Haushaltsabgabe: Auf ein Wort, Professor Hesse

[René]

Ein treffender Kommentar zum Unsinn des Herrn  Albrecht Hesse, Justiziar des Bayerischen Rundfunks

Haushaltsabgabe: Auf ein Wort, Professor Hesse

[Kunibert]

Es ist für mich nach wie vor völlig unverständlich, wie sich die Politik mit ihren Rundfunkanstalten auf die derzeitige Diskussion überhaupt einlassen konnten. Sie können nur verlieren. Für die  gesetzliche Legitimation genügt es nicht, dass der Einzelne von den Angeboten lediglich profitiert, wie der Herr Hesse vom BR in seinem  Beitrag in der SZ ausführt.

Die Rundfunkbeitragsplicht ist ein Eingriff in die Grundrechte. Das Angebot der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten muss deshalb für die Meinungsbildung nachweisbar unabdingbar sein, um den Bürger ausreichend und unabhängig mit Informationen und Anregungen für seine Meinungsbildung zu versorgen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass dieser Nachweis im Internetzeialter noch erbracht werden kann.

Schlimmer noch. Mit seinen beitragsfinanzierten Angeboten tritt der öffentlich rechtliche Rundfunk in Konkurrenz zu den kommerzielen Anbietern wie den Printmedien und gefährdet deren Geschäftsgrundlage. Damit ist der öffentlich rechtliche Rundfunk selbst zu einer realen Gefahr für die Meinungsvielfalt und damit für unsere Demokratie geworden.