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taz      04.06.2018

Bundesnetzagentur gegen UKW-Antennen
Bloß keinen Blackout
Media Broadcast hat Ende 2017 rund 700 UKW-Antennen veräußert. Seitdem schwelt ein Streit mit der Bundesnetzagentur – bisher ohne Ergebnis.

Heißt: Die Bundesnetzagentur wappnet sich für den Ernstfall, dass es bis zum 30. Juni nicht zu einer Einigung zwischen den neuen Antenneneigentümern auf der einen sowie Sendernetzbetreibern und Programmanbietern auf der anderen Seite kommt. Bis dahin gilt ein Übergangsbetrieb. „Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass es aufseiten der beteiligten Unternehmen keinen ausreichenden Einigungswillen gibt“, sagt Michael Reifenberg, Sprecher der BNetzA. Dann muss die Behörde schnell regulatorisch eingreifen können, also beispielsweise die Preise festlegen.

Nun greift also die Bundesnetzagentur ein. „Ziel ist es, dass der öffentlich ausgetragene Streit über die Nutzung der UKW-Antennen befriedet wird“, sagt Reifenberg, „und dass der Streit nicht auf dem Rücken der Hörerinnen und Hörer ausgetragen wird.“

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http://www.taz.de/Archiv-Suche/!5507743&s=/





Satnews.de     04.06..2018

UKW-Streit:
Annäherung zwischen Antennenbesitzern und Sendernetzbetreibern

Die Bundesnetzagentur erhöht den Druck, um die drohende Abschaltung der UKW-Übertragung zu verhindern. Die Bonner Marktaufsicht hat dazu laut der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) ein Eilverfahren gegen die neuen Eigentümer der UKW-Antennen eröffnet. Damit könnten diese notfalls gezwungen werden,ihre Anlagen für eine Fortsetzung des Sendebetriebs bereitzustellen.

Die Idee hinter den Gesprächen sei offenbar, eine dauerhafte und stabile wirtschaftliche Einigung unter allen Beteiligten zu erreichen. Die Situation sei inzwischen so verworren, dass eine Regulierung zwar möglich sei, für alle Beteiligten aber ein Risiko beinhalte, dass nicht nur im Bezug auf den Inhalt der Regulierung bestehe, sondern auch auf den Ausgang mit Sicherheit erwartbarer Gerichtsverfahren.

Im politischen Jargon gesprochen, führe die Bundesnetzagentur laut APR gerade so etwas wie "Beichtstuhlgespräche". Jeder solle ein Stück nachgeben, sodass am Ende etwas Tragfähiges und Befriedendes dabei herauskommt.

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http://www.satnews.de/mlesen.php?id=05672f20a473a4c153d345d1e4ce61e9

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radioWOCHE.de     05.06.2018

UKW-Antennenstreit :
Bundesnetzagentur leitet Eilverfahren ein
Die Bundesnetzagentur hat im seit Monaten köchelnden Streit um die Preise für die Nutzung von UKW-Antennen nun ein Eilverfahren in die Wege geleitet, das berichten FAZ, epd und taz unter Berufung auf die Bonner Regulierungsbehörde.

Am Ende des nun eingeleiteten Verfahrens könnte die Bundesnetzagentur beispielsweise wieder Preise für die Antennenmitbenutzung festlegen – wie sie das in der früheren Monopolsituation schon einmal getan hatte. Oder sie könnte, um eine Fortsetzung des Sendebetriebs sicherzustellen, den Antenneneignern auferlegen, dass diese den Zugang zu den Antennen gewähren müssen.

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http://www.radiowoche.de/ukw-antennenstreit-bundesnetzagentur-leitet-eilverfahren-ein/

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Neues Deutschland     06.06.2018

Streit auf dem Rücken der Radiohörer
Netzagentur leitet Verfahren wegen UKW-Antennen ein

Die UKW-Märkte wurden seit Ende 2014 von der Netzagentur reguliert. Das langjährige Monopol der Ex-Telekom-Tochter Media Broadcast auf dem UKW-Markt war ab 2012 schrittweise aufgebrochen worden, neue Netzbetreiber übernahmen Übertragungsdienstleistungen für Radiosender.

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https://www.neues-deutschland.de/artikel/1090253.streit-auf-dem-ruecken-der-radiohoerer.html

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radioWOCHE.de     07.06.2018

von Tom Sprenger
UKW-Antennenstreit: Verlängerung der Übergangslösung bis Ende Juli?
Die Übergangslösung für den UKW-Betrieb, die eigentlich zum Monatsende auslaufen sollte, wird möglicherweise bis Ende Juli 2018 verlängert, das verlautet aus Branchenkreisen.
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Süddeutsche Zeitung     07.06.2018

Von Stefan Fischer
Im Juli könnten für 28 Millionen Hörer die Radios verstummen
Ein Streit zwischen Antennenbesitzern und Sendenetzbetreibern könnte noch in diesem Sommer den UKW-Sendebetrieb in Deutschland lahmlegen. Schuld daran ist auch die Politik.

Kurios daran ist, dass die Politik und die Bundesnetzagentur als ausführende Behörde mitschuldig sind an der verfahrenen Situation. Sie haben eine Liberalisierung des Marktes in Gang gesetzt, die nun aus dem Ruder zu laufen droht, weil Teile der UKW-Technik zu Spekulationsobjekten geworden sind. Auch die Privatsender tragen Verantwortung, da sie über ihre Verbände stets die marktbeherrschende Stellung der Media Broadcast angeprangert und mehr Wettbewerb beim Sendernetzbetrieb gefordert haben.

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http://www.sueddeutsche.de/medien/liberalisierung-des-hoerfunks-im-juli-koennten-fuer-millionen-hoerer-die-radios-verstummen-1.4004731



juve.de      07.06.2018

Ewige Funkstille?
Noerr, Raue und Blomstein begleiten Streit über Radio-Frequenzen
Alle reden ständig über Digitalisierung, aber beim Radio ist die Welt noch fast wie vor 50 Jahren. Auslaufmodell hin oder her: 90 Prozent der Deutschen lauschen dem Medium noch über die gute, alte UKW-Frequenz. Doch nun könnte die Dauersendepause schneller kommen als erwartet, nämlich in wenigen Wochen. Im Streit zwischen Sendernetz- und Antennenbetreibern steht die Drohung im Raum, UKW einfach abzuschalten. Anwälte und Regulierer ringen um einen Kompromiss, aber die Beteiligten sind einander sehr fremd.

Die Netzagentur kann es nur falsch machen
Die Diskussion, ob die Netzagentur auch künftig reguliert, dreht sich um die Frage: Entfällt durch den Verkauf der Antennen an mehrere Investoren der Anlass zur Regulierung, weil es kein Monopol mehr gibt? So sehen es die Antennenbetreiber. Oder ist im Prinzip jede der 1.000 UKW-Antennen ihr eigenes Monopol, Regulierung also weiter angebracht? So sehen es die Sendernetzbetreiber.

Die Netzagentur würde am liebsten nicht mehr regulieren. Sie kann davon ausgehen: Egal, wie sie es macht – irgendwer wird klagen. Entweder die Antennenbetreiber, weil sie die angesetzten Entgelte für zu niedrig halten, oder die Sendernetzbetreiber, weil sie sie zu hoch finden. Die Behörde kann es also im Prinzip nicht richtig machen – und setzt deshalb die Beteiligten unter Druck, sich zu einigen. Nächste Woche soll es das nächste große Krisentreffen geben.

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https://www.juve.de/nachrichten/verfahren/2018/06/ewige-funkstille-noerr-raue-und-blomstein-begleiten-streit-um-radio-frequenzen

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LandesPresseDienst.de     11.06.2018

Bundesminister a.D. Friedrich Bohl hat Moderation übernommen
Staatssekretär Nussbaum hat zügige Einigung im UKW-Streit angemahnt
Staatssekretär Dr. Ulrich Nussbaum hat heute gemeinsam mit der Bundesnetzagentur in einem Treffen mit Vertretern aus dem Bereich des UKW-Rundfunks eine baldige einvernehmliche Lösung des Streits über die Nutzung der UKW-Antennen angemahnt.

Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur: „Die Akteure auf dem UKW-Markt haben es also selbst in der Hand, durch einvernehmliche Regelungen ein Eingreifen des Regulierers zu vermeiden.“

Für den Fall, dass eine Einigung zwischen den Parteien am Ende doch nicht zustande kommt, hat die Bundesnetzagentur bereits vorsorglich Regulierungsverfahren eingeleitet, um dann zügig die erforderlichen regulatorischen Entscheidungen treffen zu können.

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https://www.landespressedienst.de/staatssekretaer-nussbaum-hat-zuegige-einigung-im-ukw-streit-angemahnt-bundesminister-a-d-friedrich-bohl-hat-moderation-uebernommen/

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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie      11.06.2018

Bundesminister a.D. Friedrich Bohl hat Moderation übernommen
Staatssekretär Nussbaum hat zügige Einigung im UKW-Streit angemahnt
Staatssekretär Dr. Ulrich Nussbaum hat heute gemeinsam mit der Bundesnetzagentur in einem Treffen mit Vertretern aus dem Bereich des UKW-Rundfunks eine baldige einvernehmliche Lösung des Streits über die Nutzung der UKW-Antennen angemahnt.

Staatssekretär Dr. Nussbaum: „Radio ist kein beliebiges Wirtschaftsgut. Ich begrüße daher, dass den Marktakteuren ihre jeweilige Verantwortung für die Belange des Rundfunks und für eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit UKW-Radio bewusst ist. Jetzt gilt es konstruktiv über eine umfassende und vor allem nachhaltige Gesamtlösung weiterzuverhandeln. Die Bundesnetzagentur hat hierfür sehr wichtige und wertvolle Vorarbeit geleistet. Ich freue mich außerordentlich darüber, dass auf Vorschlag der Bundesnetzagentur nunmehr mit Herrn Bundesminister a.D. Friedrich Bohl eine allerorten respektierte und hochgeschätzte Persönlichkeit gewonnen werden konnte, um diesen Einigungsprozess auf den letzten wichtigen Metern zu moderieren.“

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https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2018/20180611-nussbaum-zuegige-einigung-im-ukw-streit-angemahnt.html

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medienpolitik.net      13.06.2018

Infrastruktur:
„Die Terrestrik wird an Attraktivität gewinnen“
Interview mit Wolfgang Breuer, Geschäftsführer Media Broadcast

medienpolitik.net: Herr Breuer, haben Sie nach den jüngsten Problemen mit der UKW-Verbreitung ihren Rückzug schon bereut?

Wolfgang Breuer: Im Gegenteil! Die Entscheidung zur künftigen Konzentration der Geschäftsstrategie auf digitale Wachstumsfelder war richtig. Die Veräußerung der UKW-Antennen war das Ergebnis dieser Neubewertung. Die Regulierung der UKW-Antennen auf Buchwert, hatte für uns einen wirtschaftlichen Weiterbetrieb unmöglich gemacht. Mit dem im Februar 2017 angekündigten Verkauf haben wir den von vielen Programmveranstaltern jahrelang geforderten und von der BNetzA geförderten Wettbewerb im UKW-Markt weiter getrieben.

Jetzt wollen einige, die Folgen der Liberalisierung des UKW-Marktes nicht wahrhaben. Einige alternative Anbieter haben so früh im Jahr 2017 Verträge über den Sendernetzbetrieb abgeschlossen, dass sie die Preisentwicklung am Markt (Standortmieten, Antennenzugangskosten, Wegfall der regulierungsbedingten Umverteilung) gar nicht einkalkulieren konnten. Statt jetzt ernsthaft Verhandlungen mit den neuen Antenneneignern und ihren Kunden, den Radioprogrammanbietern über die Anpassung der Vertragskonditionen an die neuen Marktgegebenheiten zu führen, versuchen sie stattdessen den Regulierer dazu zu gewinnen, ihr unternehmerisch riskantes Handeln aus der Vergangenheit im Nachhinein regulatorisch kompensieren zu lassen.

Gleichzeitig erfüllen sie ihre Verträge seit 1. April 2018 nicht, was Anfang April beinahe zu Black-Outs geführt hätte, hätte sich Media Broadcast nicht auf Bitten der LMAs beim Runden Tisch kurzfristig dazu bereit erklärt – wo nötig – den Sendebetrieb bis spätestens zum 30. Juni 2018 vorübergehend aufrechtzuerhalten, obwohl wir zum 31. März 2018 bereits aus dem UKW-Antennen-Geschäft ausgestiegen sind. Ab dem 1. Juli tragen die alternativen Sendernetzbetreiber, Antenneneigner und Programmanbieter die Verantwortung im liberalisierten Markt. Ob das zu Marktbedingungen geschieht oder reguliert, ist letztendlich eine Frage an die Politik und gegebenenfalls die Gerichte. Wir sind keine beteiligte Partei in diesen Verhandlungen. Wir gehen davon aus, aus der Regulierung entlassen zu werden.

medienpolitik.net: Sollte man jetzt zu einem Abschaltdatum für UKW kommen?

Wolfgang Breuer: Unter welchen Bedingungen und wann die Migration von UKW zu DAB+ umgesetzt wird, dazu müssen alle Marktteilnehmer, Regulierer und Politik einen gemeinsamen praktikablen Weg finden. Gerade die Programmanbieter brauchen Planungssicherheit für einen finanzierbaren Migrationspfad ohne große Reichweitenverluste. Ein verbindliches Abschaltdatum ist dafür ein wichtiger Bestandteil.

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Süddeutsche Zeitung       18.06.2018

Von Stefan Fischer
Ein Helfer aus der Ära Kohl
Im Streit um die UKW-Kosten soll jetzt ein Ex-Minister vermitteln. Die neuen Besitzer der Antennen und Sendenetzbetreiber stehen unter Druck, sich zu einigen.

Der Konflikt hat sich ultimativ zugespitzt, das hat bei den Beteiligten auf Druck von Bundesnetzagentur und Bundeswirtschaftsministerium zur Einsicht geführt, miteinander zu verhandeln statt übereinander zu schimpfen, um die Preise nicht von der Bundesnetzagentur diktiert zu bekommen. Seit voriger Woche ist Friedrich Bohl als Vermittler eingeschaltet in die Verhandlungen zwischen den neuen Antennenbesitzern und Sendenetzbetreibern sowie Radiosendern. Bohl war unter Helmut Kohl von 1981 bis 1989 Kanzleramtsminister. Er hat verfügt, dass alle Kommunikation über ihn läuft. Da die Parteien nach wie vor in den Räumen der Bundesnetzagentur tagen, dringt bislang wenig nach außen.

Der angestrebte Kompromiss bezieht alle ein; die Sender würden demnach künftig mehr bezahlen für die Übertragung der Programme, die neuen Antennenbesitzer und Sendenetzbetreiber Abstriche bei ihren Renditen machen und Media Broadcast den Käufern ihrer Antennen entgegenkommen. Noch wird über Vertragsdetails verhandelt, bis Redaktionsschluss stand eine finale Einigung aus.

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http://www.sueddeutsche.de/medien/radio-drama-ein-helfer-aus-der-aera-kohl-1.4020671

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DWDL.de      08.07.2018

Regulierer muss nicht eingreifen
Verträge unterschrieben: UKW-Blackout ist abgewendet
Die Sendernetzbetreiber Divicon und Uplink haben sich jetzt mit fünf Antennenbetreibern über eine vertragliche Regelung des UKW-Antennenzugangs geeinigt - der drohende UKW-Blackout ist damit endgültig vom Tisch.

Eine monatelange Hängepartie wurde nun doch endlich zu einer gütlichen Einigung geführt: Die Sendernetzbetreiber Divicon und Uplink sind sich mit fünf Antenneneigentümern einig geworden und haben nun die Verträge unterschrieben, wie die Bundesnetzagentur bekannt gab. Eine grundsätzliche Einigung auf Eckpunkte hatte es nach Vermittlung durch den ehemaligen Kanzleramtsminister Bohl und die Bundesnetzagentur bereits vor rund drei Wochen gegeben, nun ist die Einigung aber endgültig in trockenen Tüchern.

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https://www.dwdl.de/nachrichten/67741/vertraege_unterschrieben_ukwblackout_ist_abgewendet/




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radioWOCHE.de       08.07.2018

von Tom Sprenger
UKW-Antennenstreit: Verträge sind abgeschlossen
Die Sendernetzbetreiber Divicon und Uplink haben sich jetzt endgültig mit fünf Antennenbetreibern über eine vertragliche Regelung des UKW-Antennenzugangs geeinigt, das teilte die Bundesnetzagentur am vergangenen Freitag mit. Die Regulierungsbehörde will die vorsorglich eingeleiteten Regulierungsverfahren deshalb demnächst einstellen.

Die fünf Antennenbetreiber hatten Ende 2017 einen Großteil der UKW-Antennen des vorherigen Quasi-Monopolisten Media Broadcast erworben und in Folge höhere Preise aufgerufen, da die erworbenen Antennen zunächst nicht mehr unter die Regulierung der Bundesnetzagentur fielen, die zuvor die Preise deckelte. Diese höheren Preise wollten allerdings Divicon und Uplink nicht zahlen, auch deshalb, weil sie niedrigere Preise in ihren Angeboten für die Programmveranstalter einkalkuliert hatten.

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http://www.radiowoche.de/ukw-antennenstreit-vertraege-sind-abgeschlossen/




Es wurde sich jetzt mit fünf Antennenbetreibern über eine vertragliche Regelung des UKW-Antennenzugangs geeinigt.

Aber was ist mit den Sendetürmen?

Verkauf von Sendetürmen : Neuer UKW-Streit droht
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=27907.0

Nach dem jetzt hoffentlich ausgestandenen Streit um die UKW-Sendeantennen droht ein neuer Aufreger: Die Telekom-Tochter Deutsche Funkturm (DFMG) stellt ihre Sendetürme zum Verkauf.