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Heise / Telepolis, 03.08.2020

ePA-Datengesetz - Sie haben den Affen übersehen
Von Brigitta Engel und Florian Rötzer

TP-Recherche. Neues Gesetz legalisiert datenbasierte Gesundheitsprofilbildung auch gegen den Willen des Versicherten. Mit einem Verfahrenskniff gelingt Spahn unbemerkt ein weiterer Datenschutzabbau. Was sagt der Bundesdatenschutzbeauftragte dazu?

"Man muss Gesetze kompliziert machen, dann fällt das nicht so auf."

Horst Seehofers Nähkästchen-Plauderei hatte im letzten Jahr insbesondere beim Koalitionspartner lautstarke Empörung ausgelöst. Jetzt hat die SPD mitgemacht. Nicht lautstark, sondern still und leise.

Der Verfahrenskniff ist alt und funktioniert eigentlich immer- auch im Fall des am 3. Juli mit den Stimmen der Regierungsfraktionen verabschiedeten Gesetzes "zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur". Das Gesetz enthält die datenschutzrechtlichen Regelungen zur elektronischen Patientenakte, in die Versicherte ab 2021 ihre medizinischen Behandlungsdaten einstellen können.
[…]

Verantwortlich dafür ist ein beliebter Verfahrenskniff, dessen Funktionsweise einer bewusst ausgelösten Unaufmerksamkeitsblindheit (inattentional blindness) ähnelt:

Die Psychologen Arien Mack und Irvin Rock hatten Versuchspersonen, denen wiederholt ein kurzer visueller Reiz in Form eines Kreuzes dargeboten wurde, die Aufgabe gegeben, zu beobachten, ob jeweils die horizontale oder die vertikale Linie länger sei. In späteren Durchgängen wurde dann unerwartet ein fremdes Objekt mit eingeblendet, das von etwa einem Viertel der Teilnehmer (in späteren Experimenten auch mehr) vollkommen übersehen wurde. Die Psychologen folgerten aus diesem und weiteren Experimenten: Es gibt keine bewusste Wahrnehmung ohne Aufmerksamkeit.

Zu diesem Ergebnis kommt auch das sehr viel bekanntere Gorilla-Experiment. […]

Auf der Ebene von Gesetzgebungsverfahren wird der Affe bevorzugt kurz vor Schluss in den Entwurf gestellt: Auf der Grundlage von Änderungsanträgen der Regierungskoalition wird im federführenden Ausschuss zeitgleich mit einigen "Anpassungen" auch eine Regelung in den Entwurf mit aufgenommen, die bislang gar nicht Gegenstand der öffentlichen Auseinandersetzung war und auf die sich deshalb so kurz vor der entscheidenden Bundestagssitzung wahrscheinlich auch keine mediale Aufmerksamkeit mehr richten wird. […]

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