Moin,
ich will heute den folgenden
fiktiven Fall aus rechtsphilosophischen Gründen diskutieren:
Jemand , nennen wir ihn fiktiv Michael Müller (MM),war bisher noch nie bei der Gez angemeldet, hatte bis zum heutigen tag außer PC, Drucker, Telefon, Waschmaschine, Trockner und einem 300g-Schlosserhammer auch keine empfangsgeräte bereit gehalten.
Seit nun ca. anderthalb Jahren traktiert die GEZ MM mit Briefen. Erst wollten sie das er sich anmeldet oder angibt unter welcher Nummer ich mitangemeldet sei, dann haben sie ihn einfach eigenmächtig "angemeldet" und wiederholt "Mahnungen" verschickt. MM hat kein einziges Mal darauf reagiert.
Jetzt wurde der Ton erstmals unfreundlicher, im letzten Brief steht es kommen keine Mahnungen mehr, und es wird mit Säumnis"gebühren" gedroht (wie hoch ist die Säumnisgebühr im Ernstfall eigentlich?)
Gibt es erfolgversprechnd Möglichkeiten, der Sache doch noch zu entrinnen? Klagen will MM nicht.
Ideen, was man tun könnte:
1.
MM will auf jeden Fall einen Brief schreiben, das er nur unter Vorbehalt zahle. Die meisten Musterbriefe die ich im Netz finde sind leider schon veraltet, in den letzten Tagen wurden einige Klagen ja schon abgeschmettert. MM wird daher ein eigenes, verkürztes Schreiben aufsetzen.
2.
In einem anderen Thread in diesem Forum steht, man kann Widerspruch beim Einwohnermeldeamt einlegen, dass die Daten weitergegeben werden. Das finde ich interessant. Das heißt, die GEZ kommt ggf. nicht an die Daten von MM oder einer anderen Person die Widerspruch eingelegt hat? Wenn das so ist, ist es ärgerlich, dass MM diese Möglichkeit nicht früher kannte.
MM hatte schon mal diese Idee: Widerspruch beim Einwohnermeldeamt einlegen. Briefe von der GEZ zurückschicken mit dem Hinweis, "Empfänger verstorben" oder "Empfänger unbekant vezogen". Gibt es damit Erfahrungen?
3.
Hier noch eine etwas verrückte Idee. Sie ist nicht ganz legal, aber wir debattieren hier ja eh nur auf einer fiktiv-rechtsphilosophischen Ebene. Ich rate auch jedem von der Durchführung ab und werde sowas auch nicht durchführen.
- In eine fremde Stadt fahre, sich auf dem Einwohnermeldeamt anmelden mit einer erfundenen Adresse.
- Den Aufkleber den sie einem auf den Perso pappen einfach wieder abreißen
- Die GEZ kann dann bis zum Sankt Nimmerleinstag Briefe verschicken
- Wenn MM das mehrfach wiederholt, wird es sogar noch schwieriger, die Spur zurück zu verfolgen
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