[Bürger]

...alle Jahre wieder wird mal kurz die gleiche "wir-müssen-ARD-ZDF-GEZ-umfangreich-reformieren"-Sau durchs Dorf getrieben - ohne dieser jedoch auch nur ein Haar zu krümmen, geschweige denn, diese zu "schlachten". Mal sehen, was diesmal passiert...


FAZ, 18.01.2023
Medienpolitik der Länder 2023
Raus aus der Routine
Die Bundesländer sind willens, 2023 zum Jahr einer echten Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu machen. Staatskanzleichef Nathanael Liminski spricht vom „Annus mirabilis“. Was heißt das genau?
Von Helmut Hartung
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/medienpolitik-der-laender-2023-raus-aus-der-routine-18609126.html

[...]

Bemerkenswert ist, dass parteiübergreifend Einsparungen und Strukturreformen gefordert werden, die weit über das hinausgehen, was noch vor einem Jahr möglich schien. [...] Zu den Punkten [...] gehört, dass der Rundfunkbeitrag über 2024 hinaus stabil bleiben und es eine Expertenkommission geben soll und dass sich die Öffentlich-Rechtlichen auf notwendige Inhalte in hoher Qualität beschränken.

Rundfunkbeitrag soll stabil bleiben
[...] Den Umfang des Leistungsspektrums müsse man hinterfragen.

Forderung nach „harten Schnitten“ aus Brandenburg
[...]

NRW sieht die Anstalten in der Pflicht
Auch Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei in Sachsen-Anhalt, fordert von den Ländern mehr Veränderungswillen. Die Probleme beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk lägen tiefer, und es bedürfe mehr als den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag und die Regelungen zu Compliance, Transparenz und der Gremienaufsicht [...]. [...]

Formate auf dem Prüfstand

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse sich endlich als aktiver Teil der Reform begreifen, sagt Oliver Schenk, Chef der sächsischen Staatskanzlei. [...] Das bedeute auch, dass Inhalte und Berichterstattung ausgewogen, glaubwürdig und gut recherchiert seien, nicht belehrend, nicht tendenziös, nicht einseitig. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk solle nicht versuchen, der bessere Privatrundfunk zu sein, sondern seine Kompetenzen gerade im Bereich Informationsvermittlung und Kultur stärken, sagt Schenk.

Malte Krückels, Medienstaatssekretär in Thüringen [...] : „Falls sich die Länder nicht auf eine spürbare Modifizierung des Auftrags – oder vielmehr der vielen Aufträge – [...] einigen können, wird die KEF weitere Erhöhungen des Rundfunkbeitrags empfehlen.“ Also müssten die Länder bei der Auftragsdefinition gut überlegen, [...] ob Aufträge gestrichen, zusammengefasst oder Aufwendungen in bestimmten Bereichen gedeckelt werden. Die Länder dürften sich nicht scheuen, einzufordern, dass der [...] eingeschränkte Unterhaltungsauftrag von den Anstalten eingehalten werde, damit das Programm nicht „im Seichten ertrinkt“. [...] Um kurzfristig eine drohende Beitragssteigerung abzuwenden, könnten die Länder die Ausgaben für Sportrechte gesetzlich deckeln und um 50 Prozent reduzieren.

Neutral, unabhängig und transparent
[...]

„Ohne Vision werden wir nicht erfolgreich sein“
Für den Hamburger Mediensenator Carsten Brosda ist klar [...] Für diese Debatte brauche es konkrete inhaltliche Vorschläge, und zwar abseits von populistischen Angriffen und reflexhaften Verteidigungen. Die Länder müssten aus einer „Debattenroutine“ herausfinden und sich ergebnisoffen auf ein tragfähiges Zukunftsmodell verständigen.

Die Umfrage zeigt, dass die für Medienpolitik in den Ländern Verantwortlichen ihre eigene Arbeit der vergangenen Jahre großenteils kritisch sehen und mit dem Willen zu echten Reformen auf die Klausurtagung [...] blicken. [...]

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"Annus mirabilis" (wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/Annus_mirabilis

Annus mirabilis (Latein für Wunderjahr) wird verwendet, um Jahre besonderer Erfindungen und Entdeckungen zu kennzeichnen, insbesondere wenn mehrere bedeutende Ereignisse in ein und dasselbe Jahr fallen. [...]

Edit "Bürger": Sorry für mein "Synapsen-Fasching", aber ich lese hier immer so was wie "Anus miserabilis"...
https://www.google.com/search?q=anus
https://www.google.com/search?q=miserabilis
Das trifft es vielleicht eher...?



...alles "gute" Gründe und Anlässe für
SEPA-Mandat/Lastschrift kündigen/rückbuchen, Zahlg. einstellen + Protestnote
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35120.0

Außerdem...
An die Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und GEZ/Beitragsservice
Tippgeber werden - zu Missständen im ö.r. Rundfunksystem!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19977.msg218516.html#msg218516