[René]

Quelle: digitalfernsehen.de

Rechtsexperte: Senkung des Rundfunkbeitrags nur Augenwischerei?

Zitat:
»Laut einem Vorschlag der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) könnte der Rundfunkbeitrag ab 2015 sinken. Für den Rechtsexperten Ingo von Münch ist dieser Vorstoß jedoch bloße Augenwischerei. Er würde vom Grundproblem ablenken, dass es sich bei der Gebühr um eine Zwangsabgabe handle.«

Zitat:
»So kritisch wie Ingo von Münch sehen dabei jedoch bei weitem nicht alle den neuen Rundfunkbeitrag. Bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und in der Politik wird die Aussicht auf eine Absenkung der monatlichen Gebühren bislang überwiegend begrüßt. Die Entwicklung zeige, dass mit der Umstellung auf die neue Gebührenerhebung eine Sicherung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten auch ohne eine Anhebung der Rundfunkgebühren möglich sei.«

Kurzkommentar

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und die Politik begrüßen die voraussichtliche Absenkung...

Muss das wirklich kommentiert werden? Kann das überhaupt kommentiert werden, ohne sich dabei zu fühlen, wie übelst über den Tisch gezogen zu werden? Wir erinnern uns: Wir wurden aufs Schärfste kritisiert, als wir bereits vor über einem Jahr über die zu erwartenden Mehreinnahmen berichteten.  Wir bemühten dabei nur uns ausschließlich die Mathematik, die bekannterweise nicht lügt. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk behauptete dagegen, unsere Zahlen seien alle ohne Grundlage, es gäbe keine verlässlichen Zahlen, man müsse noch die Entwicklung abwarten, aber eins sei schon sicher: Die von uns errechneten Mehreinnahmen seien illusorisch und unrealistisch.

Wie sieht es heute aus? Waren diese Berechnungen falsch und ohne Grundlage?

Jetzt, wo die Mehreinnahmen sich nicht wegleugnen lassen, spielen Politik und die öffentlich-rechtlichen Anstalten den großen Wohltäter – sie wollen selbstverständlich uns entgegen kommen und den Beitrag zum ersten Mal in der Geschichte absenken. Wie klingt das in euren Ohren? In meinen als die reinste Verhöhnung!

Die einzige Absenkung, die ich persönlich akzeptiere, beträgt bei der jetzigen Beitragshöhe von 17,98 EUR/Monat genau diesen Betrag: 17,98 EUR/Monat – dafür bin ich bereit, auf jeglichen Empfang des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu verzichten!

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