[ChrisLPZ]

sharewise.com, 25.03.2018

Facebook nimmt Nutzern ihre Persönlichkeitsrechte!

Mehrere Verfassungsjuristen sehen deutsche Facebook-Nutzer im Fall eines Missbrauchs ihrer Daten in einer rechtlich schwierigen Situation. Facebook sei zwar “auf Grund seiner monopolartigen Stellung und überragenden Marktmacht gehalten, wirksame Vorkehrungen zum Schutz der Persönlichkeitsrechte zu treffen”, sagte der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart dem “Handelsblatt” […]

Degenhart sieht die Rolle öffentlicher Institutionen in der Facebook-Debatte generell kritisch. “Sie sollten jedenfalls zurückhaltend sein und die Datenkrake nicht noch füttern”, sagte er. “Warum zum Beispiel muss eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt auf Facebook zu finden sein”, fragte der Jurist. “Wenn öffentliche Institutionen glauben, sie müssten auf Facebook präsent sein, tragen sie bei zur bedrohlichen Omnipräsenz und Marktmacht”.

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https://www.sharewise.com/de/news_articles/Facebook_nimmt_Nutzern_ihre_Personlichkeitsrechte__RobertSasse_20180324_2313

bzw. Artikel des Handelsblatts, auf den Bezug genommen wird
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/soziale-medien-warum-deutsche-facebook-nutzer-schlechte-karten-im-datenskandal-haben/21110456.html

[boykott2015]

Ähnlich sieht es der Staatsrechtler Joachim Wieland. „Die Rechtsbeziehungen deutscher Nutzer zu Facebook sind privatrechtlich, so dass sich die Nutzer nicht unmittelbar auf Grundrechte berufen können, wohl aber auf eine Verletzung des vereinbarten Schutzes ihrer Daten“, sagte der Professor an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer dem Handelsblatt.
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„Warum zum Beispiel muss eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt auf Facebook zu finden sein“, fragte der Jurist. „Wenn öffentliche Institutionen glauben, sie müssten auf Facebook präsent sein, tragen sie bei zur bedrohlichen Omnipräsenz und Marktmacht“.

In anderen Worten: im Privatrecht müssen präsent sein.