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Die Welt, 21.02.2018

Offene Rechnung, versteckte Drohung
Der Konflikt um den Haushalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks droht zu eskalieren. Eine Analyse

Von Christian Meier

Der kiloschwere Berichtsband hat 418 Seiten. Da steht drin, dass eine „Tatort“-Folge etwas über 1,6 Millionen Euro kostet. Dass beim „Morgenmagazin“ des ZDF 230.000 Euro im Jahr gespart werden könnten.

Doch die einzige Frage, die am Ende interessiert, lautet: „Herr Fischer-Heidlberger, wird der Rundfunkbeitrag steigen?“ Der Mann, der die Antwort geben soll, ist Vorsitzender der KEF, der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten.

Ein unabhängiges Gremium, als Kontrollinstanz zwischengeschaltet. Zwischen den Bundesländern, die über die Medienpolitik und damit auch über den Rundfunkbeitrag entscheiden, auf der einen Seite. Und den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, also ARD, ZDF und Deutschlandradio, auf der anderen Seite. Heinz Fischer-Heidlberger, ehemaliger Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs, sagt auf die Frage, die alle interessiert: Die KEF sehe in der laufenden Gebührenperiode (sie dauert wie immer vier Jahre und endet am 31. Dezember 2020) keine Notwendigkeit, den Ländern eine Änderung der Höhe des Rundfunkbeitrags zu empfehlen. […]

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