[obelix]

Es gibt alles mögliche was bezahlt werden muß, was und inwieweit bestimme ich darüber was zuerst
oder zuletzt bezahlt wird wenn das Geld nicht reicht und das nicht nur ein paar Monate sonder
Chronisches Minuskonto (unverschuldet) herrscht. Ich werde dann natürlich wichtiges in jedem Fall
bezahlen. Eine wie auch immer Abgabe würde auf dauer Leer ausgehen oder kann ich gezwungen
werden in irgend einer weise auf etwas Notwendiges zu verzichten?
Das ist keine Spas-frage. Ich bin Chronisch Krank und liege 10€ über der Grundsicherung.
Bei Harz 4 wird knapp 40€ für die monatliche Freizeitaktivität ausgewiesen was aber fast immer einer
anderen Verwendung die wichtiger ist geopfert wird wie mir viele sagten.           

[syna]

Hallo Obelix,

was Du hier ansprichst, genau das ist ja der Hauptanklagepunkt, den wir hier im Forum gegen
die neue GEZ-Gebühr vorbringen: Sie wird ab 2013 rigoros von jedem Bürger - egal wie reich
oder wie arm oder ob überhaupt - eingefordert. Es ist eine krude, brutale Haushalts-(Kopf-)
steuer - gänzlich undemokratisch und in einem Sozialstaat vollkommen undenkbar.

Es gibt ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, danach muss das Existenzminimum
unangetastet bleiben: Aktenzeichen: 1 BvR 3269/08, 1 BvR 665/10 und 1 BvR 656/10
Link: Klick mal hier!

-----------------------------------------------------------------------------------

Es ist also so: Im Prinzip sollte das Existenzminimum nicht besteuert werden - und Du
demzufolge nichts bezahlen müssen. In der Praxis sieht's allerdings anders aus: Jeder
muss zahlen, außer wenn er gleichzeitig taub, blind und amputiert ist. Falls jemand schon
gänzlich tot ist, sieht die GEZ-Nachfolgeorganisation ebenfalls großzügig von einem
Gebühreneinzug ab.

Genau das ist es, was uns hier im Forum so auf die höchste Zinne gehen lässt ...

[obelix]

Könnte man dadurch was erreichen das es keine Erhöhungen / Anpassungen der Sozialleistungen seit
X Jahren gegeben hat und wegen Geldmangel immer wider aufgeschoben wurden.
Dadurch befinde ich mich weit unter dem tatsächlichem Minimum was auch nie rückwirkend beglichen wird und sich durch die Zwangsabgabe dieses Missverhältnis entsprechend weiter vergrößern wird. Das mir/uns deshalb die höhe und die Art der Abgabe im Prinzip egal sein kann solange der Staat seinen Pflicht nachkommt und die Regelsätze entsprechend regelmäßig neu anpasst. Damit die Sozial-schwachen auch ihre Rechnungen Pünktlich bezahlen können.
Vereinfacht = Komm du deinen Pflichten nach, dann kann ich meinen Pflichten nachkommen!
Zu sagen das das eine nicht mit dem anderen zu tun hat ist  Erpressung, Massenmobbig, Realitätsfern usw..