[ChrisLPZ]

Radio Libertas (Blog), 10.01.2020

ARD und ZDF: Warum nicht einfach privatisieren?
Von Benjamin Kaiser**

Erzwingungshaft und Zwangsvollstreckung: Die Fernsehsender ARD und ZDF gehen mit harten Bandagen gegen säumige Zahler vor. Berühmtes Beispiel ist Sieglinde Baumert. Sie äußerte sich nicht nur kritisch zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, sondern wagte es sogar, die Zahlung des Rundfunkzwangsbeitrags zu verweigern. 2016 saß sie in Folge knapp zwei Monate im Gefängnis.

Frau Baumert ist damit kein Einzelfall. Insgesamt befinden sich laut Beitragsservice 4,5 Millionen Haushalte in Deutschland mit ihrer Beitragszahlung im Rückstand. Gegen diese Haushalte wurden 2018 rund 19 Millionen Maßnahmen eingeleitet. Darüber hinaus sind die öffentlich-rechtlichen Sender berechtigt, ohne gerichtliche Prüfung, vollstreckbare Titel auszustellen. 1,2 Millionen solcher selbsterstellten Titel gaben ARD und ZDF im Jahr 2018 an die zuständigen Vollstreckungsbehörden weiter.
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https://radio-libertas.de/2020/01/10/ard-und-zdf-warum-nicht-einfach-privatisieren/

** Benjamin Kaiser, geboren 1973, studierte Germanistik, Publizistik und Geschichte an der Freien Universität Berlin. Er ist Unternehmer, Vater von fünf Kindern und lebt in Großbritannien.
https://www.j-k-fischer-verlag.de/Benjamin-Kaiser-__-5452.html

[harray]

Benjamin Kaiser spricht mir aus der Seele.

[ohmanoman]

Freie Meinungsbildung setzt Meinungsfreiheit voraus. Im Grundgesetz ist dies in Artikel 5, Absatz 1 definiert:
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten […]“

Aber wie ist das? Wenn Youtuber Lizenzen brauchen? Er sie sich aber nicht leisten kann? Wird er nichts mehr verbreiten können!

Ohmanoman