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Autor Thema: Die Hüter der Kultur...  (Gelesen 1463 mal)

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  • Beiträge: 1.126
Die Hüter der Kultur...
Autor: 28. März 2013, 07:12
... haben zwar dem angeblich so kulturfördernden 15. RÄStV zugestimmt, aber in NRW ist keine Kohle mehr für den Denkmalschutz da:

http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/nrw-streicht-finanzierung-von-archaeologie-und-denkmalpflege-a-891307.html

Von jedem Privathaushalt in NRW 17,98 € nicht einmal monatlich sondern nur jährlich in den Denkmalschutz und wir sind aus dem Schneider. Seltsam, wie komme ich nur auf diesen Betrag? ::)


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"Verfassungsrechtlich bedenklich ist schließlich die Reformvariante einer geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Insofern ist fraglich, ob eine solche Abgabe den vom BVerfG entwickelten Anforderungen an eine Sonderabgabe genügt und eine Inanspruchnahme auch derjenigen, die kein Empfangsgerät bereithalten, vor Art. 3 I GG Bestand hätte." Dr. Hermann Eicher, SWR-Justitiar in "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 12/2009"
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