[pjotre]

Das Antasten der Menschenwürde durch Falschinkasso bei Geringverdienern, die Brücke von Art. 1 GG zur Kriminalitä der NS-Zeit, dies ist eingefügt worden in "Metastudie LIBRA" wie folgt.

BBA1.j1) Die Verankerung der Würde des Menschen - Artikel 1 Grundgesetz - als Lehre aus der NS-Zeit: Diese Verknüpfung bedarf der Erläuterung als impliziter Gegenpol zur finanziellen Armut:

Mathias Döpfner, Chef des SPIRINGER Verlags (WELT, BILD), 21. Juni 2023, in seiner Geburtstagsrede für 100 Jahre Heinz Alfred (Henry) Kissinger, *1923 in Fürth:
Text: https://www.welt.de/debatte/kommentare/article245983120/Mathias-Doepfner-zum-100-von-Henry-Kissinger-Das-Wunder-eines-Lebens.html
Video: https://www.welt.de/politik/deutschland/video245989844/Henry-Kissinger-Ein-Leben-das-herkoemmliche-Dimensionen-sprengt.html

"Unter dem Titel 'Der ewige Jude" – eine ironische Anspielung an den gleichnamigen Propaganda-Film der Nazis – beschreibt der amerikanische Soldat seine Begegnung mit dem KZ-Überlebenden Folek Sama. 'Und die Augen des Mannes trüben sich, er nimmt die Mütze ab, in Erwartung eines Schlages. ‚Folek... Folek Sama.‘ – 'Nehmen Sie Ihre Mütze nicht ab‘, sagt Kissinger. 'Sie sind jetzt frei.' Es ist der Satz seines Lebens."

BBA1.j2) Die Verankerung der Würde des Menschen als Lehre aus der NS-Zeit:
Wieder Döpfner (Zitat): "Kissinger beschreibt die Hölle auf Erden im Lager und wendet sich dann erneut an Sama: 'Und ich stehe hier, mit meiner sauberen Kleidung, und halte eine Rede vor Dir und Deinen Kameraden. Folek Sama,

Du bist eine lebende Anklage an die Menschheit. Ich, Herr Jedermann, die menschliche Würde, alle haben Dich im Stich gelassen. (...) Und doch, Folek, bist Du immer noch ein Mensch.
Du stehst vor mir, und Tränen laufen Dir über die Wangen. (...) Solange es in dieser Welt noch das Konzept des Gewissens gibt, wirst Du es personifizieren. Nichts von dem, was für Dich getan wird, wird Dich jemals wiederherstellen. In diesem Sinne bist Du ewig.

Später führte Samas Zeugenaussage zur Überführung des Mörders seines Vaters."

BBA1.k1) Die Würde der "Würdeverdiener" - der Geringverdiener - für ARD-Juristen, ARD-Intendanten und oberste Zuständige der Landesregierungen "abkassierbare Zwangsobjekte":
Glücklicherweise ist es auch nicht annähernd vergleichbar mit dem Leid der Verfolgten des NS-Regimes.
Unglücklicherweise ist die dahinter stehende Hybris-Logik aber analog: "Wir Juristen und staatlich privilegierten Intendanten sind die Herren. Sind Geringverdiener überhaupt echte Menschen, echte Würdeträger? Oder nur Objekte, Sachen sozusagen? Denen dürfen wir ein Stück ihrer Existenzgrundlage unrechtmäßig nehmen, so lange uns rund 98 Prozent der Juristen der Gerichte daran nicht hindern?"

BBA1.k2) Alle über 100 Unterlassungsaufforderungen an diese obersten Verantwortlichen des Antastens der Menschenwürde der "Würdeverdiener" in rund 4 Millionen Fällen enden mit juristischem Unrechtsnachweis am Schriftsatzende - nun 2 Seiten - ,

und dieser Unrechtsnachweis beginnt durchgehend Anfang 2017 bis 15. Mai 2023:
"Wie lange werden Intendanten und Politik mit diesen Themen belastet? So lange Intendanten ihren Weg zum Multi-Millionär pflastern auch mit den letzten verfügbaren Euros des Monatsendes von rund 4 Millionen Geringverdienern, darunter rund 1,5 Millionen alleinerziehende finanzknappe Mütter. Das ist ein strikt unzulässiges (Art. 1 GG) Antasten des Existenzminimums zum Finanzwohl auch der Multi-Millionäre und dies erheblich zu Lasten des Kindeswohls."

Schlusssatz nach Nachweis der juristischen Illegalität, dieser Schlusssatz den obersten Verantwortlichen ebenfalls bekundet seit Anfang 2017 bis 15. Mai 2023-
Wen dies nicht zum Protest veranlasst, dem fehlt etwas im Denken und Gewissen. "Glücklich das Land, das die Verteidigung des Rechtsstaats möglich macht. Traurig das Land, das es nötig hat."

Mit Schriftsätzen vom 15. Mai 2023 an die etwa 40 obersten Verantwortlichen sind sie 5 Jahre lang in der Rechtspflicht zum Eingreifen.

Die ganz neue Sammel-Auseinandersetzung für Befreiung der Nichtzuschauer wie auch der Geringverdiener hat begonnen.
Alle Mitstreiter und Förderer der vielen Arbeit - Betrag nach Wahl - erhalten:

(1)  die 1t50 Seiten 15. Mai 2023 der Unterlassungsaufforderungen an die etwa 40 Oberverantwortlichen
- nämlich 9 Intendanten und die leitenden Zuständige von 15 Landesregierungen und deren Vorgesetzte (meist Staatssekretäre, also die unmittelbare Riege unterhalb der Minister).   

(2) und Musterschriftsatz für eigenen Befreiungsantrag nach aktueller Rechtslage, ohne oder mit Klageverfahren. - Dem werden in der Regel die 150 Seiten als Gutachten über die Rechtsfragen beigefügt.
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Mehr darüber gehört nicht in ein Forum. Wer es mit fördern möchte, bitte Mitteilung per PM.

Dieser Forumsthread bedarf nicht unbedingt der Diskussion.
Das aufgeworfene Thema ist vielleicht zu hart zum Diskutieren?
Diese Mitteilung ist eher informativ ähnlich einer Presseinformation. Das Thema selbst hat im Forum bereits "unendlich" viele Threads für die Erörterung der vielen Teilaspekte.

[Spark]

Auch wenn dieser Thread lediglich als Info-Thread gedacht ist, würde ich doch gerne noch eine Ergänzung anfügen. Ich hoffe, das wird mir nicht zu sehr übel genommen.

Ja, nicht umsonst stellt die Würde des Menschen den höchsten Wert unserer Verfassung dar. Es ist auch gleichzeitig ein Gebot und eine Verpflichtung an den Staat und aller staatlichen Gewalt diese zu achten und zu schützen.
Wenn es aber schon an der Achtung mangelt, kann dann überhaupt noch ein wirksamer Schutz gewährleistet sein?

Der Schutz des Existenzminimums ist sicherlich direkter Ausfluss des Artikel 1 Abs. 1 GG.
Und natürlich betrifft er gerade Geringverdiener ganz besonders.

Aber es geht leider immer etwas unter, dass nicht nur Geringverdiener und Menschen am Existenzminimum oder sogar darunter von einer Verletzung ihrer Würde betroffen sind.
Eigentlich sind alle Menschen in diesem Land, unabhängig ihrer wirtschaftlichen Situation, davon betroffen.

Ein weiterer und noch wichtigerer direkter Ausfluss des Artikel 1 Abs. 1 GG ist das Gebot, dass es dem Staat und aller staatlichen Gewalt untersagt ist, Menschen lediglich als reine Objekte zu behandeln.

Den Kern der 2013 eingeführten Rundfunkabgabe kann man in einer Aussage zum Ausdruck bringen:

"Du hast eine Wohnung, also hast Du zu zahlen. Fertig."

Das bedeutet nichts anderes, als eine einseitige Reduzierung auf eine reine Pflicht, nur aufgrund der Tatsache, dass jemand irgendwo wohnt. Irgendwelche Rechte für den Einzelnen gibt es nicht. So verfährt man normalerweise nur mit Objekten.

Eine der Rundfunkabgabe auch nur ähnliche Abgabe wird man in diesem Land nicht finden. Sie ist einmalig. Selbst die Pflichtversicherung zur Krankenkasse ist nicht so extrem ausgestaltet, denn man hat immer noch die Möglichkeit eine Krankenkasse zu wählen.
Beim Rundfunk dagegen gibt es überhaupt keine Wahlmöglichkeit.

Die Verletzung der Würde des Menschen begann in dem Augenblick, als die Wohnung für den sogenannten "Rundfunkbeitrag" abgabepflichtig gemacht wurde.

Und es ist wirklich sehr traurig, dass sich ein Großteil der Menschen in diesem Land dessen gar nicht bewusst zu sein scheint. Und auch, dass sie anscheinend nicht fähig sind, die enorme Gefahr dahinter zu erkennen.

[pjotre]

Kurz will ich bleiben, aber ergänzen: Es gibt einen Fall analog zum Falschinkasso der Geringverdiener:

Alle Studenten müssen in der Regel das Semesterticket für den öffentlichen Nahverkehr zahlen -
- auch, wenn sie es gar nicht nutzen
- auch, wenn ihr verfügbares Monatsbudget unterhalb des Existenzminiums liegt.

Auch hier ist die gleiche Konstellation: Die Verschwägerung der Politik mit den meist im Kommunaleigentum befindlichen Verkehrsunternehmen.
Ebenfalls ideologisch, denn die Kostenvorteile und Argumente stimmen so einfach gar nicht und werden einfach ohne Zahlennachweis blind geglaubt, weil dieser blinde Gläubigkeit politisch gewollt ist. Dies manipulative Prinzip kennen wir von ARD, ZDF usw. zur Genüge. Zu viele Frösche sitzen mit im Teich des Geldsegens.

Dieser kurze Hinweis sollte genügen - ist ja nicht unser Forumsthema, wird aber an anderer Stelle intensiv analysiert.

Wenn noch andere Fallgruppen bekannt sind, dann passt ein Kurzhinweis auch in diesen Thread.
Es geht also immer um 2 Aspekte - 1 allein oder beide zugleich:
- Geld im öffentlich-rechtlichen Sektor für Dienste zahlen müssen, selbst falls ohne Nutzung.
- Möglicherweise hinein in das Existenzminimum.

[ope23]

Nein, das Semesterticket ist nicht "analog" zum Falschinkasso. Völlig falsch.

Die Legitimation des Semestertickets kommt an den allermeisten Hochschulen von den Studenten selbst. Derzeit toben hochschulinterne Streitigkeiten wegen des letztlich billigeren Deutschlandtickets. Und - viel wichtigerer Unterschied zum Rundfunkbeitrag - ein Semesterticket muss immer wieder neu beschlossen werden. Es kann leicht passieren, dass im Oktober 2023 das Semesterticket fast vollständig verschwunden sein wird.

Der Rundfunkbeitrag aber wird noch zwangsvollstreckt werden, wenn das Weltall in ferner Zukunft zu Eisen erstarrt ist.

[pjotre]

Semesterticket:
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 @ope23 Müsste man eigentlich gemeinsam analysieren. Wäre zu sehr OFF TOPIC. Also besser nicht.


Menschenwürde GG Art. 1 auch verletzt für Nichtzuschauer?
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 @spark :
Nichtzuschauer-Belastung mit der Rundfunkabgabe: Verstoß gegen Art. 5 GG, vielleicht auch gegen Recht auf Selbstbestimmung. Aber gegen die Menschenwürde?

Doch, ja, und das ist neue Einsicht, die nun verwertet werden wird:
Wenn es nur um die Besteuerung des Objekts des Haushaltsbestands ginge, so wäre das je nach Ausgestaltung zulässig machbar, wäre dann eben eine Grundsteuer-Variante; durch GG nicht ermächtigt, aber das wäre ja theoretisch machbar.
 
Hier aber kommt ein Element hinzu:
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Die Antastung der Informationsfreiheit durch Auflage, einen unterstellten Bildungsbedarf belehrend staatlich zu bevatern, tastet auch die Würde an. Sie unterstellt ja den Bürgern,
 - dass sie betreutes Denken nötig haben,
 - also ohne diese vormundschaftliche Betreuung nicht vollwertige würdige Bürger sind.

Man müsste über das Argumentieren und Formulieren noch ein wenig nachdenken. Das lasse ich weg und halte nur für weitere anderweitige Bearbeitung fest:
Ja, Würdeverletzung ist auch durch den Zahlungszwang für Nichtzuschauer gegeben.