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DWDL, 10.08.2018

AfD: Ohne den Rundfunkbeitrag wäre alles besser
Die Medien und die AfD haben seit jeher ein schwieriges Verhältnis, besonders die Öffentlich-Rechtlichen werden gerne von der Partei kritisiert. Am liebsten würde die AfD den Rundfunkbeitrag abschaffen und den Bürgern selbst überlassen, ob sie das Angebot nutzen.

von Timo Niemeier

In Deutschland wird der Rundfunkbeitrag seit 2013 geräteunabhängig erhoben. Das heißt: Auch wer kein Fernsehgerät oder Radio hat, muss zahlen. Dieses Vorgehen wurde zuletzt noch einmal vom Bundesverfassungsgericht bestätigt. Vielen Menschen ist der Rundfunkbeitrag, oder auch nur die Höhe des Beitrags, ein Dorn im Auge. Einige verweigern sogar die Zahlung. Zu den Beitrags-Verweigerern gehörte vor einigen Jahren auch die AfD-Politikerin Beatrix von Storch, die lange nicht zahlen wollte. Schlussendlich wurde ihr Konto einfach gepfändet, auch Politiker müssen den Rundfunkbeitrag zahlen. Diese kleine Anekdote zeigt exemplarisch, wie schwierig das Verhältnis zwischen Öffentlich-Rechtlichen und AfD ist. […]

Für unsere Reihe "Politik und Öffentlich-Rechtliche" haben wir auch die AfD zur Zukunft von ARD und ZDF befragt. Bekommen haben wir wenig überraschend die mit Abstand schärfsten Forderungen aller Parteien. Schon im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 hieß es, der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei "viel zu teuer". Er werde "in einer Weise von der Politik dominiert, die einer Demokratie unwürdig erscheint". In dem Programm erklärt die Partei, man wolle das System "grundlegend reformieren". Das heißt konkret: Der Rundfunkbeitrag soll abgeschafft werden. In Zukunft soll jeder Zuschauer selbst entscheiden, ob er das öffentlich-rechtliche Angebot (dann: "Bürgerrundfunk") annimmt. Diese Forderung ist nicht neu, auch die Schweizer "No Billag"-Initiative argumentierte so, scheiterte aber bei einer Volksbefragung recht deutlich.  […]

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