[ChrisLPZ]

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Der Standard, 09.12.2018

Volkssport: Streaming statt GIS-Gebühr
Immer mehr Seher entziehen sich der ungeliebten Gebühr und geben ihr Geld für Netflix und Co aus

Sich der GIS-Gebühr zu entziehen wurde in den vergangenen Jahren einfacher. Im Juli 2015 entschied der Verwaltungsgerichtshof, dass Computer mit Internetanschluss "keine Rundfunkempfangsgeräte" sind und daher die Gebühr nicht fällig wird, wenn man das TV-Angebot via Stream nutzt.

Hintergrund der damaligen Entscheidung: Die GIS Gebühren Info Service GmbH, die für den ORF die Rundfunkgebühren in Österreich einhebt, hatte einem Wiener, der in seiner Wohnung über einen Breitband-Internetanschluss sowie Notebooks mit Lautsprechern verfügt, Rundfunkgebühren für den Betrieb einer Rundfunkempfangseinrichtung (Radio) vorgeschrieben. […]

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https://www.derstandard.de/story/2000089940825/volkssport-streaming-statt-gis-gebuehr

[Shran]

Und da redet man nicht von der Möglichkeit der Nutzung.
Reden wir also von Auslegungsfreiheit, wobei die Auslegung in Deutschland diese sein wird, welche
die statisitsche Annahme zur Beitragspflicht macht.

GIS:
Die GIS Gebühren Info Service GmbH steht zu 100 Prozent im Besitz des ORF.
Als beliehenes Unternehmen des Bundesministeriums für Finanzen ist sie mit der Einbringung und Verteilung der Rundfunkgebühren betraut.

Hier auch Gebühren, ergo die tatsächliche Gegenleistung, an das Gerät gekoppelt.
Erfassung durch Meldedaten, wie in DE.

Stats:
- 3,62 Mio. Teilnehmerinnen und Teilnehmer
- 3,31 Mio. gebührenpflichtig
- 312.166 befreit

In Österreich wäre ich befreit.