[Profät Di Abolo]

Rheinische Post, 26.01.2024

ARD und ZDF
Bundesländer stellen Fahrplan für Rundfunk Reform vor
Die Rundfunkkommission der Länder hat sich bei einer zweitägigen Konferenz im rheinland-pfälzischen Bingen auf die nächsten Schritte hin zu einer Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geeinigt. Was sich  ändern soll.
https://rp-online.de/politik/deutschland/bundeslaender-stellen-fahrplan-fuer-reform-von-ard-und-zdf-vor_aid-105891301

Bis zum Herbst sollten die angestrebten Veränderungen in einem Staatsvertrag gebündelt werden, kündigten die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) und der Chef der sächsischen Staatskanzlei, Oliver Schenk (CDU), am Freitag nach Abschluss der Beratungen an. Für eine Anhebung des Rundfunkbeitrags gebe es auch vor dem Hintergrund mehrerer anstehender Landtagswahlen derzeit keine Mehrheit, sagte Schenk.

[...]

Vor einer Entscheidung über die künftige Höhe der Haushaltsabgabe durch die Länder soll die unabhängige Gebührenkommission KEF stattdessen zunächst ein Gutachten erstellen, das die finanziellen Folgen angedachter Reformen abschätzt.

[...]

Die Inhalte dieser und weiterer Veröffentlichungen sowie auch die Grundhaltungen des Verfassers/ Veröffentlichungsmediums spiegeln nicht zwangsläufig die Meinung des gez-boykott-Forums, dessen Moderatoren und dessen Mitglieder wider und werden hiermit auch nicht zu eigen gemacht. Die Erwähnung/ Verlinkung/ Zitierung/ Diskussion erfolgt unter Berufung auf die Meinungsfreiheit gem. Artikel 5 Grundgesetz und zur Ermöglichung einer weitestgehend ungefilterten öffentlichen Meinungsbildung sowie zur Dokumentation.


...alles "gute" Gründe und Anlässe für
SEPA-Mandat/Lastschrift kündigen/rückbuchen, Zahlg. einstellen + Protestnote
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35120.0

Außerdem...
An die Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und GEZ/Beitragsservice
Tippgeber werden - zu Missständen im ö.r. Rundfunksystem!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19977.msg218516.html#msg218516

[Bürger]

Dem im Einstiegsbeitrag erwähnten Treffen ging u.a. folgende Meldung voraus...

FAZ, 23.01.2024
Länder beraten zu ARD und ZDF
Ein Zückerli für die Anstalten
Die Rundfunkkommission der Länder will Eckpunkte für die Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio beschließen. Das Gutachten des Zukunftsrats sorgt für Druck. Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags droht weiterhin.
Von Helmut Hartung
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/rundfunkkommission-will-mit-oerr-reform-beginnen-19468814.html

[...]

Nachdem die Länder ihren bisherigen Zeitplan für den Reformmedienstaatsvertrag nicht eingehalten haben, haben sie nun das Ziel, den Entwurf im 1. Halbjahr fertigzustellen. Damit könnte die Gesetzesnovellierung 2026 in Kraft treten und die KEF veranlassen, eine Neuberechnung des Rundfunkbeitrags ab 2027 vorzunehmen. Die Voraussetzung ist allerdings, dass die Anstalten in Karlsruhe nicht klagen, wenn einige Länder der KEF-Empfehlung im Februar nicht zustimmen und sie damit nicht umgesetzt wird. Als Zückerli für deren Stillhalten könnte ihnen die KEF gestatten, die bisher gesperrten Rücklagen von einer Milliarde Euro ab 2025 zu verbrauchen.

Die Inhalte dieser und weiterer Veröffentlichungen sowie auch die Grundhaltungen des Verfassers/ Veröffentlichungsmediums spiegeln nicht zwangsläufig die Meinung des gez-boykott-Forums, dessen Moderatoren und dessen Mitglieder wider und werden hiermit auch nicht zu eigen gemacht. Die Erwähnung/ Verlinkung/ Zitierung/ Diskussion erfolgt unter Berufung auf die Meinungsfreiheit gem. Artikel 5 Grundgesetz und zur Ermöglichung einer weitestgehend ungefilterten öffentlichen Meinungsbildung sowie zur Dokumentation.


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