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Sächsische Zeitung, 24.01.2018

Mehr sparen statt mehr zahlen
Die ARD will 1,7 Prozent mehr Rundfunkbeitrag, um statt Krimis bessere journalistische Inhalte zu produzieren. Sachsens CDU sieht den Plan skeptisch und macht einen anderen Vorschlag.

Von Thilo Alexe

Der Kernsatz findet sich am Ende des Dokuments. „Zum jetzigen Zeitpunkt“ betont die medienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Aline Fiedler, „halte ich vorschnelle Forderungen nach einer Beitragserhöhung für nicht angebracht“. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten müssten zunächst ihren Sparkurs fortsetzen, – „hier sind weitere Anstrengungen notwendig“.

Die Politikerin veröffentlicht die Erklärung nach einem Treffen von CDU-Abgeordneten mit der MDR-Intendantin Karola Wille Mitte Januar. Die Zeiten, in denen Medienpolitik eher geräuschlos ablief, sind längst vorbei. Die AfD will die „Zwangsfinanzierung“ über die pro Wohnung erhobenen Beiträge beenden. In ihrem Grundsatzprogramm fordert sie die Umwandlung in ein „Bezahlfernsehen“.
 
In Karlsruhe liegen mehrere Verfassungsbeschwerden vor.[…]

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