[Uwe]

Meedia, 30.11.2021

Gespräche mit Brandenburg

Rot-Grün-Rot denkt über Werbezeitenreduzierung beim RBB nach

SPD, Grüne und Linke in Berlin wollen die Werbung beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) in den Blick nehmen. Nähere Details zu dem Aspekt Werbung teilten die Parteien auf Anfrage zunächst nicht mit.

[...] Der brandenburgische Staatssekretär Benjamin Grimm (SPD) sagte der Deutschen Presse-Agentur in einer Reaktion: „Sobald die neue Regierung in Berlin im Amt ist, werden wir möglichst bald die 2021 ausgesetzte Novellierung des RBB-Staatsvertrages wieder aufnehmen.“ Anspruch sei es, dem Sender eine klare Zukunftsperspektive zu geben. Alle Änderungen, die dazu beitragen können, werde man sorgfältig prüfen.

Im Koalitionsvertrag ist auch festgehalten, dass sich Berlin für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einsetzen werde, so dass durch Qualität und Transparenz die Beitragsakzeptanz steige. Staatssekretär Grimm, der für den Bereich Medien zuständig ist, betonte: Die Steigerung der Beitragsakzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sei ganz sicher ein gemeinsames Ziel beider Länder. „Aber wer Beitragsakzeptanz möchte, darf die Beitragsstabilität nicht aus dem Blick verlieren. Letzteres wird jedenfalls eine wichtige Rolle spielen, wenn wir mit Berlin die Möglichkeit einer Werbezeitenreduzierung erörtern.“

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