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TAZ, 12.06.2018

Änderung des Telemediengesetzes
Länder verhandeln über Apps
Von Anne Fromm

Der Streit schwelt seit Jahren: Wie viel Text dürfen die öffentlich-rechtlichen Sender im Internet darstellen? Die Zeitungsverlage, allen voran Axel Springer, finden: Nicht viel. Denn die Sender erhalten ihren Rundfunkbeitrag ja für Videos und Audios. Wenn sie im Internet Texte darstellen, sei das „öffentlich-rechtliche Gratispresse“. […]

Weil Medienpolitik Ländersache ist, entscheiden die MinisterpräsidentInnen in der Frage. Die haben die Diskussion über eine Änderung des sogenannten Telemediengesetzes schon zweimal aufgeschoben. Am Donnerstag nun wollen sie bei ihrem Treffen in Berlin über einen Gesetzesvorschlag beraten. Aus Senderkreisen heißt es, dieser Vorschlag sei unter den Ländern konsensfähig. […]

Neben der Frage, was die Öffentlich-Rechtlichen im Netz dürfen, beraten die Ministerpräsidenten am Mittwoch und Donnerstag noch ein weiteres brisantes Thema: Soll der Rundfunkbeitrag an die Inflation gekoppelt werden – und damit kontinuierlich steigen? Eine Arbeitsgruppe von sechs Bundesländern hat das vorgeschlagen.

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