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Tagesspiegel, 28.04.2019

Neuer Rundfunkstaatsvertrag
Weniger Wort, mehr Video in den Apps von ARD und ZDF
Alles neu im Mai: Wie sich die Öffentlich-Rechtlichen auf die geänderten Online-Regeln einstellen.

Von Kurt Sagatz 

Seit 2011 streiten Zeitungsverleger mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk darüber, wie die „Tagesschau“-App und andere, mit Gebührengeldern finanzierte Online-Angebote gestaltet sein müssen, um den privatwirtschaftlichen Medienhäusern nicht das Geschäft zu vermiesen. Zuletzt hatte der Bundesgerichtshof 2017 ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln bestätigt, das die „Tagesschau“-App als „in unzulässiger Weise presseähnlich“ bewertet hatte. Der Vorgang liegt inzwischen beim Bundesverfassungsgericht, das über eine Beschwerde des NDR – der für ARD-aktuell zuständig ist – gegen diese Urteile entscheiden soll. […]

Doch wie werden die neuen Regeln von den Sendern umgesetzt? „Die gesetzlichen Anforderungen werden ab 1. Mai erfüllt“, sichert die ARD zu. […]
Die neuen rechtlichen Regeln gelten auch für das Deutschlandradio. […]

Tatsächlich kann der Rundfunkänderungsstaatsvertrag aber mit Blick auf künftige Begehrlichkeiten noch bedeutsamer werden. Die Nachfrage der Zuschauer und Hörer verlagert sich spürbar ins Internet und zu den Online-Angeboten, Konflikte zwischen den verschiedenen Mediensystemen sind somit kaum zu vermeiden. Auch dazu enthält die Novelle des Staatsvertrages mit der Einrichtung einer anlassbezogenen Schlichtungsstelle eine Regelung. […]

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https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/neuer-rundfunkstaatsvertrag-weniger-wort-mehr-video-in-den-apps-von-ard-und-zdf/24265782.html

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