Rundfunkabgabe-Streite als köstliche Humorquelle? Reality Gaming?
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Aufgefallen ist in letzter Zeit bei den Streiten, wie hilflos die ARD-Juristen und VG-Richter und oberste Richter wirken können, wenn man Klartext spricht über fabrizierten Jura-Murx.
Selten so gelacht wie bei den Spitzenleistungen der Rechtsfehler in letzter Zeit ... die sollen hier im öffentlichen Forum nicht detailliert werden, aber da war viel Absurdes... Vielleicht ist der ganze Kram dieser Jahre mal später Stoff für eine Netflix-Serie...
Also, wir haben selten so viel gelacht wie manchmal,
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was Richter schreiben und was sie dann bekommen.
Gerechtigkeit erwarten wir sowieso nicht mehr. Das Finden von Gerechtigkeit ist da allenfalls nur noch mal eine winzige Stecknadel im Heuhaufen der Rechtsfehler der Pseudojura der Textbaustein-Konglomerate.
Also, wenn der Gegner die Gerechtigkeit weg pokert, dürfen wir Bürger auch pokern, um die Gerechtigkeit wiederherzustellen.
Das Gaming-Abo kostet offziell 217 Euro im Jahr, ist es an sich ja wert für dies Pokerspiel-Abo, aber wir tun unser bestes gaming, den Spaß fast kostenlos zu bekommen, nur für ein paar gequetschte Euros für die Gerichtsverfahren.
Pokerbeispiele
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Denkt daran, sobald ihr eure Widersprüche an Intendanten adressiert, wird euer Mediensteuer-Konto von nun an bei der ARD-Landesanstalt geführt. Die haben dafür im Schnitt wohl maximal 10 Mitarbeitet. Wenn alle das täten? Na also!
Denkt daran, dass die Rundfunkabgabe eine Steuer ist,
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so könnte eine Person X geschrieben haben etwa wie folgt:
"nach neuen Erkenntnis einhellige Meinung der Fachwissenschaft, siehe Anlage, also auch bindend für ARD-Juristen und für sämtliche Richter". Wegen dieses Wandels der Rechtserkenntnis-Rahmenbedingungen auch wirksam für jetziges Verfahren.
Da praktiziert jemand, alles anzufechten, weil da immer "Beitrag" steht.
Also selber wird er nie "Beitrag" schreiben. Beim jemand heißt es gewöhnlich:
"Mediensteuer (Ihre Tarnbezeichnung "Rundfunk"-"Beitrag").
"Mediensteuer-Konto" (Ihre Tarnbezeichnung "Beitrags"-Konto).
"Mediensteuer-Buchhaltungszentrale" (Ihre Tarnbezeichnung, doppelt falscher Name "Beitrags"-"Service").
Wer in eigenen Texten "Beitrag" vorkommen lässt, hat schon halb verloren. Mal googeln:
venire contra factom proprium
Und schon fliegen dem jemand die Herzen aller ARD-Juristen und Richter zu?
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Aha-Effekt dort? Nun könnten sie eigentlich alle Akten schließen, da eine Steuer ja unzulässig wäre, ist das Gesetz insoweit nichtig, Verfahren also nichtig mangels Gegenstand "Beitrag"? Ab zur Arbeitspause nach Mallorca?
Denkt daran, alle diese Nichtjustiz-Vollzugs-"Anstalten" (NVA)
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unterliegen der Rechtsaufsicht der Landesregierungen. Das sind bis zu 4. Der Bürger kann nicht wissen, welche davon gerade alternierend das Zepter führt und außerdem sind ja letztlich doch alle 4 mit ihren Medienreferaten zuständig.
Also, für alle Fehler und Missstände könnte gewisse*r Bürger*in X einen Brief an den/die/das Leiter*in der Medienreferate der Landesregierungen senden, bitte Unterbindung zu betreiben. Kostenfreie Petition nach Art. 17 GG, Bearbeitung in überschaubarer Frist ist Implizit, wird binnen 1 Monat erbeten, auf schriftlichen Wunsch Fristverlängerung.
Kann man nicht, weil keine Sachaufsicht, nur Rechtsaufsicht?
Kann man durchaus, nämlich Bürger X pflegt sogleich mitzuteilen:
Bei Fortsetzung derartiger Fehler im System droht häufiges Falschinkasso. Also im Verweigerungsfall kann die Landesregierung die Vollstreckbarkeit der Selbsttitulierung aussetzen und dann wird die Verweigerung vermutlich blitzschnell enden.
Alles keine Empfehlung. Nur mal, was ein paar Personen X so machen.
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Das System der Un-Rechtsfindung in Sachen Rundfunkabgabe hat Schwachsellen. Wer da gezielt angreift, muss es eigenverantwortlich entscheiden, es zu tun. Wer es tut, kann jedenfalls viel Lustiges erleben.
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