[svenberlin1]

 Sven Hempel

Wie steht die Linke zum neuen Rundfunkbeitrag und dem Widerstand den es dazu gibt?

Heute
10:36
Gregor Gysi

Da kann ich die Antwort sehr kurz geben:
Die Einführung der jetzigen Rundfunkabgabe als eine einheitlichen Haushaltsabgabe unabhängig vom Vorhandensein eines Empfangsgeräts ist sozial ungerecht
Unsere Forderung war es, die Rundfunkgebühr sozial gerecht und für alle akzeptabel auszugestalten. Rundfunkgebühr soll nur zahlen, wer auch Rundfunk nutzt. Nutzer von Radio sowie neuartigen Empfangsgeräten sollten weiterhin nur die Grundgebühr bezahlen. Bei neuartigen Empfangsgeräten sollte die Rundfunknutzung über Handys und PCs ähnlich wie bei einem Online-Zeitungsabo mit einer zugeteilten GEZ Nummer freigeschaltet werden.
Die Ministerpräsidenten haben im Staatsvertrag aber leider anders entschieden. Der Bundestag hatte dabei auch leider keinerlei Mitspracherecht.

siehe bitte auch:
http://www.linksfraktion.de/im-wortlaut/neue-rundfunkabgabe-breitem-protestpotential/

[Sophia.Orthoi]

Es gibt, so weit ich weiß, Linke in Landtagen, die für diesen "Rundfunkbeitrag" stimmten.

[gebuehren-igel]

Ist doch immer dasselbe Spiel: Ein und dieselbe Partei als Landtags-Opposition ist dagegen, Bundespolitiker ebenso, haben aber leiderleiderleider kein Mitspracherecht, nur mit Regierungsverantwortung im Land ist man wieder dafür. 

Rundfunkbeitrag durch Wahlen ändern? Geht nicht, weil: siehe oben.