebühren für Fernsehen und Radio entrichten. Der Fall des Rentners Walther Markowski ist mal wieder ein Beispiel dafür, dass deutsche Bürokraten jegliche Bodenhaftung verloren haben.
http://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/harsefeld/panorama/keine-antenne-fuer-kleine-leute-demenzkranker-rentner-nimmt-nichts-mehr-wahr-muss-aber-rundfunkbeitrag-zahlen-d45709.html


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S
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Zitat
"Warum wird jemand für eine Leistung zur Kasse gebeten, die er gar nicht mehr in Anspruch nehmen kann?"

Weil die Rundfunkanstalten sich bemühen, ihre Sendungen auch für  Demenzkranke, die kaum etwas wahrnehmen können, verständlich zu machen, so wie sie sich um barrierefreie Programme für blinden und taube Menschen bemühen. Soll diese großartige (mögliche) Leistung gratis sein?! Sie sollen auch für Möglichkeit des Empfangs zahlen!



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R
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Korruption wohin man schaut - hier der VdK:

Zitat
Ein "VdK"-Pressesprecher erklärte auf WOCHENBLATT-Nachfrage, dass die Sozialverbände den neuen Regelungen "einvernehmlich" zugestimmt hätten. Immerhin hätten ARD und ZDF ihr barrierefreies Angebot erheblich erweitert, sodass auch Behinderte davon profitieren. Walther Markowski nützen solche Angebote freilich wenig. Er kann einfach weder Fernseher noch Radio nutzen.

In diesem Fall wird es das einfachste zu sein ein P-Konto einzurichten.


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"Eine Abgabe ist jedenfalls immer dann eine Steuer und kein Beitrag, wenn sie Begünstigte und Nichtbegünstigte zur Finanzierung einer staatlichen Leistung heranzieht" (Paul Kirchhoff)

C
  • Beiträge: 342
Wenn ich das richtig verstanden habe, dann hatte Prof. Paul Kirchhoff in seinem Gutachten noch an die Akzeptanz des neuen Finanzierungsmodells gedacht. So z.B., als er Ausnahmeregelungen für Haushalte vergeschlagen hat, in denen der Rundfunk offensichtlich nicht genutzt wird. Der Vorschlag ist nicht übernommen worden und auch sonst sehe ich immer deutlicher, daß es dem ÖRR nicht um Akzeptanz geht, sondern nur noch darum abzukassieren. Wer den ÖRR nicht sehen will, ist scheinbar kein anständiger Bürger und Demokrat.

Klaus Markowski kann mit dem Schriftwechsel zum Thema Rundfunkbeitrags-Befreiung mittlerweile einen Ordner füllen

Ich würde dem NDR (?) an seiner Stelle vorschlagen, eine Zwangsvollstreckung einzuleiten, um die Sache nicht unnötig in die Länge zu ziehen. Mit der Ankündigung, daß die Vollstreckung gefilmt und über alle möglichen Kanäle publiziert wird. Bitte um einen Termin!


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"Das Internet ist für uns alle Neuland": Angela Merkel, 19.06. 2013

b
  • Beiträge: 3
Hallo zusamen!
Es spielt doch überhaupt keine Rolle, ob man irgendwelche Geräte, Antennen usw. hat. Es wird pro Anschrift abkassiert. Und ein Anschrift haben alle - gesunde, kranke, blinde, taube. Wir werden halt abgezockt. Und das haben wir nur uns zu verdanken. So lang wir wie sprachloses Vieh brav weiter zahlen und nutzlose Beschwerden schreiben wird sich nichts ändern. Wir haben die Macht das zu stoppen. Habt keine Hemmungen gegen Ungerechtigkeit zu protestieren. Auch wenn es "Gesetz" ist. Als Anfang - einfach nicht mehr zahlen. Wen das jeder macht, ist schon viel erreicht. Es muss jeder für sich entscheiden als sklave oder stolzer freier Mensch zu leben.


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  • an den ÖRR : "You can´t always get what you want"
Zitat
"Warum wird jemand für eine Leistung zur Kasse gebeten, die er gar nicht mehr in Anspruch nehmen kann?"
Sie sollen auch für Möglichkeit des Empfangs zahlen!
@Sophia
So drastisch unnachgiebig kann man das nun auch wieder nicht behandeln. Nach deiner Meinung soll gleiches Unrecht für alle gelten . Bei allem Verständnis dafür wäre aber trotzdem von deiner Seite eine weitergehende Differenzierung in ganz besonders gravierenden Fällen angebracht.
Klar haben alle die "aufgezwungene" Möglichkeit des Empfangs , nur eben leider doch nicht alle auch die Möglichkeit der Wahrnehmung dieses Empfangs.
Dieser Fall wäre es wert , vor Gericht verhandelt zu werden. Ich schätze der Bservice würde es gar nicht erst so weit kommen lassen und schon vorher widerwillig einlenken.
Andere wiederum haben die Möglichkeit des Empfangs , wollen sie aber aus verständlichen Gründen nicht wahrnehmen .
Das sind immer noch zwei unterschiedliche Sachlagen und sollten nicht allein aus Protest in einen Topf geworfen werden.
Der hier erwähnte Fall ist wirklich traurig genug und hat etwas mehr Respekt und Nachsicht verdient.



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  • IP logged  »Letzte Änderung: 31. August 2014, 18:26 von mickschecker«
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  • #GEZxit
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung


Wie lange schauen wir dieser Selbstbedienung zu? Können sich diejenigen, die den Kopf in den Sand stecken und sich ihre "Ruhe" für 17,98€ im Monat erkaufen, wirklich ruhig schlafen, wenn sie diese Zeilen lesen? Ich würde mich einfach zutiefst schämen!


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tex

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Hallo.
Würden sie nur einmal nachgeben hätten viele andere das Recht zur Klage wegen Gleichbehandlung mit allerbesten Chance auch befreit zu werden. Deshalb sind sie so Stur, das gehört zu ihrem Plan keine Präzedenzfälle zu schaffen.
Die schlechte Presse ist schnell vergessen und wenn nicht drehen und biegen es passend hin.

Genau da sollten wir ansetzen, solche Einzelfälle nicht vergessen, immer wieder dasselbe auf den Tisch bringen so wie sie es auch tun.


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Plato: "Die schlimmste Art der Ungerechtigkeit ist die Vorgespielte Gerechtigkeit."

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  • an den ÖRR : "You can´t always get what you want"
Würden sie nur einmal nachgeben hätten viele andere das Recht zur Klage wegen Gleichbehandlung mit allerbesten Chance auch befreit zu werden.
Der Bservice hat in Einzelfällen durchaus schon nachgegeben , er wird aber ganz sicher daraus kein Recht auf Gleichbehandlung ableiten lassen. Für den ist jeder Fall anders und muss aufs neue ausgefochten werden.
Zudem gibt er in hartnäckigen Fällen lieber selbst nach , als dass dafür ein Aktenzeichen angelegt wird , auf welches sich berufen werden kann. "Kulante" außergerichtliche Zugeständnisse sind die absolute Ausnahme , berufen kann man sich darauf wohl leider nicht.
Beispiel : http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,8597.msg60823.html#msg60823


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 31. August 2014, 19:53 von mickschecker«
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g
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Das Diabolische  >:D ist ja, dass der TV-Konsum selbst Demenz fördert, indem Hirnfunktionen verändert und lahmgelegt werden.
Da auch das Zeiterleben beim Glotzen schrumpft können sich keine Erinnerungen verankern, wie ich in den ‚Argumenten zum Weiterdenken 22’ belegt habe.
 http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10883.0.html

Übergewicht, Gehirnschwund, vorzeitiger Tod
Adipositas (Fettleibigkeit) und Diabetes
TV-Konsum fördert Demenz und senkt die Lebenserwartung
Gigantische Lebenszeitverschwendung
Alte Menschen, die vor der Glotze geparkt werden, sterben früher

Ausführlicher Text und Literaturhinweise auf
http://www.heilpflanzen-welt.de/2013-11-Fernsehfolgen-Gehirnschwund-Uebergewicht-vorzeitiger-Tod/

Auch verändert sich das Zeitempfinden und man hat weniger Ankerpunkte an Erinnerungen aus dem eigenen, wirklichen Leben - da alles nur aus zweiter Hand und virtuell erlebt wird. Die eigene Realität und Vergangenheitserinnerung schrumpft zu nichts zusammen. Da sagt sich doch das Hirn: Wozu werde ich da noch gebraucht...
was aber die GEZ-Geier mit den $$-Zeichen in der Pupille nicht interessiert.


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