[Lohengrin]

Zitat Lohengrin:
Das Argument ist genauso bescheuert wie die Empfehlung, die Linke zu wählen, ...

In dem Artikel gibt es keine Empfehlung die Linke zu wählen, sondern:

Bei einem hohen Stimmenanteil der „Anderen“ und entsprechend geringen Prozenten von Union bis Linkspartei wird sich aber irgendwann die Frage stellen, mit welcher Legitimität die etablierten Parteien eigentlich die Sitze in den Parlamenten unter sich ausmachen.

Da hast du recht. Diese Empfehlung stand nicht in dem von dir verlinkten Artikel. Der von mir hervorgerufene Eindruck ist falsch.

Ich schaue seit Jahren nach den für ungültig erklärten Stimmen. Und es ist recht mühsam, das zu finden, wenn man nicht weiß, dass man beim jeweiligen Wahlleiter nachschauen muss. Würden nicht nur ein Prozent, sondern fünf Prozent ihre Stimme wie ich abgeben, dann würde das auch in den Nachrichten auftauchen. Ich denke, dass es viel leichter ist, zehn Prozent der Wahlberechtigten zur Abgabe von für ungültig erklärten Stimmen zu mobilisieren, als zehn Prozent zur Abgeben von Stimmen für Kleinparteien, die sie gar nicht wählen wollen. Die meisten Nichtwähler wollen gar keine Partei wählen, und genau das sollen sie tun. Der Aufruf, etwas zu tun, das man gar nicht will, um das zu erreichen, was man will, ist pervers. Ich habe die Schnauze voll von so einem verlogenen Unfug. Damit reiten wir uns immer tiefer in die Scheiße.

Ein Prozent höhere Wahlbeteiligung macht den Bock nicht fett. Auch fünf Prozent höhere Wahlbeteiligung würde den Bock nicht fett machen. Aber die sieben Prozent der abgegebenen Stimmen, die für ungültig erklärt werden, aber dann endlich mal genannt werden würden, wären deutlich.

Bei der letzten Bundestagswahl haben 65.6% der Wahlberechtigen CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne oder Linke gewählt. Damit sind sind sämtliche Mitglieder des Bundestags von knapp zwei Dritteln der Wahlberechtigten gewählt worden. Diese überwältigende Mehrheit der Wahlberechtigten hat es so gewollt. Und ich respektiere das.

[Zasz]

Es ist völlig unerheblich wieviele wählen gehen. Alleine dieses bild sollte das klarmachen: http://www.bundestag.de/btg_wahl/index.html. Dieses bild hat sich in den vergangenen wahljahren kaum verändert und dass darf nicht sein. Es muss eine andere partei an die macht damit die eingesessenen gestalten merken dass das volk nicht ganz so dumm ist. Leider bestätigt das obige bild immer noch das gegenteil.
Aber auch das idioten sicherste system kann eins nicht aus der welt räumen: die idioten. Das problem sind die stammwähler die ahnungslos immer dieselben wählen, nicht wähler oder ungültige wähler. Diese abgegebenen stimmzellel sollte man eigentlich gar nicht annehmen als wahlhelfer. Ja, ich weiss, die sehn es nicht. Aber das macht deutlich dass das system zugunsten der politiker arbeitet hier. Dass stimmen bei bestimmten ungültigen zetteln dann am ende doch ein gewinn für die großen parteien sind, sollte geändert werden. Es wird solche immer geben und die sind im endeffekt anarchisten, fast schon feinde des systems oder der bürger die sich eine vernünftige regierung wünschen. Man sollte es zur pflicht machen zu wahlen zu gehn, was die meisten aber aus ahnungslosigkeit oder faulheit ablehnen zu tun.

Ich finde immer noch dass die PP ein völlig anderes konzept bzw einen anderen wind in den bundestag bringen kann. Moderner als die alten säcke dort. Allein das ist für mich ein grund diese partei zu unterstützen da sehr viele ideen meinen interessen entsprechen. Aber jedem das seine.

[Lohengrin]

Man sollte es zur pflicht machen zu wahlen zu gehn, was die meisten aber aus ahnungslosigkeit oder faulheit ablehnen zu tun.

Dann hätten wir wohl ein Fünftel für ungültig erklärte Stimmen. Das ändert nichts.
Die US-Amerikaner sind viel klüger. Bei der letzten Wahl des Repräsentantenhauses haben nur 86518657 Wahlberechtigte eine für gültig erklärte Stimme abgegeben. Unter den 311.5 Millionen US-Amerikaner dürften (analog zur BRD) 237 Millionen Wahlberechtigte sein. Das ergibt eine Legitimation von 36.5%.

[Zasz]

Die amis sind auch ein wenig anders. Das kann man nicht vergleichen.

[seele]

Hey, vorab ich bin Pirat und verstehe nicht so ganz warum wir pro GEZ2013 sein sollen? In der Flaschenpost darf jeder veröffentlichen, dass muss keine Parteimeinung sein, zumal der zitierte Artikel recht neutral gehalten ist. Ich sehe da zumindest keine Bevorzugung einer Position.

Im Wahlprogramm zur Landestagswahl NRW 2010 findet sich was bzgl. GEZ:
https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2010#Keine_GEZ-Geb.C3.BChr_auf_Computer_und_Handys

Keine GEZ-Gebühr auf Computer und Handys

Die NRW-Piraten lehnen eine GEZ-Gebühr auf internetfähige Computer oder Mobilfunkgeräte ab. Mit den Angeboten im Internet drängen die öffentlich-rechtlichen Sender den Bürgern eine unverlangte Leistung auf, für die eine Gebühr berechnet wird. Eine Voraussetzung für Gebühren auf internetfähige Computer oder Mobilfunkgeräte ist also der Nachweis, dass der Computer für die Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im Internet genutzt wird. Gebühren sind nur bei tatsächlicher Nachfrage denkbar. Der Nachweis muss dabei durch die GEZ erbracht werden, wie dies auch bei konventionellen Rundfunkgeräten, wie Fernsehern oder Radios, der Fall ist.

Desweiteren haben wir noch nichts konkretes zur Änderung der GEZ 2013 (soweit ich weiß). Hierbei muss man aber auch beachten, dass diese höchstwahrscheinlich verfassungswidrig ist und Klagen dagegen beim BVerfG eingereicht werden.

[gebuehren-igel]

Dieser Ausschnitt aus dem Wahlprogramm zeigt eigentlich nur, dass da jemand überhaupt keine Ahnung hatte. Die Rundfunkgebühr ist abgabenrechtlich alles Mögliche, aber schon lange keine Gebühr mehr, deshalb kann man sich nur darauf berufen, dass hier eine genutzte Leistung fällig wäre, wenn man mindestens die letzten dreißig Jahre Rechtsprechung ignoriert.  Dass immer noch nichts Offizielles zu 2013 da ist, weil geklagt wird ja eh, finde ich einen klugen Schachzug.  So wird man gewählt, ohne was versprochen zu haben. Aber ich will nicht zu hart sein: Ehrlicherweise muss man sagen, dass der Zug politisch eh abgefahren ist, nur habe ich bisher noch nie irgendwas Ermutigendes zu diesem Thema bei den Piraten gelesen, das als Position der Partei bezeichnet werden könnte. Finde ich in Anbetracht der Tatsache, dass die öffentlich-rechtlichen Sender seit einiger Zeit ihr Showprogramm ins Netz ausweiten und dafür abkassieren, schon etwas traurig.

[moppel]

Man sollte es zur pflicht machen zu wahlen zu gehn, was die meisten aber aus ahnungslosigkeit oder faulheit ablehnen zu tun.

Dann hätten wir wohl ein Fünftel für ungültig erklärte Stimmen. Das ändert nichts.

Es gibt ungültige Stimmen und es gibt Enthaltungen.
Ungültig ist, wenn man z.B. auf dem Wahlzettel irgendwelche Kommentare kritzelt,
ein leerer Stimmzettel ist eine Enthaltung.
Mehr Infos unter https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlm%C3%BCdigkeit

[Karlson]

Doch es stimmt. Vergangenes Jahr habe ich einen Artikel eines Piraten Abgeorneten gelesen in dem er die Gez sogar verteidigt hat. Leider finde ich diesen Link nicht mehr. Ich hoffe selber das er das nur gemacht hat damit die öffentlich Rechnlichen nicht so sehr auf die Partei gegenstinkern, weil diesa ja gegen die Gez sind. Wir müssen eben halt warten bis 2013 und sehen wie die Partei sich enwickelt. Ich kann mir schon jetzt vorstellen das die öffentlich Rechtlichen schon ein paar Sachen suchen und ersteinmal sammeln und im Wahljahr werden diese dann veröffentlicht.

Abwarten.

[René]

Das hier vielleicht?:

http://flaschenpost.piratenpartei.de/2011/12/30/die-neue-gez-was-sich-im-jahr-2013-andert/

[Karlson]

@ René

Nein. Ich erinnere mich noch das rechts ein Bild von dem Typen war. Aber trotzdem Danke. Tja der Zensus ist schon ein guter Anfang gewesen. Ich bin froh das mein Internet per Umts Stick läuft und ich diesen auf einen Phantasienamen registriert habe. Geht ja noch!

[moppel]

Zusammenfassend kann also gesagt werden, dass das neue System Vorteile (bsp. transparentere, einfachere Abgaben für den Privatverbraucher) als auch Nachteile und Kontroversen (wie die Erhebung der Daten) mit sich bringt. In wie fern sich das Modell bewährt, wird sich 2013 herausstellen. Insbesondere wird sich zeigen, ob eine mögliche Einsparung an GEZ-Gebühren in der Wahrnehmung der breiten Bevölkerung den massiven Einschnitt in die Privatsphäre legitimiert.

Was heißt das jetzt?
Schau'n mer mal, dann sehn' wir's schon?

[Zasz]

Du weisst schon dass die piraten genauso wenig gegen das system tun können wie wir hier egal was es für vor/nachteile bringt? Jeder muss bis 2013 abwarten um etwas effektiv tun zu können ausser die leute informieren.

[moppel]

Mag sein, dass ich den ganzen Zinnober nicht verstanden habe.
Fasse zusammen:
Zwar ist TV2013 von allen Länderparlamenten durchgewunken worden,
aber das heisst noch nichts Konkretes?

[gebuehren-igel]

Mag sein, dass ich den ganzen Zinnober nicht verstanden habe.
Fasse zusammen:
Zwar ist TV2013 von allen Länderparlamenten durchgewunken worden,
aber das heisst noch nichts Konkretes?

Festgezurrt ist es, aber die Folgen sind nicht klar. Haushalte mit mehreren Verdienern und TV-Geräten sparen Gebühren, andere zahlen drauf, u.a. Unternehmen und TV-Verweigerer. Dafür ist angeblich alles unkomplizierter, weil die GEZ alle Daten sowieso hat und nichts mehr an Geräten nachweisen muss. Bleiben die Fragen: Wie viele Leute werden sich wehren? Und wie sehen die Gerichte die Sache?