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epd - Evangelischer Pressedienst, 06.02.2019

Bleiben Sie bitte fair. Das Medienberichtchen der Bundesregierung
Von Diemut Roether

Die Bundesregierung hat sich viel Zeit gelassen. Elf Jahre haben die Parlamentarier auf den neuen Medienbericht gewartet. Doch was lange währte, ist nicht gut geworden. Der 53-seitige Bericht, der die "aktuellen Herausforderungen an eine Medienordnung" zusammenfassen soll, ist alles andere als wegweisend, und lässt jeden politischen Gestaltungswillen vermissen. Der letzte veröffentlichte Medienbericht aus dem Jahr 2008 war immerhin ganze 228 Seiten stark und setzte sich sehr viel gründlicher mit aktuellen Themen auseinander. Gewiss, Medienpolitik ist Ländersache, der Bund hat nur an wenigen Stellen die Möglichkeit, hier gesetzgeberisch oder gar regulierend tätig zu werden, doch umso mehr hätte die Staatsministerin für Medien und Kultur die Möglichkeit, in diesem Bericht vorwärts zu denken und Vorschläge zu unterbreiten, die auf Länderebene diskutiert werden könnten.  […]

Der einzige etwas konkretere Vorschlag für eine "zeitgemäße Medienordnung" ist ausgerechnet der, einen Medieninnovationsfonds zu schaffen, "durch den ein Teil des Rundfunkbeitrages auch für die Finanzierung unabhängiger privater Medienproduktionen eingesetzt wird". Diese Idee geistert schon seit Jahren durch die medienpolitischen Debatten, allerdings hat beispielsweise ProSiebenSat.1-Vorstand Conrad Albert, der sie erst kürzlich wieder reanimierte, ausdrücklich hinzugefügt, dass er nicht daran denke, den Rundfunkbeitrag umzuwidmen. Es würde nicht einer gewissen Ironie entbehren, wenn man die Privatsender, die laut Rundfunkstaatsvertrag dazu verpflichtet sind, ein Programm mit "vielfältigen Inhalten zu senden, in welchem Information, Bildung, Beratung und Unterhaltung einen wesentlichen Teil des Gesamtprogramms bilden", auch noch mit Geld aus dem Rundfunkbeitrag dafür belohnen würde, dass sie ihren Verpflichtungen tatsächlich nachkommen.  […]

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