Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Erfolgreiche Klagen?  (Gelesen 5821 mal)

t
  • Beiträge: 3
Erfolgreiche Klagen?
Autor: 06. November 2013, 22:07
Hallo zusammen, ich verfolge die Seite schon seit einiger Zeit und möchte wissen ob jemand erfolg gehabt hat und wenn ja, wie ist er vorgegangen.

Gruß

Toffersan


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

L
  • Beiträge: 213
    • Dokumente zum Rechtsstreit Az. 3 K 3106/14
Re: Erfolgreiche Klagen?
#1: 06. November 2013, 22:41
Hallo toffersan,
soweit ich das hier überblicke, ist wimmerma am weitesten mit seiner Klage.
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,6776.msg52758.html#msg52758
Mehr kann man wohl zurzeit nicht erreichen.

Lefty



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Moderator
  • Beiträge: 11.795
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Re: Erfolgreiche Klagen?
#2: 06. November 2013, 23:40
Hallo zusammen, ich verfolge die Seite schon seit einiger Zeit [...]
Ich hoffe, ich trete Dir nicht zu nahe damit, aber müsstest Du dann nicht wissen, dass Klagen, die ja erst vor Wochen beginnen konnten, *MONATE* brauchen werden, bis diese entschieden werden? ;)

Bei wimmerma lautete die zwischenzeitliche Entscheidung auf
[...] Aussetzung des Verfahrens, bis zur Entscheidung über die Geuer/Rossmann Popularklagen [...]

Mit einer Entscheidung dieser (Popular-)Klagen sei "wohl Anfang 2014" zu rechnen.

Dass die Popularklage Emano Geuers vor dem Bayrischen Verfassungsgerichtshof seit Mitte 2012 (!), somit also schon fast 1 1/2 Jahre (!!!) anhängt und immer noch nicht entschieden ist, spricht doch Bände...


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

R
  • Beiträge: 1.126
Re: Erfolgreiche Klagen?
#3: 07. November 2013, 08:43
Bei dem derzeit vor dem BVerfGE laufenden Verfahren wegen der übermäßig politischen Besetzung des ZDF-Fernsehrates ist auch erst in einigen Monaten mit einem Urteil zu rechnen.

Das nennt man dann eben handwerklich gute Arbeit.

Sieht man sich dagegen an, wie und vor allem unter welchem Druck der RBeitrStV durch die Landtage geprügelt und gepeitscht wurde, kann einem nur schwindelig und damit schlecht werden.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
"Verfassungsrechtlich bedenklich ist schließlich die Reformvariante einer geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Insofern ist fraglich, ob eine solche Abgabe den vom BVerfG entwickelten Anforderungen an eine Sonderabgabe genügt und eine Inanspruchnahme auch derjenigen, die kein Empfangsgerät bereithalten, vor Art. 3 I GG Bestand hätte." Dr. Hermann Eicher, SWR-Justitiar in "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 12/2009"

B
  • Beiträge: 481
Re: Erfolgreiche Klagen?
#4: 07. November 2013, 09:35

Dass die Popularklage Emano Geuers vor dem Bayrischen Verfassungsgerichtshof seit Mitte 2012 (!), somit also schon fast 1 1/2 Jahre (!!!) anhängt und immer noch nicht entschieden ist, spricht doch Bände...

Genau!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

t
  • Beiträge: 3
Re: Erfolgreiche Klagen?
#5: 08. November 2013, 21:11
Vielen Dank für die Nachrichten, an alle, es ist sehr hilfreich und ermutigend.

Da ich das auch nicht einfach hinnehmen möchte was da mit uns passiert.

Aber als nicht Jurist ist das nicht einfach, dennoch habe ich jetzt eine Vorstellung von dem was kommen kann...

Ich will auch dagegen Klagen, und versuche es mit Hilfe dieser Seite.

Stay Rude, Stay Rebell, Stay Sharp

Toffersan.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

B
  • Beiträge: 481
Re: Erfolgreiche Klagen?
#6: 09. November 2013, 12:24

Aber als nicht Jurist ist das nicht einfach, dennoch habe ich jetzt eine Vorstellung von dem was kommen kann...

Ich will auch dagegen Klagen, und versuche es mit Hilfe dieser Seite.

Stay Rude, Stay Rebell, Stay Sharp

Toffersan.

Auch bei den Juristen gibt es nicht viele, die sich im Rundfunkrecht auskennen und diejenigen bei den ÖRs haben natürlich die Aufgabe die ÖRs zu verteidigen.

Es gibt mittlerweile viele Juristen, die sich nicht einmal aus ihrem Spezialgebiet herauswagen, weil sie sich dann in neue Urteile und Aufsätze einlesen müssen und letzteres dann auch noch sacken muß, bevor sie sich selbst eine juristische Meinung bilden können.

Die Juristen haben den Vorteil, daß sie sich in jahrelangem Studium ein gedankliches Grundgerüst angeeignet haben, an dem dann die Realität abgearbeitet wird, ansonsten geht es ihnen genauso wie anderen - sie müssen sich einarbeiten.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

R
  • Beiträge: 1.126
Re: Erfolgreiche Klagen?
#7: 11. November 2013, 11:24
Bedrängter sieht es leider nur zu korrekt!

U. u. hat so manch ein juristischer Laie, der sich schon seit zwei Jahren mit dem Thema herumschlägt, mehr Informationen gesammelt als ein Anwalt. Hinzu kommt, dass kaum ein Anwalt seit dem Erscheinen des Kirchhofgutachtens nur darauf gewartet hat, dass ihm die ÖRR-Gegner die Bude einrennen. Die haben ja auch noch andere Fälle zu bearbeiten.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
"Verfassungsrechtlich bedenklich ist schließlich die Reformvariante einer geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Insofern ist fraglich, ob eine solche Abgabe den vom BVerfG entwickelten Anforderungen an eine Sonderabgabe genügt und eine Inanspruchnahme auch derjenigen, die kein Empfangsgerät bereithalten, vor Art. 3 I GG Bestand hätte." Dr. Hermann Eicher, SWR-Justitiar in "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 12/2009"

 
Nach oben