[Uwe]

Schweiz: Medien-Kurtaxe für alle Rundfunkgebühren auf dem Weg zur Steuer

Proteste
Deutschland hat denselben Wechsel bereits auf Anfang dieses Jahres vollzogen, was bei der Einführung zu diversen Protestaktionen führte.

Neu wird die Eidgenössische Steuerverwaltung die Abgabe erheben, und zwar bei jenen Betrieben, deren Jahresumsatz über 500 000 Franken liegt. Die Höhe der Abgabe hängt vom Umsatz ab: Sie reicht von 400 Franken (bis 1 Million Umsatz) bis 39 000 Franken (über 1 Milliarde Umsatz). So kämen etwa 200 Millionen Franken zusammen, was 15 Prozent des Gesamtertrags entspräche. Gebührenpflichtig würde neu teilweise auch die Bundesverwaltung, die etwa 100 000 Franken beisteuern müsste. In dieser Hinsicht würde sich das Gebührensystem ebenfalls weg von einer allgemeinen Konsumabgabe und hin zu einer Steuer entwickeln.

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