[Daniel61]

Guten Abend zusammen!

Wen es interessiert welche Mechanismen bei der Entstehung des von uns so heiss und innig geliebten Rundfunkbeitrags "gegriffen" haben, dann empfehle ich Euch die nachfolgenden Links zu einem "Telepolis" Artikel:

http://www.heise.de/tp/artikel/40/40546/1.html

http://www.heise.de/tp/artikel/40/40574/1.html

http://www.heise.de/tp/artikel/40/40585/1.html

Besagter Artikel zum Thema "Demokratie" ist im Original in drei Teilen bei "Telepolis" erschienen und erklärt die "demokratischen" Zusammenhänge und Methoden die zur "Gleichschaltung" der Bürger zur Alimentierung des ÖRR geführt haben.

Ich denke, es ist jedem bewusst wie schlimm die parlamentarischen Zustände in unserem Land geworden sind - doch dass sie so schlimm sind, hätte selbst ich nicht gedacht.  "Erschütternd" war hier das erste Wort, dass mir nach dem Lesen in den Sinn kam.  Und für mich besonders erschütternd ist vor allem eines:  die hohe Anzahl der Juristen die im Bundestag vertreten sind und DIE NICHT GEGEN DIESE VOLKSVERSKLAVUNG EINGESCHRITTEN SIND!

Nun, dass sollte jedem von Uns zu Denken geben:  es gibt KEINE Hüter des Grundgesetzes mehr, es gibt KEINE Freiheit mehr in diesem Land.  Und was noch trauriger ist:  das Volk hat im von ihm gewählten Bundestag KEINE Lobby, hat sie NIE gehabt!  Denn haben nicht diverse Politiker aus dem Bundestag selbst mitgeteilt, dass der "Rundfunkbeitrag" eine Sache der Länder sei - und man diesen deshalb nicht diskutieren könne?  Da frage ich dann doch:  Sind Sie als Bundestagsabgeordneter etwa nicht dem Grundgesetz verpflichtet?  Auf was leisten Sie eigentlich Ihren Amtseid?  Etwa auf das letzte Asterix?  Oder Ihre von der Autorin handsignierte Ausgabe von "Shades of Grey"?

Es wird Zeit, dass sich etwas ändert!  Und am Besten beginnt man damit, dem Bundestag schriftlich mitzuteilen dass man ihm das Vertrauen entzogen hat!

Euch allen einen schönen Abend!

[mickschecker]

Einsame Spitze , seit langem der wohl wertvollste Link zur Erklärung wie so ein Demokratieverständnis vernichtendes Monstrum wie der Rundfunkbeitragstaatsvertrag überhaupt zustande kommen konnte . Äußerst aufschlussreich sind auch die vielen Pro-und Contra Kommentare dazu. Alles durchaus hilfreich zum Verstehen dieses angeblich so demokratischen Staatstheaters und ist daher dringend weiter zu empfehlen. Auch die vermeintlich so unabhängige , aber voll am Zügel der Politik und Parteien hängende und wie eine Marionette tanzende Justiz wird so wunderbar beschrieben und einleuchtend erklärt. Kein Wunder also , warum man als Zwangsbeitrag-Verweigerer einen Verteidiger dazu wie eine Nadel im Heuhaufen suchen muss. Zu jedem anderen Sachverhalt , mag er noch so kleinkariert sein , findet man an jeder Straßenecke eine Kanzlei mit sofort einsatzbereiten Anwälten. Dieser zum Gesetz erhobene Vertrag wird jedoch bei jedem noch so kleinem gefundenen Angriffspunkt eines willigen Juristen sofort durch zehn andere irgendwo im Dschungel auftauchende Paragraphen zunichte gemacht.  Dieser Rundfunkbeitragstaatsvertrag ist Diktatur der übelsten Sorte , daher provoziert kein noch so motivierter Anwalt freiwillig eine Niederlage und macht sich zum Brot.
Den wohl einzig wirklich effektiv wirksamen Angriffspunkt hat jeder mit seinem Geldbeutel zum Ausspielen in der Hand !    Mario Walter

[Sophia.Orthoi]

Wenn ich Zeit habe, lese ich es. Nur ein Kommentar in voraus.

"Akzeptanz" ist das Stichwort. Um "Akzeptanz" ging es bei der Reform der Rundfunkabgabe. Um die angebliche und vermeintliche Staatsferne des Rundfunks geht es sicher um "Akzeptanz".

Das wesentliche der Demokratie ist die "Akzeptanz". Wenn das Volk die Regierung nicht akzeptiert, dann gibt es Auflehung, ja Gewalt, wie wir zum Beispiel in Syrien geht. Akzeptanz ist eine Bedingung für Stabilität und Stabilität ist eine Bedingung für Fortschritt, eine notwendige Bedingung, aber nicht hinreichend.

Es geht hier also um die künstliche Herbeiführung von Akzeptanz, um inakzeptable Zustände zu erhalten.

Ja, es geht um Volksverdummung, um das Volk ruhig zu stellen. Und das beobachtet man nicht nur bei der Medienpolitik. Es sollte uns nicht wundern, wenn bald Drogen legalisiert werden.

[six2seven]

Zitat mickschecker:
Hätte sich die FDP doch besser und mit mehr Herzblut………….
Hätte was wäre wen .....Aufgeschoben ist nicht aufgehoben….

Zitat Ende
   


Hallo,
….Deine Bestandsaufnahme zur letzten Wahl,
zeigt Deinen unerschütterlichen Glauben an die 
Versprechungen der Politik.
Auf der anderen Seite pflichtest Du dem Beitrag von
- Daniel 61 / Demokratiekrise - vollinhaltlich zu.
Wie verhält sich das?

Man muss registrieren, dass die * Volksvertreter *
in Einstimmigkeit diesen Freifahrschein für den ÖRR
durchgewunken haben und Sie haben dabei besonders darauf geachtet,
dass selbst die Ärmsten nicht von der Zwangsknebelung befreit werden.
Zitat:
Zwar eröffnet diese Regelung ( Härtefall d.V.) grundsätzlich
keine Befreiungsmöglichkeit…..insbesondere wegen geringen Einkommens.
Zitat Ende

Also, mir fehlt der Glaube, dass sich nun in 4 Jahre was ändern soll,
was die letzten 40 Jahre nicht geändert wurde.

[Redfox]

Ja, es geht um Volksverdummung, um das Volk ruhig zu stellen. Und das beobachtet man nicht nur bei der Medienpolitik. Es sollte uns nicht wundern, wenn bald Drogen legalisiert werden.

Brot und Spiele halt. Damit sich keiner mit den wichtigen Dingen, wie z.B. mit unserem Geldsystem, beschäftigt. Das Thema wurde im Wahlkampf von der Einheitsliste der nationalen Front mit Hilfe der Medien (nicht nur der ö.r.) gezielt umschifft. Und Soma gibt es auch bald.

[Fenstergucker]

Guten Abend zusammen!

Wen es interessiert welche Mechanismen bei der Entstehung des von uns so heiss und innig geliebten Rundfunkbeitrags "gegriffen" haben, dann empfehle ich Euch die nachfolgenden Links zu einem "Telepolis" Artikel:
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Besagter Artikel zum Thema "Demokratie" ist im Original in drei Teilen bei "Telepolis" erschienen und erklärt die "demokratischen" Zusammenhänge und Methoden die zur "Gleichschaltung" der Bürger zur Alimentierung des ÖRR geführt haben.

Ich denke, es ist jedem bewusst wie schlimm die parlamentarischen Zustände in unserem Land geworden sind - doch dass sie so schlimm sind, hätte selbst ich nicht gedacht.  "Erschütternd" war hier das erste Wort, dass mir nach dem Lesen in den Sinn kam.  Und für mich besonders erschütternd ist vor allem eines:  die hohe Anzahl der Juristen die im Bundestag vertreten sind und DIE NICHT GEGEN DIESE VOLKSVERSKLAVUNG EINGESCHRITTEN SIND!

Wenn, wie bei den Rettungsschirmen gesehen, handstreichartig die Rechte des Parlaments
auf (handverlesene) Ausschussmitglieder verschoben werden und nur 5 (?) Abgeordnete
dagegen klagen, sagt dies doch alles.
Die heutigen Abgeordneten sehen dass mittlerweile nur noch als gutbezahlten Job an,
wie so oft in der Politik mangelt es an der persönlichen Haftung. Ein Herr Beck, unter
dessen Fürstenherrschaft der Nurburgring in die Pleite geführt wurde, kriegt doch
keinen Cent von seiner Pension abgezogen.

Die Haushaltsabgabe ist nach Hartz IV und Strompreis ein weiterer Schritt des Krieges
Reich gegen Arm durch Verlagerung der Melkmaschine an autokratische Systeme, deren
Rechtfertigung allein aus ihrer Existenz besteht.
Gabs zwar früher auch schon (die Leute, die über solidarische Systeme wie Renten-
und Krankenversicherung entscheiden) gehören diesen Systemen ja oft genug garnicht
an und merken auch nichts von der Verschlechterung der Systeme.
Aber mittlerweile haben die jede Schamgrenze hinter sich gelassen.
Wenn man sich von dieser Klasse nicht mehr vertreten fühlt, muss man sich noch
Schmähungen als Nichtwähler, ggfs. bei Parteien z.B.  als Unterstützer von
Rechtspopulisten (AfD), vor allen Dingen vom Ö.R. anhören.
Es wird Zeit, etwas zu verändern. Politik ist zu wichtig, um diese den Politikern
zu überlassen.